Montabaur

18

Nr. 43/93

ver genutzt werden (d. h. auf denen mehr Anwohner leben, die die öffentlichen Anlagen nutzen), stärker an den Kosten zu beteiligen.

Grundstücke in der 2. Baureihe werden ab Grundstücksbeginn bis zu einer Tiefe von 50 m veranlagt. Grundstücke, die an zwei Straßen Hegen, werden gedankhch als zwei Baugrundstücke getrennt veranlagt. Eckgrundstücke werden maßstabfich ge­teilt bei der jeweihgen Verkehrsanlage veranlagt, insgesamt zu max. 100 Prozent.

Erschheßungsbeiträge sind einmahge Beiträge, die bei Neuer­stellung einer Verkehrsanlage von den Anhegern erhoben werden. Ausbaubeiträge werden nach der Erschheßung für den Ausbau der Verkehrsanlage erhoben. Hierbei steigt der Gemeindeanteil mit der Frequenz des Durchgangsverkehrs auf mehr als 10 Prozent.

Beiträge dieser Art dürfen frühestens nach 20 Jahren erneut erhoben werden, wenn Reparaturmaßnahmen durchzuführen sind.

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig die vorhegende Satzung.

Beratung und Beschlußfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Ausbaubeitrag Kleringstraße

Der Ortsbürgermeister erläuterte die Vorgeschichte dieser Ausbaumaßnahme. Der Vertreter der Verbandsgemeindever­waltung betonte, daß der Gemeindeanteil mit 60 Prozent überdurchschnittlich hoch sei und daß die Verwaltung zum Vorteil der betroffenen Bürger den Zuschußantrag gerade noch rechtzeitig gestellt habe, bevor das Land seine Sparmaßnah­men beschloß.

Die unterschiecUiche beitragsfähige Geschoßfläche bei Fahr­bahn/Straßenentwässerung und Bürgersteige/Beleuchtung komme durch die Eckgrundstücke zur Kreisstraße zustande, da in diesen FäHen für Bürgersteige und Beleuchtung der Kreisstraßenanteil berücksichtigt werde, so daß diese Grund­stücke eine entsprechende Ermäßigung erhielten. Abschließend erklärte der Vertreter der Verbandsgemeinde, daß mit der Erhebung von Vorausleistungen nicht der Haus­halt der Ortsgemeinde finanziert werde, sondern daß die von der Ortsgemeinde bereits geleisteten Abschlagszahlungen an die Baufirmen gedeckt sowie Zinsen und Disagio vermieden werden sollten.

Der Ortsgemeinderat beschloß die Erhebung von Vorauslei­stungen auf den zu erwartenden Ausbaubeitrag für die Kle­ringstraße, verlaufend von Hauptstraße bis Schulstraße. Der Vorausleistungsbetrag wurde wie folgt festgesetzt:

Fahrbahn und Straßenentwässerung

5,- DM pro qm beitragspflichtiger Geschoßfläche,

Bürgersteige und Beleuchung

5,— DM pro qm beitragspflichtiger Geschoßfläche.

Der Beitrag ist 3 Monate nach Zustellung des Beitragsbeschei­des fällig.

Antrag auf Bezuschussung für die Herstellung des Bür­gersteiges in der Gartenstraße

Aufgrund eines Ratsbeschlusses vom 15.11.1983 wurde den Anhegern der Baugebiete Kurfürstenwiese/Klering und Saure Wiesen (Waldstraße) für den Ausbau der Bürgersteige in Eigenleistung ein Zuschuß von 6,50 DM gewährt. Obwohl die damals gesetzte Frist abgelaufen ist, beantragte ein neuer Anfieger eine Bezuschussung zum erst jetzt durchgeführten Ausbau des Bürgersteiges.

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, für das o. a. Bau­gebiet einen Zuschuß in Höhe von 9 DM/qm bei Ausbau .des Bürgersteiges in Eigenleistung zu gewähren, sofern der Aus­bau in der vorgeschriebenen Art durchgeführt wird.

