Montabaur
15. Erwerb eines Hausgrundstückes . 70.000 DM
16. Grunderwerb . 80.000 DM
17. Zuführung zur allgemeinen Rücklage
(Planabrundungsbetrag). 823 DM
18. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt.... 9.677 DM Die Finanzierung dieses Ausgabenkataloges erfolgt durch die nachfolgend benannten E innahm en:
1. Zuweisung des Landes zum Ausbau
des Kindergartens (Anteilsbetrag). 60.000 DM
2. Zuweisung des Landes zum Ausbau
der Mittelstraße. 50.000 DM
3. Zuweisung des Landes
zum Bau einer Wartehalle. 3.200 DM
4. Investitonsschlüselzuweisungen. 12.000 DM
5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 128.000 DM
6. Entnahme aus der allgem. Rücklage. 237.800 DM
Ausblick 1993 -1995:
Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, der Kindergartenbau, die Sportplatzsanierung, die Straßenbeleuchtungserweiterung, der Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus, der Ausbau des Obererbacher Weges, der Ausbau der Born- und Waldstraße sowie der Ausbau »Am Asberg« sind die Vorhaben kommender Jahre. Die mittelfristige Finanzplanung signalisiert eine Finanzierung aller Vorhaben.
Vergabe von Aufträgen:
Jeweils einstimmig sprach sich der Ortsgemeinderat dafür aus, folgende Aufträge zu vergeben:
- Für den Kinderspielplatz sollen neue Spielsachen angeschafft werden.
- Zwischen den Bruchsteinpfeilem der Brückenstraße soll eine Rollschicht angebracht werden.
- Die Sanierung des Bruchsteinsockels am Feuerwehrgerätehaus in der Brückenstraße wurde vorerst zurückgestellt; ein Planungsbüro wurde beauftragt, neue Planunterlagen vorzulegen.
- Ebenfalls zurückgestellt wurde die Anschaffung einer Rutsche und die Sanierung des Kinderspielplatzes in der Waldstraße; auchhier sollen dem Gemeinderat zuerst weitere Pläne vorgelegt werden.
- Bei zwei Enthaltungen sprach sich der Gemeinerat mehrheitlich dafür aus, die Bepflanzung des Spielplatzes am Kindergarten an den günstigsten Anbieter zu vergeben.
- Mit 1 Nein-Stimme und 11Ja-Stimmen vergab der Ortsgemeinderat die Reinigungsarbeiten des Schieferbelages vor der Leichenhalle an eine Fachfirma.
Einrichtung einer 2. Kindergartengruppe im Kindergarten Niedererbach
Der Ortsgemeinderat Niedererbach hat am 26.03.1992 die Ver- bandsgemeindeverwaltung Montabaur beauftragt, alle rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für das Aufstellen von Containern zur Unterbringung einer 2. Kindergartengruppe zu untersuchen.
Die Verbandsgemeindeverwaltung hat sich zunächst erkundigt, von welchen Firmen in anderen benachbarten Gemeinden derartige Behelfsbauten aufgestellt worden sind und ein entsprechendes Angebot angefordert. In einem Ortstermin wurde über den möglichen Standort gesprochen. Die Aufstellung der Mietcontainer ist (nur) möglich auf dem Schulhof, und zwar in dem geteerten Bereich vor den jetzigen Schülertoiletten.
Die Frage, wann der Bewilligungsbescheid für den Neubau der Grundschule Nentershausen durch das Kultusministerium erfolgt, also mit diesem Projekt begonnen werden kann, ist im Augenblick nicht zu beantworten. Fest steht, daß eine Bezuschussung 1992 nicht erfolgen wird. In den Berechnungen der Kosten für die Anmietung der Container wurde angenommen, daß diese bis ziun 31.07.1995 benötigt werden. Die Container würden bei Auf greifen dieses Vorschlages bis zu dem Zeitpunkt benötigt, in dem das Grundschulgebäude in Nentershausen fertiggestellt und die erforderlichen Umbauarbeiten im Schulgebäude für die Nutzung des Kindergartens in Niedererbach abgeschlossen sind. Aufbauend auf dem Angebot vom 15.04:1992 und der Prämisse, daß die Container bis zum 31.07.1995 benötigt werden, ergeben sich Kosten von ca. 92.000 DM.
Außerdem fallen Kosten für den Abtransport (2.300 DM) sowie die Beseitigung der Wasser-, Strom-, Abwasseranschlüsse und der Fundamente an. Insgesamt werden die Kosten wohl mehr als 100.000 DM betragen. Hinzu kommen die Kosten der Einrichtung für die 2. Gruppe. Für die Aufstellung der Mietcontainer gibt es keine Zuweisungen des Landes und des Kreises. Auf Anregung von Ortsbürgermeister Zey wurde die Alternative untersucht, ob nicht ein Tfeil der ohnehin für die Zeit nach
_ Nr. 23/92
Auszug der Grundschule vorgesehenen B aumaßnahmen vorgezogen wird und dort der Raum für für die 2. Gruppe geschaffen werden kann. Die Prüfung durch ein Planungsbüro hat ergeben, daß dies zu verwirklichen ist.
