Montabaur

Nr. 5/93

5. Zuweisung an den Tbnnisverein. 10.000 DM

6. Ortsdurchgrünungsmaßnahmen. 7.000 DM

7. Umgestaltung des Kirmesplatzes. 6.000 DM

8. Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen 6.000 DM

9. Planungskosten für den Rad-/Fußweg . 25.000 DM

10. Ausbau der Kleringstraße einschl. 128.000 DM

Straßenoberflächenentwässerungsanteil

Damit die Gesamtauftragsvergabe vorgenommen werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 140.000 DM veranschlagt.

11. Planungskosten für verkehrsberuhigende

Maßnahmen. 46.000 DM

12. Kostenanteil für den Bau des

' Rad-/Fußweges. 76.000 DM

13. Kostenanteil für die Verschwenkung. 50.000 DM

der Fahrbahn K 113 aus Richtung

Neuhäusel

14. Ergänzungsbeschaffung

Haus Siebenborn. 3.000 DM

15. Anschaffung von Geräten. 3.000 DM

16. Ausbau von Wirtschaftswegen. 10.000 DM

17. Obstbaumanpflanzungen. 1.000 DM

18. Zuführung zur allgemeinen Rücklage. 469 DM

Planungsabrundung

19. Tilgung von Krediten an den

Kreditmarkt. 16.531 DM

Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch die folgenden Einnahmen:

1. Ausbaubeiträge Kleringstraße. 105.000 DM

2. Zuweisung des Landes zum Ausbau

der Kleringstraße. 45.000 DM

3. Zuweisung vom Naturpark Nassau. 800 DM

(Obstbaumanpflanzungen)

4. Investitionsschlüsselzuweisungen . 16.000 DM

5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt . 82.000 DM

6. Entnahme aus der allgem. Rücklage. 296.200 DM

Ausblick 1994 • 1996

Bauausgaben für den Kindergarten, Zuweisungen an den Tfen- nisverein, Ortsdurchgrünungsmaßnahmen, Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, der Ausbau von Gemeindestra­ßen, die Fertigstellung der Kleringstraße, verkehrsberuhigende Maßnahmen, Ergänzungsbeschaffungen für das Haus Sieben­born, der Erwerb von Geräten, der Wirtschaftswegebau, der Ausbau des Dorfplatzes sowie die Friedhofserneuerung sind die Vorhaben der kommenden Jahre

Die Finanzplanung Signalisiert eine Finanzierung aller Vorha­ben, wenn auch in den kommenden J ahren mit erheblichen Neu­verschuldungen gerechnet werden muß.

Beratung und Beschlußfassung über einen Antrag des Jugend­vorstandes

Der Jugendvorstand hatte beantragt, in den Jugendraum ein Tfelefon - und ein Kabelfernsehanschluß zu installieren. Ortsbür­germeister Schmidt informierte den G emeinderat, in keinem Ju- gendraum innerhalb der Verbandsgemeinde Montabaur seien solche Anschlüsse vorhanden. Die Sprecher aller im Gemeinde­rat vertretenen Fraktionen halten eine Notwendigkeit für Tfele- fon bzw. Kabelfernsehen auch aus pädagogischen Gründen nicht für erforderlich. Der Antrag des Jugend Vorstandes wurde mit 15 Ja-Stimmen (einstimmig) abgelehnt.

Zulassung von Vereinsfeiern im Vereinsraum im Haus Sieben­born

Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Schmidt, soll über dieses Thema bei der nächsten Ringversammlung mit den Vereins Vor­sitzenden gesprochen werden. E in Beschluß wurde nicht gefaßt.

Gewährung eines Zuschusses für den Schwerdonnerstagsum­zug 1993

Dem Karnevalsclub »Simmerner Käs‘cher« wird als Veranstal­ter des diesjährigen Schwerdonnerstagsumzuges ein Zuschuß in Höhe von 450,DM gewährt. Der Beschluß wurde einstimmig gefaßt. .

Erstellung eines Gutachtens für das Haus Siebenborn Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, einen Gutachter mit der Erstellung eines Gutachtens zur Untersuchung der Wasserschäden am Haus Siebenborn zu beauftragen.

