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Montabaur

“Offentl. Bekanntmachungen”

Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur findet am Donnerstag, 13. Mai 1993,16.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung:

I. Nichtöffentliche Sitzung:

JL. Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich)

2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. Öffentliche Sitzung:

Beginn ca. 16.15 Uhr

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Festsetzung des Anteils der Stadt Montabaur am bei­tragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Poststraße

3. Festsetzung des Anteils der Stadt Montabaur am bei­tragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Breslauer Straße

4. ErhebungvonGebührenfürdieSondernutzunganöffent- lichen Straßen in der Stadt Montabaur

5. Errichtung eines Buisiness-Parks in Montabaur in der El- gendorfer Straße

- Genehmigung der endgültigen Verträge (Gesellschafts-/ ErbbaurechtsVMietvertrag)

6. Beitritt der Stadt Montabaur zur Interessengemein­schaft B 255

7. Mietvertragzwischen Stadt und Verbandsgemeinde über den Rathaus-Altbau

8. Richtlinien der Stadt Montabaur über den Blumen­schmuck an Hausfassaden

- Antrag der CDU-Fraktion vom 21. April 1993

9. Bauvoranfragen/Bauanträge

10. Änderung des Bebauungsplanes »Alberthöhe IV« für das Flurstück Nr. 410/20 zwischen Neiße- und Saarstraße

11. Änderung des Bebauungsplanes »Himmelfeld« für das Flurstück Nr. 115/1 am »Sonnenring«

11. Änderung des Bebauungsplanes »Himmelfahrt« für das Flurstück Nr. 115/1 am »Sonnenring«

12. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausga­ben

a) Ankauf von Grundstücksflächen in Montabaur-Elgen­dorf, Bereich »verlängerte Südstraße«

b) weitere (vorsorglich)

13. Vergabe von Aufträgen (vorsorglich)

14. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

5430 Montabaur, 4. Mai 1993 Dr. Possel-Dölken

Bürgermeister

Hinweise auf Fraktionssitzungen

Zur Vorbereitung auf o. g. Stadtratssitzung finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 10. Mai 1993,18.30 Uhr, Sitzungssaal (Altbau) im Rathaus Montabaur

SPD: Montag, 10. Mai, 18.00 Uhr, findet ein Bürgergespräch in der Gaststätte »Zum Westerwald«, Westerwaldstra­ße 15, 5430 Montabaur-Horressen, statt. Anschließend Fraktionssitzung

FWG: Dienstag, 11. Mai 1993, 20.00 Uhr, Sozialraum, IIL Stock (Rathaus-Neubau)

Stadtverwaltung Montabaur Geschäftsstelle:

• Umlegungsausschuß - Katasteramt Montabaur

Bekanntmachung

Der Grenzregelungsbeschluß vom 3. März 1993, Verfahrensbe­zeichnung: »Wilhelm-Mangels-Straße« ist am 24. April 1993 un­anfechtbar geworden.

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird die Unanfecht­barkeit hiermit bekanntgeben.

Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83 Abs. 2 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluß über die Grenzregelung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentü­mer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grund­stücksteile eia

m _ Nr, 18/93

Soweit im Grenzregelungsbeschluß nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum gemäß § 83 Abs. 3 BauGB an den ausge­tauschten oder zugewiesenen Grundstücksteilen lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder zugewiesenen Grundstücksteile und zugewiesenen Grundstücke werden Be­standteil des Grundstücks, dem sie zugewiesen werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugewiesenen Grundstücksteile. Die Geldleistungen sind fällig. Die rechtlichen Wirkungen dieser Bekanntmachung treten am läge nach der Bekanntmachung in Kraft (§ 41 Abs. 4 Verwal­tungsverfahrensgesetz).

