Nr. 36/94
Montabaur
“Öffentl. Bekanntmachungen”
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses findet am
Donnerstag, 15.09.1994
im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt. Die Uhrzeiten für die einzelnen Sitzungsteile ergeben sich aus der unten angegebenen Tagesordnung.
I. Nichtöffentliche Sitzung
1. des Haupt- und Finanzausschusses (Beginn: 15.00 Uhr)
1.1 Benennung von Mitgliedern für das Kuratorium des Hauses Mons Tabor (Stadthalle)
1.2 Bereitstellung von Mitteln für den Bau eines Spielplatzes im Stadtteil Eschelbach
1.3 Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau des Stichweges Lilienstraße 23 im Stadtteil Eschelbach im Nachtragshaushaltsplan 1994
(Antrag der FWG-Fraktion vom 08.07.1994)
1.4 Bereitstellung von Mitteln für die Überdachung der Fried- hofshalle auf dem Friedhof in der Friedensstraße im Nachtragshaushalt 1994 oder Haushalt 1995 (Antrag der FWG-Fraktion vom 08.07.1994)
1.5 Vorstellung der Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen
a) L 327 (Niederelberter Straße) in Montabaur-Horressen
b) L 312 (Dernbacher Straße) in Montabaur-Elgendorf
c) L 313 (Margaritenstraße) in Montabaur-Eschelbach
1.6 Schließung der Ausfahrt B 255/Goethestraße (u. a. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.1994)
1.7 Grundstücksangelegenheiten
a) Vorläufige Abrechnung der Kosten der Betriebsverlagerung Decker
b) Weitere (vorsorglich)
1.8 Breitbandverkabelung in der Stadt Montabaur
1.9 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
2. des Haupt- und Finanzausschusses und des Umweltausschusses (Beginn: 17.00 Uhr):
2.1 Wirtschaftsplan für den Stadtwald, Forstwirtschaftsjahr 1995
2.2 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
3. des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses *) (Beginn: 17.30 Uhr):
2.1 Gestaltung des Durchbruchs der Stadtmauer
2.2 Änderung des Bebauungsplanes»Lindchen« für das Grundstück Nr. 2101/43
2.3 Vorstellung des Plankonzepts für das Gebiet »In der Hehl«, Montabaur
2.4 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen II. Öffentliche Sitzung (Beginn: 18.00 Uhr):
1. Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses *)
1.1 Bauvoranfragen/Bauanträge
a) Eheleute Lemanski, Montabaur, auf Wohnhauserweiterung im Tannenweg 39, Montabaur-Reckenthal; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gern. § 34 BauGB
b) Katharina Markgraf, Vielbach, auf Fassadenrenovierung Kleiner Markt 12, Montabaur; hier: Zustimmung zum Bauantrag
c) GSG Dommermuth, Montabaur, auf Fassadenrenovierung Großer Markt 3, Montabaur
hier: Zustimmung zum Bauantrag
d) Franz-Josef Kespe, Montabaur, auf Dachgeschoßumbau und Garagenneubau in der Mons-Tabor-Straße 2, Montabaur: hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gern. §§ 36, 34 i. V. m. 33 BauGB
e) Josef Jürgens, Montabaur, auf Genehmigung von Pferdeboxen — Flur 6, Flurstücke 657 und 658 — im Außenbereich der Gemarkung Horressen; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gern. §§ 36 i. V. m. 35 BauGB
f) Firma Real-Getränkemarkt, Montabaur, auf Anbringung einer Werbeanlage in der Alleestraße 22, Montabaur, hier: Zustimmung zum Bauantrag
g) weitere (vorsorglich)
1.2 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
2. Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses
2.1 Vergabe von Aufträgen
a) Sanierung der Stadtmauer
b) Radweg entlang der Alleestraße
c) Sanierung der Giebelwand am Rathaus-Altbau (Nordseite)
d) weitere (vorsorglich)
2.2 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
56410 Montabaur, 06.09.1994
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister * Der Bauausschuß ist bisher noch nicht gewählt worden. Sofern in der Sitzung des Stadtrats am 08.09.1994 keine Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Bauausschusses erfolgt, werden die nachstehend genannten Tagesordnungspunkte vom Haupt- und Finanzausschuß alleine behandelt.
Hinweise auf Fraktionssitzungen:
CDU: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der o. g. Sitzung findet am Montag, 12.09.1994, 18.30 Uhr, Sitzungssaal Altbau, Telefon: 126.157 statt.
SPD: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der o. g. Sit
zung findet am Montag, 12.09.1994, 18.30 Uhr, im Besprechungszimmer (Neubau) statt. Telefon: 126.121.
FWG: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der o. g. Sitzung findet am Montag, 12.09.1994, 19.00 Uhr, Sozialraum statt. Telefon: 126.188.
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Kulturausschusses
Die nächste Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Montabaur findet am
Montag, 12. September 1994, 16.00 Uhr, im Trau- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau),
2. Stock, Zimmer Nr. 214, statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung von Ausschußmitgliedern
2. Bericht über den Verlauf des Veranstaltungsprogrammes 1994
3. Abschlußbericht zur Veranstaltung »Singendes, klingendes Deutschland 1994«
4. Zuschußantrag der Kleinkunst Bühne Mons Tabor e.V. für das 4. »Festival of Folk & Fools«
5. Veranstaltungsprogramm 1995
a) Schloßkonzerte
h) Theatervorstellungen
c) Kindertheatervorstellungen
d) Operette, Musical, Variete
e) Konzerte im Haus Mons Tabor
f) Sommermatinee
6. Verschiedenes
gez. Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Werksausschusses
Die erste Sitzung des Werksausschusses in der neuen Legislaturperiode findet am
Mittwoch, 14. September 1994, um 17.00 Uhr, im Sitzungssaal — Altbau — I. Etage statt.
Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung der Mitglieder des Werksausschusses (Nichtratsmitglieder)
2. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken
3. Vergabe von Aufträgen
a) Holler, Baugebiet »An der Kehl«
aa) Neubau der Kanalisation
ab) Neubau der Wasserleitung
b) Montabaur, Alleestraße
— Erneuerung der Wasserleitung —
c) Großholbach, Strüthehen
ca) Neubau der Kanalisation
cb) Neubau der Wasserleitung
d) Görgeshausen, Auf der Bitz da) Neubau der Kanalisation