Montabaur
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Nr. 43/94
“Öffentl. Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Montabaur
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Montabaur findet am
Donnerstag, dem 3. November 1994,
nichtöffentliche Sitzung um 14.15 Uhr, öffentliche Sitzung um 15.45 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.
Tagesordnung
I. Nichtöffentliche Sitzung
1. Ortsbesichtigung
2. Änderung des Bebauungsplanes »Himmelfeld«
3. Gestaltung für Maßnahmen im Bereich der Stadtmauer
4. Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Erschließungsbeitrag für die Altstraße (verlaufend von Parz. 162 bis zur Straße »Auf der Trift«) in Montabaur- Elgendorf
5. Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Erschließungsbeitrag für die Straße »Auf der Trift« in Montabaur-Elgendorf
6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen II. Öffentliche Sitzung
1. Bauvoranfragen / Bauanträge
a) Monika Roth, Montabaur-Horressen, auf Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Heideweg 11a
b) Joachim Nebgen, auf Errichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück Poststraße 4, Montabaur-Horressen
c) Jörg Schmidt, Sperlingstraße 2, Montabaur-Horressen, auf Errichtung eines Anbaues auf dem Grundstück Sperlingstraße 2; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes »Saubitz-Wurstwiese«
d) Fa. HP (Haushaltsprodukte), Graf-Zeppelin-Straße, Montabaur, auf Erweiterung des Verwaltungsgebäudes auf dem Betriebsgrundstück Flur 45, Parz. 93/1; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes »Alter Galgen«
e) Ali Ergüzel, Margaritenstraße 5, Montabaur-Eschelbach, auf Aufstockung der Gaststätte und Schaffung von 2 Wohneinheiten
f) Dieter und Gabriele Hebgen, auf Errichtung eines Doppelhauses auf dem GrundstückMühlenweg 9, Flurstück 122/2, in Montabaur-Elgendorf
g) Ulrich Müller, WirzenbornerStraße 13, Montabaur, auf Errichtung einer Werbeanlage und Änderung der Fassade im Erdgeschoß, Haus Kleiner Markt 22
h) Anni Weckert, Rossberger Hof, Montabaur, auf Nutzungsänderung eine s vorhandenen landwirtschaftlichen Gebäudes im Außenbereich
i) weitere (vorsorglich)
2. Gewährung von Zuschüssen
a) Herr Dr. Wohrl zum Druck des Buches »Nassauische Forstgeschichte und Forstorganisation von 1803 bis 1866«
b) Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. für die Veranstaltung »1. Westerwälder Karbarettnacht«
c) weitere (vorsorglich)
3. Brunnen in der Grünanlage an der Stadtmauer
4. Parksituation »Fröschpfort« und »Sauertal«
5. Verkehrssituation im Bereich des Kindergartens Horressen
6. Verkehrsmessung im Gelbachtal - Antrag der CDU-Frak- tion vom 25.10.1994 —
7. Umbenennung der Elisabethenstraße in Judengasse — Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.1994 —
8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 25.10.1994
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Hinweise auf Fraktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der o. g. Sitzung finden folgende Fraktions- Sitzungen stätti
CDU: Mittwoch, 2. November 1994, 19.30 Uhr, im Sit
zungssaal des Rathauses (Altbau), 1. Stock, Telefon: 02602/126.157
SPD: . Mittwoch, 2. November 1994,18.30Uhr, imTrau-
und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 1. Stock, Zimmer-Nr. 214, Telefon: 02602/ 126.121
FWG: Mittwoch, 2. November 1994, 19.00 Uhr, im So
zialraum des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon: 02602/126.188
BfM: Mittwoch, 2. November 1994, 19.00 Uhr, hei
Herrn Reinhard Lorenz, Baumbacher Straße 70, Montabaur-Elgendorf
B90/Grüne: Mittwoch, 2. November 1994, 18.00 Uhr, hei Herrn Olaf Manns, Talweg 2, Montabaur-Horressen
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses der Stadt Montabaur für die Wahl ziun Ausländerbeirat vom 27. November 1994
Ergänzend zu der Bekanntmachung der Kreisverwaltung vom 28.10.1994 über die Auslegung der Wählerverzeichnisse wird folgendes bekanntgegeben:
I.
Das Wählerverzeichnis der Stadt Montabaur hegt in der Zeit vom 7. bis 11. November 1994 von Dienstag bis Freitag zu folgenden Zeiten zu jedermanns Einsicht bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer-Nr. 120 (Einwohnermeldeamt), öffentlich aus:
Montag, 7. November 1994:
07.30 bis 12.30 Uhr, 13.30 bis 16.00 Uhr
Dienstag, 8. November 1994:
07.30 bis 12.30 Uhr, 13.30 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 9. November 1994:
07.30 bis 12.30 Uhr, 13.30 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 10. November 1994:
07.30 bis 12.30 Uhr, 13.30 bis 18.00 Uhr Freitag, 11. November 1994:
07.30 bis 12.00 Uhr
Der Wahlberechtigte kann verlangen, daß in dem Wählerverzeichnis während der Auslegungsfrist der Tag seiner Geburt unkenntlich gemacht wird.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
II.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Auslegungsfrist, spätestens am Freitag, dem 11. November 1994, bis 12.00 Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer-Nr. 120 (Einwohnermeldeamt), Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
III.
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. November 1994 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muß Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, daß er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
IV.
Wahlscheine und Brief wahlunterlagen können bis am Freitag, dem 25. November 1994, 18.00 Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer-Nr. 207, mündlich oder schriftlich beantragt werden. In den Fällen des § 17 Abs. 2 Kommunalwahlordnung und bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können die Unterlagen auch noch bis zum Wahltag, 12.00 Uhr, beantragt werden.
56410 Montabaur, den 24.10.1994 (S.)
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Q “D e Verwaltung informiert
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Schließung des Hallenbades Montabaur
Wegen des Feiertages {Allerheiligen) bleibt das Hallenbad Montabaur am Dienstag, dem 01.11.1994, geschlossen. Wir bitten unsere Badegäste, dies zur Kenntnis zu nehmen.