Erteilung von Ausgleichsleistungen zu den ÖPNV-Fahrtkosten in 1993

Die FBG-Fraktion beantragte, auch im Haushaltsjahr 1993 AusgleichszahlungenzumÖPNV nach der bisherigen Regelung zu gewähren.

Die CDU-Fraktion lehnte diesen Antrag ab. Der Ortsgemeinde­rat sprach sich jedoch mit 9 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen mehrheitlich für den Antrag der FBG-Fraktion aus.

Für die Erhaltung und Pflege der Kriegsgräber im Ausland gesorgt

Dem Beauftragten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräber­fürsorge e.V. für den Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur, Dieter Kanz, konnten im Dezember 1992 aus Anlaß der Haus­und Straßensammlung in der Ortsgemeinde Simmern 1.045 DM für die Pflege, B au und Unterhaltung der Kriegsgräberstät­ten im Ausland überreicht werden.

Für dieses hervorragende Ergebnis darf ich mich bei allen Spen­dern aus unserer Gemeinde und bei dem fleißigen Sammler Paul Fischer, herzlich bedanken. Nur durch seinen unermüdlichen Einsatz konnte ein so gutes Ergebnis erzielt werden.

Erich Schmidt Ortsbürgermeister

Kindergarten Simmern / Neuhäusel

Der Kindergarten Simmern/Neuhäusel veranstaltet Freitag, den 5. März 1993 von 16.00 bis 18.00 Uhr bei Kaffee und Kuchen im St. Anna-Haus in Neuhäusel (Gartenstraße) einen Floh­markt. Angeboten werden gebrauchte Kinderbekleidung für Frühjahr/Sommer (auch für größere Kinder), Kinderwagen, Spielsachen etc.

Verkaufsinteressenten möchten sich bitte bis 15. Februar 1993 bei Frau Pesch, 02620/2517, Frau Stüber02620/2724 oder Herrn Mader 02620/2643 melden. Um rege Tbilnahme wird gebeten. .

Jahreshauptversammlung und Vorstandswahl des SPD-Ortsvereins

Am Montag, 8. Februar 1993 wählt der SPD-Ortsverein Sim­mern in der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Hierzu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen. Der neu zu wäh­lende Vorstand hat die interessante, aber auch arbeitsintensive Aufgabe, den Wahlkampf für das Jahr 1994 vorzubereiten und durchzuführen. Die Versammlung beginnt um 20 Uhr im Hotel »Waldhof.«

“BUCHFINKENLAND”

Änderung der Abfallgebührensatzung bei Eigenkompostierung

Ab sofort sind Anträge auf Gebührennachlaß bei der Verbands­gemeinde Montabaur sowie bei allen Ortsbürgermeistern er­hältlich.

Wenn die im Haus und Garten anfallenden organischen Abfälle selbst kompostiert oder verwertet werden, können zwischen 12,00 bis 21,00 DM jenach Anzahl der Personenhaüshalte einge­spart werden.

Die Anträge liegen im Eingangsbereich der Bürgerhalle und vor dem Einwohnermeldeamt aus.

Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Abfallberaterin Irene Kirst-Melcher, Tbl. 02602/680655.

SPD-Ortsverein

Buchfinkenland/Gelbachhöhen

Mitgliederversammlung • ;

Zur nächsten Mitgliederversammlung sind alle Genossen/innen am Montag, 8.2., urii 19.30 Uhr ins GäSthäus »Zum grüneij Baum« in Horbach eingeladen. Auf der Tagesordnung ätehjidie Nominierung vöh Kandidaten für die’KommurrälwäHr 94'uri® Planung einer Veranstaltung zur 2. WesterwäMer Kültützekw vom 26.6. bis 17.7.

Neue Buchfinkenlandzeitung " ,

Der SPD-Ortsverein gibt künftig ein Mitteilungsblatt für. die Gemeinden des Buchfinkenlandes und der Gelbachhöhen her­aus. Nach längerer Vorbereitung soll die Erstausgabe im Fe­bruar erscheinen. Vereine und andere Organisationen, die hierin etwas veröffentlichen wollen, können bis 8.2. Beiträge .einrei­chen bei allen Vorstandsmitgliedern sowie bei Jörg Harlö, Hjü- bingen.