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werdea Der Wider­spruch ist bei dem Katasteramt Montabaur, Koblenzer Straße 15, 5430 Montabaur, als Geschäftsstelle des Umlegungsaus­schusses schriftlich oder zur Niederschrift einzulegea Die Widerspruchsfrist (Satz 1) ist nur gewahrt, wenn der Wider­spruch noch vor Ablauf dieser Frist beim vorstehend genannten Katasteramt Montabaur eingegangen ist.

Montabaur, 3. Mai 1993 (S.) Der Vorsitzende:

Reichling

“ Die Verwaltung informiert ”

Busfahrt zu »Spass auf der Gass« ist kostenlos

Noch Plätze frei

»Wir wollen, daß unsere Mannschaft von möglichst vielen Fans begleitet und angefeuert wird. Deshalb bieten wir die Fahrt nach Mainz zum »Spass auf der Gass-Spiel« am 9. Mai 1993 kostenlos an«. Dies ist die neueste Meldung aus dem Rathaus in Montabaur. Mitfahren kann jeder, der das Städte­spiel live zwischen Fernsehkameras, Moderatoren und den Mannschaften erleben will.

Anmeldungen nehmen die Organisatoren im Rathaus ab so­fort telefonisch unter den 'Ifel.-Nrn. 126.192 oder 126.111 ent­gegen.

Jeder, der das Angbot der Stadt annimmt, erhält bei der Ab­fahrt das »Spass auf der Gass-T-Shirt«. Die Abfahrt nach Mainz ist für Sonntag, 9. Mai 1993,15.00 Uhr, ab Konrad- Adenauer-Platz, festgelegt. Zurück geht’s um 21.00 Uhr ab Mainz.

Wer löst die Rätselfrage aus dem »Glaskasten«?

Bürgerinnen und Bürger sollen der Montabaurer Mannschaft zum Sieg verhelfen - Samstag und Sonntag Fernseher einschalten Was genau gefragt wird oder wer mit was, wem oder wie die An­strengungen der Montabaurer Mannschaft in Mainz beim Er­öffnungsspiel am 9. Mai 1993 unterstützen kann, ist nicht be­kannt. Sicher ist nur, daß der Südwestfunk bereits am Samstag, 8. Mai 1993, um 18.30 Uhr in der Fernsehsendung »Glaskasten« eine Frage oder eine Aufgabe stellen wird, die von den Bürgerin­nen und Bürgern der teilnehmenden Städte in einer noch nicht bekannten Form gelöst werden soll.

Die »Spass auf der Gass-Städte« werden daher auch zu Hause eine Mannschaft Vorhalten, die flexibel reagieren muß, um ge­meinsam mit den Bürgern zum Erfolg der Mannschaft in Mainz beizutragen. Im Rathaus Montabaur steht allen, die sich am Spiel beteiligen wollen und die das im »Glaskasten« gestellte Rätsel gelöst haben oder die vom SWF gestellten Anforderun­gen erfüllen können, am Samstag, 8. Mai 1993, ab 18.30 Uhr, eine Crew bereit. Zu erreichen ist das Tb am im Rathaus-Altbau, 3. Stock (Eingang »Großer Markt«) unter den Tbl.-Nrn. 126.107, 126.106,126.192,126.111.

Sollte die Aufgabe am Samstagabend nicht gelöst werden, ist das Tfeam auch am Sonntag, ab 9.30 Uhr, im Rathaus zu errei­chen. Machen Sie mit bei »Spass auf der Gass«, schalten Sie am 8. Mai 1993 pünktlich um 18.30 Uhr auf SWF 3 den »Glaska­sten« an. Lösen Sie die Rätselfrage und verhelfen Sie den »Akti­ven« in Mainz zu vielen Punkten!

Auch am Sonntag während der Live-Übertragung im SWF 3-Programm sind die Zuschauer am Fernseher gefordert. Per Tfe- lefon soll eine weitere Aufgabe gelöst werden. Also nicht verges­sen: Samstag, 8. Mai, 18.30 Uhr, Glaskasten und Sonntag, 9. Mai, 18.00 Uhr, »Spass auf der Gass« einschaltea