Antrag des Musikvereins auf Bezuschussung für das Ernte­dankfest mit Festumzug 1993

Der Ortsbürgermeister beglückwünschte den Musikverein zur gelungenen Durchführung des Erntedankumzuges. Der Orts­gemeinderat beschloß, dem Musikverein einen Zuschuß zu gewähren.

Beratung und Beschlußfassung über die Planänderung für geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen am Ortseingang Der Ortsbürgermeister erklärte, daß für die ursprüngfich vor­gesehene beidseitige Verschwenkung in den nächsten 10 Jah­ren wahrscheinfich keinerlei Zuschüsse zu erwarten seien und daß die Gemeinde diese kostenintensive Art der Verkehrsberu­higung nicht allein tragen könne. \

Der Gemeinderat befürwortete die Durchführung der Planung, die von dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Montabaur, Herrn Reusch, in der letzten Sitzung vorgeschla­gen wurde und bei der Kosten von maximal 25.000 DM zu erwarten sind. Die Verwaltung wurde mit der Ausschreibung beauftragt.

Einleitung des Umlegungsverfahrens des Bebauungsplanes »Aufm Rauentück Teil I«

Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig der vom Kataster­amt überarbeiteten Vorlage zur Einleitung des Umlegungsver­fahrens für das Gebiet »Aufm Rauenstück Teil I« zu.

Vor 60 Jahren das Ja-Wort gegeben.

Das seltene Fest der Diamantenen Hochzeit feiern am Freitag, 12. November 1993 die Eheleute Franziska und Peter Keul in Simmern, Im Maerenthal 2.

Im Namen der Bürgerschaft, des Ortsgemeinderates und der Ortsgemeindeverwaltung gratuliere ich dem Jubelpaar recht herzlich und wünsche für die Zukunft alles Gute, insbesondere Gesundheit.

Zusammen mit den Ortsvereinen wird der Ortsbürgermeister die Eheleute Keul am 12.11. um 19.00 Uhr mit einem Ständ­chen ehren, Glückwünsche aussprechen und den Wappenteller der Ortsgemeinde überreichen.

Schmidt, Ortsbürgermeister

Dienststunde fallt aus

Wegen einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fällt die Bürgermeisterdienststunde am Donnerstag, 11.11.1993 aus. Um Beachtung wird gebeten.

Schmidt, Ortsbürgermeister

Freiwillige Feuerwehr Simmern

Jahresabschlußübung der Freiwilfigen Feuerwehr Simmern. Die diesjährige Jahresabschlußübung der FFw Simmern fin­det am 30.10.1993 statt. Die Alarmierung erfolgt über die Sirene.

Tennisclub 1982 Simmern e.V.

Damit der Bau unseres Umkleidehauses zügig durchgeführt werden kann, bitten wir die Mitgfieder, sich in die am Tennis­platz ausgehängten Listen einzutragen.

Rückfragen beantwortet unser Sportwart D. Tometschek.

Gackenbach

BUCHFINKENLAND

Dienststunde Mit aus

Die Dienststunde am Freitag, dem 29. Oktober 1993 fällt wegen einer anderweitigen Verpflichtung aus. Ich bitte um Beachtung.

Weidenfeller, Ortsbürgermeister

Horbach

Spvgg. Horbach

Folgende Spiele unserer Mannschaften finden am Wochenen­de statt:

Samstag, 30.10.1993 AH Eschelbach - AH Horbach um 16.00 Uhr, Sonntag, 31.10.1993 Ahrbach/Großholbach II - Horbach/ Winden I um 15.00 Uhr, Horbach/Winden II - Elbert II um 13.00 Uhr.

JSG Elbert/WelschneudorfTHorbach Freitag, 29.10.1993 17.30 Uhr Moschheim - F II • Samstag, 30.10.1993 15.30 Uhr C 11 - Eflingen in Oberelbert 14.00 Uhr Niederahr - E II

Hübingen

MGV Frohsinn Hübingen

Alle Sänger treffen sich am Samstag, 30. Oktober 1993 um

r,

I