Montabaur

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“Öffentl. Bekanntmachungen”

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses,

des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung und des Umweltbeirates

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung und des Um­weltbeirates findet am

Donnerstag, dem 1. Dezember 1994 nichtöffentlicher Teil: Beginn 15.00 Uhr öffentlicher Teil: Beginn 18.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

A. Nichtöffentliche Sitzung

I. Haupt- und Finanzausschuß (Beginn: 15.00 Uhr)

1. Haushaltssatzung und -plan für 1995, Investitionspro­gramm für die Jahre 1994 bis 1998 und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für 1995

2. Personalangelegenheiten - Ernennungen/Beförderungen im Haushaltsjahr 1995

3. Bildung des Arbeitskreises EDV

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Änderungen

II. Haupt- und Finanzausschuß und Ausschuß für Bau­wesen und Raumordnung

(Beginn: 16.30 Uhr)

1. Fortführung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

2. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes (einschließlich Landschaftsplan — alt — zur Rohstoffsicherung)

3. Stellungnahme der Verbandsgemeinde Montabaur zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsge­meinde Wirges

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

III. Haupt- und Finanzausschuß, Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung und Umweltbeirat

(Beginn: 17.30 Uhr)

1. Einleitung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes

2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

B. Öffentliche Sitzung

I. Haupt- und Finanzausschuß und Umweltbeirat (Beginn: 18.00 Uhr)

1. Vergabe des Umweltpreises

2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. Haupt- und Finanzausschuß (anschließend)

1. Schulraumproblem der Grundschule Horbach

2. Mobile Soziale Dienste

3. Übernahme einer Ausfallbürgschaft

4. Bericht zum Schulneubau Nentershausen und Wejlschneu- dorf

5. Auftragsvergaben:

a) Umbau und Erweiterung der Grundschule Welschneu­dorf

— Zimmerarbeiten

- Dachdecker- und Klempnerarbeiten — Trockenbauarbeiten

- Metall- und Schlosserarbeiten

- Innenputzarbeiten — Estricharbeiten

— Malerarbeiten

- Bodenbelagsarbeiten — Fliesenarbeiten

— Elektroarbeiten

- Heizungs- und Sanitärarbeiten

b) weitere (vorsorglich)

6. Gewährung von Zuschüssen zu Maßnahmen der Dorfer­neuerung für die Verbandsgemeinde Montabaur

7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, den 21.11.1994

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Hinweise auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der o. g. Sitzung finden folgende Fraktions-

Nr. 47/94

Sitzungen statt:

CDU: Montag, 28.11.1994, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau), Telefon: 02602/126.157 SPD: Montag, 28.11.1994,19.00 Uhr, im Besprechungszim­mer des Rathauses (Neubau), Zimmer-Nr. 214, Tele­fon: 02602/126.121

FWG: Montag, 28.11.1994, 19.00 Uhr, im Sozialraum des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon: 02602/126.188 Bündnis 90/Grüne: Mittwoch, 30.11.1994, 19.00 Uhr, im Sozialraum des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon: 02602/126.188

Sitzung des Wahlausschusses

für die Wahl des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur Die nächste Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Dienstag, dem 29.11.1994, um 16.00 Uhr, im Besprechungszimmer, Rathaus (Neubau), Zimmer Nr. 214 (2. OG).

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Wahlergebnisses

2. Verteilung der Sitze

3. Verschiedenes

56410 Montabaur, den 22.11.1994 (S.)

Dr. Possel-Dölken, Leiter der Wahl des Ausländerbeirates

der Stadt Montabaur

Alle Tierhalter im Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur,

die von ihrer Ortsgemeinde einen Zuschuß zu den Besamungs­kosten zu erwarten haben, werden gebeten, bis spätestens 15.12.1994 bei ihrem Ortsbürgermeister vorzusprechen und die entsprechenden Belege über die Anzahl der durchgeführ­ten und bezahlten künstlichen Besamungen dort vorzulegen. Die Tierhalter in der Stadt Montabaur und in den Stadtteilen haben diese Meldung bis zum gleichen Zeitpunkt an das Bauamt der Verbandsgemeinde Montabaur, Konrad-Adenau- er-Platz 8, Zimmer 221, Montabaur, abzugeben.

Es handelt sich in unserem Verbandsgemeindebereich um die Tierhalter in den Ortsgemeinden Girod, Großholbach, Holler, Niederelbert, Oberelbert, Simmern und Welschneudorf sowie in der Stadt Montabaur und in den Stadtteilen.

In ihrem eigenen Interesse bitten wir um Einhaltung des angegebenen Meldetermines, da später eingehende Meldun­gen für 1994 nicht mehr berücksichtigt werden können.

Montabaur, 11.11.1994 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Bauamt -

Sitzung des Werksausschusses

Die nächste Sitzung des Werksausschusses findet am Mittwoch, 30. November 1994,17.00 Uhr, im Sitzungssaal - Altbau -1. Etage statt.

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken

2. Vergabe von Aufträgen

a) Nentershausen, Niedererbacher Straße einschließlich Hauptstraße (Anbindung)

aa) Erneuerung der Kanalleitung

ab) Erneuerung der Wasserleitung

b) Nentershausen, Hohlgraben

ba) Erneuerung der Kanalleitung

bb) Erneuerung der Wasserleitung

c) Ruppach-Goldhausen, Baugebiet »Flurzaun«

ca) Neubau der Kanalisation

cb) Rohrnetzerweiterung

3. Beteiligung der Ortsgemeinden an den Straßenbaukosten bei Kanalerneuerungsmaßnahmen durch die Verbandsge­meindewerke

- Antrag der SPD-Fraktion - II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Ergebnis der Prüfung der VG-Werke für das Wirtschafts­jahr 1993 - Betriebszweige Wasserversorgung und Abwas­serbeseitigung - durch die Mittelrheinische Treuhand,