Montabaur

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Nr. 7/92

Haushalt 1992

Zur Finanzierung der in 1992 geplanten Vorhaben des Vermö­genshaushaltes werden keine Kredite und Verpflichtungser­mächtigungen benötigt.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 799.000,00 DM um 119.000,00 DM auf 918.000,00 DM. Diese Zunahme beruht auf der Volumenszunahme im Forst sowie auf erheblichen Mehreinnahmen im Steuerbereich.

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch den Wegfall von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A rückläufig ist. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergeben­den Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1992.

Das Aufkommen bleibt unverändert. Die positive Tfendenz beim Einkommensteueranteil ist als Konsequenz eines höheren Steu­eraufkommens anzusehen.

Itotz des Anstieges der eigenen örtlichen Steuerkraft von 22.052,00 DM bewirken keine gegenüber dem Vorjahr höhere Einwohnerzahl (1991:888; 1992:910; + 22) und ein höherer Stel­lenwert (1991: 701,56; 1992: 728,89 = + 27,33) einen Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen.

Das Gesamteinnahmesoll dieses Unterabschnittes in Höhe von 723.141,00 DM ist mit 78,78 v.H. die Haupteinnahme des Ver­waltungshaushaltes.

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde setzen sich wie

folgt zusammen:

Erstattungen. 2,72 v.H.

Gebühren. 0,76 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten. 11,21 v.H.

und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen. 6,53 v.H.

(Konzessionsabgaben, Zinsen etc.)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus­haltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden.

Die Hauptausgabe des Verwaltungshaushaltes bildet das Ge- samtumlagesoll in Höhe von 444.850,00 DM.

Dies entspricht einem prozentualen Anteil von 48,46 v.H. der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Bei einem unveränderten Gewerbesteueraufkommen erhöht sich die Gewerbesteuerumlage infolge der Neuberechnung die­ser Umlage. Der Anstieg bei der Kreis- und Verbandsgemein- deumlage beruht ausschließlich auf einer höheren Umlage­grundlage:

1991 1992

622.831DM 663.441DM +40.610 DM

Die Umlagesätze der Erhebungskörperschaften (Kreis 30 v.H.; VG 34 v.H.) bleiben vorbehaltlich der Entscheidung der jeweili­gen Gremien unverändert.

Bei dem Umlagebetrag, der an das Land gezahlt wird, handelt es sich um einen Finanzierungsanteil der Kommunen an den Ko­sten des Fonds »Deutsche Einheit«. Diese Umlage ist erstmalig in 1992 zu zahlen.

Hervorzuheben ist der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaus­halt in Höhe von 104.000DM. Wenn man bedenkt, daß der Haus­haltsausgleich 1991 nur durch eine Zuführung vom Vermögens­haushalt in Höhe von 69.000 DM erreicht werden konnte, so gibt dieser Zuführungsbetrag sehr deutlich die positive Trendwende wider.

Ursache dieser Entwicklung sind eindeutig die bedeutenden Mehreinnahmen im Steuerbereich.

Die freie Finanzspitze profitiert von dieser Entwicklung. Sie steigt von 1991 = F 69.000 DM auf Ü 80.000 DM in 1992. Vermögenshaushalt

D as vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm ist die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes werden 391.000 DM benötigt, um die nachfolgenden Ausgaben und Investitionen finanzieren zu können:

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Aufstellung von Aushangtafeln 2.000 DM

Kostenanteil der Ortsgemeinde zu der Erweiterung und Sanierung des Kindergartens 53.114 DM

Sanierung Sportlerheim 10.000 DM

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen2.000 DM Pflasterung von Bürgersteigen 20.000 DM

Maßnahmen zur Verkehrsberu hi gung 10.000 DM

Straßenbau »Am Tbr« 170.000 DM

Straßenoberflächenentwässerungs­

anteil »Am Tbr« 14.000 DM

Straßenbeleuchtungserweiterung 5.000 DM

10. Anschaffung eines Anhängers 8.000 DM :

11. Kostenanteil der Ortsgemeinde

zum Wirtschaftswegebau 30.000 DM

12. Erwerb von Grundstücken 43.000 DM

13. Zuführung zur allgemeinen Rücklage 254 DM

14. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt 23.632 DM

Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben erfolgt durch dieBereit- stellung der nachfolgenden Einnahmen:

