Montabaur

Nr. 49/93

m.

‘Öffentl. Bekanntmachungen 5

Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Verbandsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates der Ver­bandsgemeinde Montabaur findet am

Donnerstag, 16. Dezember 1993 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Bericht des Ersten Beigeordneten aus dem Bereich der Verbandsgemeindewerke

3. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prü­fung der Jahresrechnung 1992

4. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Monta­baur - Betriebszweig Wasserversorgung - und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 1992

5. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Monta­baur - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - und Entla­stung für das Wirtschaftsjahr 1992

6. Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Jahr 1992 und über die Entlastung des Bürgermeisters und der Bei­geordneten

7. Kalkulation der einmaligen und laufenden Entgelte für 1994

8. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1994 sowie das Investitionspro­gramm für die Jahre 1993 bis 1997 und die Wirtschaftsplä­ne der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 1994

9. Nachwahl von Mitgliedern des Umweltbeirates

10. Neubau der Grundschule Nentershausen

II. Bericht über das geplante Radwegenetz in der Verbandsge­meinde Montabaur

a) Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.1993

b) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.1993

12. Diskussion über einen »Tag des Radsports« im Gelbachtal 1994

- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.1993

13. Erörterung des Landesentwicklungsprogrammes (LEPIII), Ergänzung zur Stellungnahme der Verwaltung vom 27.10.1993 (Drucksache 155/1993)

- Antrag der Fraktion »Grüne« vom 29.11.1993

14. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 6. Dezember 1993

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweise auf Fraktionssitzungen:

CDU: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Verbands­

gemeinderatssitzung findet am Montag, 13.12.1993, 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau), Telefon-Nr. 126.157, statt.

SPD: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Ver­

bandsgemeinderatssitzung findet am Dienstag, 14.12.1993, 19.30 Uhr, im Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), Telefon-Nr. 126.121, statt. FWG: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Ver­

bandsgemeinderatssitzung findet am Dienstag, 14.12.1993, 20.00 Uhr, statt.

Grüne: Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Verbands- gemeinderatssitzüng findet am Montag, 13.12.1993, 20.00 Uhr, statt.

Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen im Raum der Verbandsgemeinde Montabaur

hier: Offenlage des Entwurfes der Rechtsverordnung nebst Karten im Entwurf

Bezüglich der Ausweisung von Naturdenkmalen und geschütz­ten Landschaftsbestandteilen im Westerwaldkreis gemäß §§ 20, 22 und 28 des Landespflegegesetzes wird hiermit bekannt­gegeben, daß die Offenlage des Entwurfes der Rechtsverord­

nung sowie die Karten zum Entwurf der vorgesehenen Natur­denkmale und Landschaftsbestandteile bei der Verbandsge­meinde Montabaur öffentlich für die Dauer eines Monats ausgelegt werden. Dieser Entwurf kann hier von jedermann in der Zeit vom 20.12.1993 bis 19.01.1994 während der Kemar- beitszeit (montags, dienstags und mittwochs von 08.00 bis 12.30 und 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 und 14.00 bis 18.00 Uhr und freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) im Rathausneubau, Hauptamt, Zimmer 206 eingesehen wer­den.

Es wird daraufhingewiesen, daß jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Unteren Landespflegebehörde - Kreisverwaltung des Westerwaldkrei­ses, Peter-Altmeier-Platz 1,56409 Montabaur, Zimmer Nr. 151 - oder der Verbandsgemeindeverwaltung Anregungen oder Einwendungen schriftlich oder zur Niederschrift Vorbringen kann.

56410 Montabaur, 07.12.1993

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Stadt Montabaur (Sanierungsträger) den Ab­bruch des Hauses Wilhelm-Mangels-Straße 1-3 öffent­lich aus.

Leistungsumfang:

Abbrucharbeiten im Rahmen der Stadtsanierung: Abbruch eines Wohnhauses mit ca. 1.500 m 3 umbauten Raumes

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 17. Dezember 1993 bei der Gesellschaft für Kommu­nalbetreuung mbH, Landgraf-Friedrich-Straße 9,61350 Bad Homburg, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 35, -- DM ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 507 442 bei der Kreissparkasse Montabaur einzuzahlen. Ein Nach­weis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist 7. Januar 1994,10.00 Uhr

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift ver­sehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur -Bauamt-, Zimmer 219, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Monta­baur, einzureichen.

Montabaur, 03.12.1993

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Ortsgemeinde Untershausen Trockenbauarbei­ten und Deckenverkleidung aus Holz öffentlich aus.

Leistungsumfang:

ca. 340 m 2 Trockenbauarbeiten und Deckenverkleidung aus Holz

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 20.12.1993 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 15,- DM ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 500 017 bei der Kreissparkasse Montabaur einzuzahlen. Ein Nach­weis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist

Dienstag, 4. Januar 1994,10.00 Uhr Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift ver­sehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zim­mer 219, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.

Montabaur, 06.12.1993

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister