Montabaur
Nr. 52/94
.0.
“Öffentl. Bekanntmachungen 5
Öffentliche Bekanntmachung
Konstituierende Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur
Die konstituierende Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur findet am
Mittwoch, dem 11. Januar 1995, um 16.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau, 1. Stock)
statt.
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung der Mitglieder des Ausländerbeirates
2. Wahl des Beiratsvorsitzenden
3. Wahl des stellvertretenden Beiratsvorsitzenden
4. Erörterung der Aufgaben des Ausländerbeirates
5. Verschiedenes
56410 Montabaur, den 21.12.1994
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Verbandsgemeinderates vom 15.12.1994 der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1993
I.
Haushaltsrechnung
Feststellung des Ergebnisses
Verwaltungs
haushalt
DM
Vermögens
haushalt
DM
Gesamt
DM
Soll-Einnahmen
28.978.829,73
4.970.299,74
33.949.129,47
J. Abgang alter Kasseneinnahmereste
8.696,19
0,00
8.696,19
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
28.970.133,54
4.970.299,74
33.940.433,28
Soll-Ausgaben
28.928.724,25
2.954.475,09
31.883.199,34
+ Neue Haushaltsausgabereste
41.409,29
2.043.313,85
2.084.723,14
./. Abgang alter Haushaltsausgaberest
0,00
27.489,20
27.489,20
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
28.970.133,54
4.970.299,74
. 33.940.433,28
Überschuß/Fehlbetrag
0,00
0,00
0,00
Festgestellt: Montabaur, 27.05.1994 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur
gez. Reusch, I. Beigeordneter
II.
Entlastungsbeschluß
Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungs- auäschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur wird die Jahresrechnung für das Jahr 1993 beschlossen.
Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für das Jahr 1993 gemäß § 114 Abs. 1 GemO Entlastung erteilt. Der Bürgermeister und der I. Beigeordnete haben an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen.
III.
Öffentliche Auslegung
Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 02.01.1995 bis 11.01.1995 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von
08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.
Montabaur, 21.12.1994 (S.)
Verbandsgemeinde Montabaur
i. V. gez. Reusch, I. Beigeordneter
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltsrechnungen und des Entlastungsbeschlusses des Stadtrates vom 08.12.1994 der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1993
I.
Haushaltsrechnung Stadt Montabaur
Feststellung des Ergebnisses
Verwaltungs
haushalt
DM
Vermögens
haushalt
DM
Gesamt
DM
Soll-Einnahmen
25.800.201,64
8.128.422,38
33.928.624,02
J. Abgang alter Kasseneinnahmereste
10.434,21
1.394,70
11.828,91
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
25.789.767,43
8.127.027,68
33.916.795,11
Soll-Ausgaben
25.555.123,19
6.478.238,66
32.033.361,85
-t-Neue Haushaltsausgabereste
234.644,24
2.227.589,94
2.462.234,18
./. Abgang alter Haushaltsausgabereste
0,00
578.800,92
578.800,92
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
25.789.767,43
8.127.027,68
33.916.795,11
Überschuß/Fehlbetrag
0,00
0,00
0,00
Festgestellt: Montabaur, 10.05.1994 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur
' gez. Reusch, I. Beigeordneter
II.
Haushaltsrechnung Hospitalfonds Montabaur
Feststellung des Ergebnisses
Verwaltungs
haushalt
DM
Vermögens
haushalt
DM
Gesamt^
DM
Soll-Einnahmen
5.438.851,82
432.429,16
5.871.280,98
./. Abgang alter Kasseneinnahmereste
4.181,30
0,00
4.181,30
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
5.434.670,52
432.429,16
5.867.099,68
Soll-Ausgaben
5.434.670,52
367.429,16
5.802.099,68
+ Neue Haushaltsausgabereste
0,00
65.000,00
65.000,00
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
5.434.670,52
432.429,16
5.867.099,68
Überschuß/Fehlbetrag
0,00
0,00
0,00
Festgestellt: Montabaur, 26.05.1994 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur
gez. Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
III.
Entlastungsbeschluß
Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnuzigsprüfungs- ausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur werden die Jahresrechnungen für das Jahr 1993 beschlossen. SoweitMehr- ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt. Vom Bericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schwar- zenberger/Jaäcks/Lange über die Sanierungstätigkeit vom 01.01. bis 31.12.1993 wird zustimmend Kenntnis genommen.
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