1. Ausbaubeiträge »Am Tbr« 85.000 DM

2. Erschließungsbeiträge »Am Bußkreuz« 15.000 DM

3. Zuweisung des Kreises für ein Pflegegerät 6.000 DM

4. Zuweisung für den Wirtschaftswegebau 12.000 DM

5. Einnahmen aus Grundstücksverkäufen 35.000 DM

6. Investitionsschlüsselzuweisungen 5.300 DM

7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 104.000 DM

8. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 129.700 DM

Ausblick 1993 -1995

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, die Erschlie­ßung »An der Schule«, die Erschließung »Am Bamert«, der Aus­bau der Kirchstraße, die Errichtung eines Gemeindezentrums, der Ausbau der Waldstraße sowie der Bau einer Grillhütte sind die Investitionen der kommenden Jahre.

Die Finanzplanung signalisiert eine Finanzierbarkeit aller Vor­haben. Im Haushaltsjahr 1995 ist allerdings mit einer Neuvar­schuldung zu rechnen.

Ausfall der Bürgermeistersprechstunde

AmDonnerstag, dem 20.02., fällt die Bürgermeistersprechstun­de wegen Tbilnahme an einem Lehrgang aus. Ich bitte um B each- tung.

Karl Jung, Ortsbürgermeister Oberelbert Helau

Aufgrund der großen Kartennachfrage haben sich die aktiven Kamevalisten der Ortsvereine entschlossen, eine 3. Veranstal­tung anzubieten. Alle Oberelberter und auch auswärtigen Kar­nevalsfreunde, die für die beiden bisherigen Veranstaltungen keine Karten mehr bekommen haben, haben nun die Gelegen­heit, sich das tolle Programm mit vielen Höhepunkten doch noch anzuschauen und einen Abend des Frohsinns und der Hei­terkeit zu erleben.

Sichern Sie sich Ihre Eintrittskarte im Vorverkauf beiKarl Jung (TteL 651) oder in der Gaststätte »Dorf schänke« (Tbl 594). Außer­dem können Sie auch noch Karten an der Abendkasse erhalten. Auf gehts zum bunten Abend der Ortsvereine aus Oberelbert.

Seniorentreffen

AmDonnerstag, dem 20.02., treffen sich die Senioren von Ober­elbert um 14.30 Uhr im Pfarrheim zum gemütlichen Beisam­mensein.

Obst- und Gartenbauverein Oberelbert Wir laden unsere Mitglieder und die Familienmitglieder für den 22.02. (Samstag) zu unserem Familienabend ein. Wir bitten um Voranmeldung bei den Vorstandsmitgliedern und Entrichtung von 5,00 DM als Unkostenbeitrag für jede Person. Damit wollen wir die Bewirtung beschleunigen. Für die Verlosung bitten wir um entsprechende Gegenstände, die bei H. Lenz oder anderen Vorstandsmitgliedern abgegeben werden können. Beginn: 20.00 Uhr in der Dorfschänka

Oberelberter Möhnen

Alle Möhnen, die an Schwerdonnerstag das Abendprorgramm mitgestalten wollen, treffen sich am Dienstag, 18.02., um 20.00 Uhr im Lokal »Zur guten Quelle«.

_ Welschneudorf _

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf vom 06.02.1992

In der sieben Punkte umfassenden Tagesordnung des öffentli­chen Tteils der Sitzung wurden vom Gemeinderat u.a. folgende Beschlüsse gefaßt:

a) Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus, für die Durchführung des Rosenmontagszuges 1992 einen Zu­schuß in Höhe von 300 DM zu gewähren. Der Versamm­lungsraum der Kurfürstenhalle soll im Anschluß an den Rosenmontagszug für die Verlosung kostenlos zur Verfü­gung gestellt werden.