Die Planng sieht vor, daß in emTrakt, in dem sich jetzt die Schülertoiletten befinden, ein Stillbeschäftigungsraum und eine Küche geschaffen wird. Der Anbau wäre ausreichend, um dort eine Kindergartengruppe unterzubringen. Wenn man diese Maßnahme - im Vorgriff auf die endgültige Lösung- vorziehen würde, könnte man bis zum Jahresende die 2. Gruppe für Niedererbach schaffen. Die Maßnahme kann nach Aussage des Planungsbüros bis Ende 1992 abgeschlossen werden. Die Kosten dafür belaufen sichnach Schätzung des Büros auf ca. 150.000 DM. Diese Kosten sind insofern keine zusätzlichen, als die vorgesehenen Maßnahmen nach Auszug der Schule voll zur Vervollständigung des Raumprogrammes des Kindergartens verwertbar sind. Es handelt sich also um Kosten, die die Ortsgemeinde Niedererbach - auch wenn zu einem späteren Zeitpunkt • ohnehin aufwenden müßte. Außerdem sind diese Kosten zuschußfähig.
Solange die Grundschule in Niedererbach besteht, werden die Schülertoiletten benötigt. Durch die ag. Baumßnahme würden die Schülertoiletten beseitigt. Es besteht aber die Möglichkeit, im Kellergeschoß des Tbilettentrakts Tbiletten einzubauen. Diese sind über die neu angelegte Treppe in zumutbarer Entf emung zu erreichen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 47.000 DM. Für die Zeit des Umbaues müßten Tbilettencontainer auf gestellt erden, die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 4.000 DM, so daß insgesamt Kosten in Höhe von 51.000 DM für die Verlagerung der Tal- letten aufzuwenden wären. Diese Kosten sind nicht zuschußfähig. Hierbe handelt es sich um echte Zusatzkosten, die durch das Vorziehen der Maßnahme entstehen. Sie sind zu vergleichen mit den Kosten für das Aufstellen von Containern.
Der Ortsgemeinderat faßte einstimmig folgenden Beschluß:
1. Der Ortsgemeinderat sprach sich dafür aus, die 2. Gruppe für den Kindergarten Niedererbach vorübergehend in dem Bereich der jetzigen Schülertoiletten unterzubringen, in dem nach dem Plan des beauftragten Architekturbüros später die Küche und der Stillbeschäftigungsraum geschaffen werden soll Der dazu erforderliche Anbau soll unverzüglich in Angriff genommen werden. Die Schülertoiletten werden in den Keller dieses Gebäudetraktes verlagert.
2. Das Büro Artec, Limburg, wurde beauftragt, unverzüglich die entsprechenden Pläne für den Zuschußantrag und den Bauantrag zu erstellen. Das Honorar bestimmt sich nach den Bedingungen des bestehenden Architektenvertrages für die Kindergartenbaumaßnahme Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die erforderliche Zustimmung der Heimaufsicht und des Jugendamtes und die Zuschüsse des Westerwaldkreises und des Landes Rheinland- Pfalz zu beantragen. Die Maßnahme ist auch mit dem Elternausschuß des Kindergartens und dem Schulausschuß der Grundschule Niedererbach/Görgeshausen abzustimmen.
3. Die Finanzierungder Maßnahme ist in einem unverzüglich aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan zu regeln.
4. Für den Herbst 1992 sind die Stellen für das Personal der 2. Gruppe auszuschreiben.
Niedererbacher Kalender 1993
Die Freie Wählergruppe wird auch für 1993 einen Niedererbacher Kalender anbieten. Wer interessante oder historische Fotos besitzt, die in den Kalender auf genommen werden können, wird gebeten, sich mit Ute Theis, Tfel. 1409, Elke Egenolf, Tfel. 8148, oder Uli Rosenbauer, Tbl. 8615 in Verbindung zu setzen. Orts vereine, die ihren Veranstaltungen im Kalender bekanntgeben möchten, sollten ihre Tbrmine rechtzeitig mitteilen.
Nomborn
Sportplatzsanierung
In dieser Woche wird der Sportplatz saniert. Es ist daher erforderlich, den Sportplatz für den Spiel- und TFainingsbetrieb bis Anfang September zu sperren. Den Kindern des Dorfes steht in dieser Zeit der kleine Platz am Friedhofswegzur Verfügung. Ich bitte aber dafür Sorge zu tragen, daß die angrenzenden Felder nicht im Spiel mit einbezogen werden.
Brach, Ortsbürgermeister

