Montabaur

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Nr. 39/93

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Montabaur findet am Donnerstag, dem 07. Oktober 1993 um 17.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Bericht des Ersten Beigeordneten aus dem Bereich der Verbandsgemeindewerke

3. Vorstellung des Gutachtens der Kommunalentwicklung Rheinland-Pfalz über »gewerbliche Perspektiven der VG Montabaur für die kommunale Entwicklung unter beson­derer Berücksichtigung der Verkehrsfläche A 3/A 48« Teilnehmer: Herr Prof. Vogel

4. Aufnahme eines Darlehens bei der Zusatzversorgungskas­se Wiesbaden

5. Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Ver­bandsgemeinde Montabaur

6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsge­meinde Montabaur

7. Wahl der Beschäftigtenvertreter für den Werksausschuß gern. § 91 LPersVG

8. Neubesetzung des Förderkreisbeirates der Sozialstation Montabaur-Wallmerod

9. Darstellung der Fraktionsarbeit vor der Kommunalwahl im Amtsblatt - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.1993 -

10. Wahl von Jugendgemeinderäten in den Ortsgemeinden - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.1993 -

11. Arbeit statt Sozialhilfe - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.1993 -

12. II. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 1993 der Ver­bandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1993 undNachtragswirtschaftspläne 1993 der Verbandsgemein­dewerke

13. Änderung der Gebühren- und Honorarordnung der Volks­hochschule der Verbandsgemeinde Montabaur

14. Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürgerin­nen und Mitbürger

15. Ergänzung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

16. Entwurf der Satzung der Verbandsgemeinde Montabaur über die Erhebung von Gebühren für die Genehmigung von Abscheideanlagen und Vorkläreinrichtungen

17. Wasserquaütät »Auf der Montabaurer Höhe« - Anfrage der SPD-Fraktion; mündliche Anfrage von Ratsmitglied Wal­ter Schmidt -

18. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1992

19. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

Montabaur, 28.09.1993

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweise auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung auf die o.g. Sitzung finden folgende Frak­tionssitzungen statt:

SPD: Ortsbesichtigung Eitelborn der SPD-Verbands-

gemeinderatsfraktion am Montag, 04. Oktober 1993,18.00 Uhr am Stadion. Anschließend ist ab 19.30 Uhr im Nassauer Hof Bürgersprechstun­de, danach die Fraktionssitzung.

CDU: Montag, 04. Oktober 1993, 18.00 Uhr, im Sit­

zungssaal des Rathauses (Neubau), 3. Stock, Telefon 02602/126122.

FWG: Dienstag, 05. Oktober 1993, 20.00 Uhr.

Grüne: Montag, 04. Oktober 1993, 20.00 Uhr.

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Ortsgemeinde Neuhäusel den Neubau eines Kindergar­tens mit 4 Gruppen und Mehrzweckraum öffentlich aus.

Leistungsumfang:

Alu-Fenster-, Glaser- und Sonnenschutzarbeiten Estricharbeiten

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse ha­ben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Kon- rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, anzufordem.

Die Schutzgebühr in Höhe von 20,- DM je Los ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 500 017 bei der Kreissparkasse Montabaur einzuzahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforde­rung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist

Donnerstag, 14. Oktober 1993

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift verse­hen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zim­mer 201, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.

Montabaur, 28.09.1993

Df. Possel-Dölken, Bürgermeister

£3 “D e Verwaltung informiert”

Bericht aus der Sitzung des Werksausschusses

Unter Vorsitz des Ersten Beigeordneten Heinz Reusch befaßte sich der Werksausschuß mit folgenden Angelegenheiten:

Kläranlage Girod

Der Vorsitzende berichtete, daß die Arbeiten an Teich 1 und 2 abgeschlossen sind und gegenwärtig die Dichtigkeitsprobe vorgenommen würde. Der Schlammstapelbehälter sei fertig­gestellt und derzeit erfolge der Einbau der maschinellen Teile. Die Rohrleitungen zur Ortslage Girod einschließlich der Re­genrückhaltung ständen kurz vor der Vollendung, das gleiche gelte fiir die Druckrohrleitung und das Regenüberlaufbecken für Nomborn.

Kläranlage Simmern

Die Baufirma habe die Verlegung der Folie einschließlich der Schutzschicht am Nachklärteich in Simmern beendet. Gegen­wärtig erfolge die Dichtigkeitsprüfung.

Klärschiaminbeseitigung

Auf diesem Sektor, so konnte Beigeordneter Reusch berichten, sei man ein großes Stück vorangekommen. Die Untersuchun­gen haben ergeben, daß der Klärschlamm unbelastet sei und wieder in der Landwirtschaft Verwendung finden könne. Aus­gangs des Sommers konnten bereits zwei Wagenladungen abgesetzt werden, nunmehr gelte es, Versorgungssicherheit für beide Seiten zu schaffen. Ziel müsse es sein, den ökologi­schen Kreislauf zu schließen und eine Abfuhr auf die Müllde­ponie mit ihren begrenzten Kapazitäten zu vermeiden.

Auftragsvergaben:

- Stichweg Simmemer Straße / B 49, Neuhäusel Die Gemeinde Neuhäusel beabsichtigt diesen Weg auszubau­en. Die Verbandsgemeindewerke müssen darum die Kanalisa­tion und Wasserleitung verlegen. Der Werksausschuß be­schloß, die Leistung an die mindestbietenden Firmen zu verge­ben.

Auftragssumme:

Kanalisation: 53.340,- DM

Wasserleitung: 25.580,— DM

-Altstraße Montabaur-Elgendorf

Die Stadt Montabaur beabsichtigt, im Stadtteil Eigendorf die Altstraße auszubauen. Aus diesem Grunde ist die Verlegung einer Entwässerungsleitung und einer Wasserleitung erfor­derlich. Der Werksausschuß vergab beide Arbeiten.

Auftragssumme: -

Kanalisation: 36.810,- DM

Wasserleitung: 53.970,- DM