Montabaur

Nr. 43/91

GD

Einnahmen

Veränderung

8egrUndung

1. Einnahmen aus Krediten

r 15.000

Pendant zur Position 1 auf der Ausgabenseite.Fremd­mittel zur Finanzierung des Haushaltes werden auch 1991 nicht benötigt.

2. Zuweisungen und Zuschdsse

- -1.081.300

Die Mindereinnahmen sind Folge der zeitlichen Ver­schiebung der auf der Ausgabenseite angesprochenen BaumaBnahmen.

3. Zuführung des Ver- waltungshaushalts

+ 84.000

4. Entnahme von Rück­lagen

- 247.450

Gegenüber der ursprünglichen Festsetzung von 1.863.500 DH Ist zur Finanzierung der investlven Ausgaben nur eine RUcklagenentnahme von 1.615.050 Df erforderlich. Die Rücklage wird damit zum Jahres­ende 1991 voraussichtlich noch einen Bestand von

1,4 Mio DH auswelsen.

zusanmen

■■susssiesiiaasissBHs:

- 1.259.75/)

ssssasiaiMSBaitstn

•aaaaa.a8aaaa«aaaa«aaa.a«aaaaaa8*aa«*aaa.saaaaaaaaasa

Weiterhin hat der Werkleiter den Jahresab­schluß, die Erfolgsübersicht und den Lage­bericht innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres aufzustellen. Der Jahresabschluß und der Lagebericht sind vom Werkleiter unter Angabe des Da­tums zu unterzeichnen und über den Beige­ordneten dem Werksausschuß vorzulegen.

Die Änderungen treten rückwirkend ab dem 1. Januar 1991 in Kraft.

Die öffentliche Bekanntmachung der Sat­zungsänderung wurde bereits in der letzten Ausgabe des letzten Wochenblattes vorge­nommen.

Bestellung eines Abschlußprüfers zur Prüfung der Verbandsgemeindewerke

Der Verbandsgemeinderat beschloß einstimmig, die Mittelrheinische Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuer­beratungsgesellschaft, 5400 Koblenz, zu beauftragen, die Jahresabschlußprüfungen für den Eigenbetrieb Verbandsgemeindewer- keMontabaur, BetriebszweigeWasserversorgungundAbwasserbeseitigungvorzunehmen. Der Auftrag erstreckt sichauf dieWirt­schaftsjahre 1991,1992 und 1993. Über die Vereinbarungen wird ein Vertrag abgeschlossen.

Als Begründung wurde auf folgendes verwiesen:

Die Eigenbetriebe sind jährlich durch sachverständige Abschlußprüfer im Sinne des § 169 des Aktiengesetzes zu prüfen (§ 86 Ge- mO). Dieser Abschlußprüfer ist vom Verbandsgemeinderat zu bestellen. Nach der Landesverordnung über die Prüfung kommuna­ler Einrichtungen vom 22. Juli 1991 (GVBLS. 331) soll gern. § 2 die Bestellung des Abschlußprüfers sich auf mindestens drei und auf höchstens sechs J ahre erstrecken. Eine emeuteBestellung ist unzulässig. In § 2 Abs. 5 der vorgenannten Verordnung ist weiter­hin festgelegt, daß mit dem bestellten Abschlußprüfer ein Prüfungsvertrag abzuschließen ist. Dieser Vertrag ist von den kommuna­len Spitzenverbänden des Landes Rheinland-Pfalz und nach Abstimmungmit dem Ministerium des Innern und für Sport herausge­geben worden. In den vergangenen Jahren war die Mittelrheinische Treuhand GmbH ebenfalls mit der Prüfung der Eigenbetriebe beauftragt.

Zweite Nachtragshaushaltssatzung und -plan verabschiedet

Einstimmig sprachen sich die im Verbandsgemeinderat vertretenen Fraktionen dafür aus, der Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1991 sowie den Nachtragswirtschaftsplä­nen der Verbandsgemeindewerke (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) für das Wirtschaftsjahr 1991 zu™st imm en. Gleichzeitig wurde das Investitionsprogramm bis 1994 beschlossen.

Die Aufstellung eines weiteren N achtragsplanes wurde erforderlich, weil sich sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaus­halt wesentliche Änderungen ergaben. In diesem Zusammenhang wurden alle Einnahme- und Ausgabepositionen überprüft und aktualisiert.

Durch den Nachtragsplan erhöhen sich die Ansätze des Verwaltungshaushaltes von 24.342.500 DM um 510.000 DM auf 24.852.500 DM. Prozentual gesehen bedeutet dies einen Zuwachs von 2,1 %.

Die Ansätze des Vermögenshaushalts verringern sich von 5.571.100 DM um 1.259.750 DM auf 4.311.360 DM. Das bedeutet eine Veränderung von - 22,6 %.

Im Verwaltungshaushalt stellen sich die wichtigsten Änderungen wie auf Seite 5 und oben stehend abgedruckt, dar. Zuschußantrag für das Hallenbad

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hatte beantragt, die Verbandsgemeindeverwaltungzu beauftragen,»einen Antrag auf Gewährungeiner Landeszuwendungfür die geplanten Umbau- und Sanierungsarbeiten am Hallen- undFreibad zu stellen und einen Finanzierungsplan vorzulegen.

Hintergrund des Antrages der SPD-Fraktion war der in einem Gespräch mit dem Innenministerium bei der SPD-Fraktion entstan­dene Eindruck, die Verwaltung habe noch keinen Zuschußantrag gestellt. Bürgermeister Dr. Pössel-Dölken wies jedoch dem Ver­bandsgemeinderat nach, daß der Zuschußantrag am 26. Juni 1990 bei der Kreisverwaltung eingereicht worden ist, nachdem der 1989 neu gewählte Verbandsgemeinderat am 14. Dezember 1989 dem Planungskonzept zugestimmt und der Architekt im Mai 1990 die für den Zuschußantrag erforderlichen Pläne und Kostenabrechnungen vorgelegt hatte. D as Zuschußverfahren sei - so der Bür­germeister - ordnungsgemäß bearbeitet worden, was auch inzwischen vom Innenministerium schriftlich bestätigt worden ist.

m “Erwachsenenbildung”

Europa gegen den Krebs

In der Zeit vom 22. bis 30. Okt. 1991 findet in der Bürgerhalle des Rathauses eine Ausstellung der rheinland-pfälzischen Krebsgesellschaft statt.

Die Ausstellung gibt Anregungen wie das Krebsrisiko verrin­gert werden kann und stellt die Krebsgesellschaft Rheinland- Pfalz mit ihren einzelnen Beratungsstellen vor und erklärt deren Aufgaben.

Alle interessierten Mitbürger sind herzlich eingeladen, diese Ausstellung während der Dienststunden der Verbandsgemein­deverwaltung (montags, dienstags, mittwochs von 8.00 bis 12.00 Uhr 13.30 bis 16.00 Uhr; donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 18.30 Uhr; freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr) zu besuchen.

Veranstalter; Kneipp-Verein i. V. m. der Volkshochschule Monta­baur und mit den Krank enkas sen.

Leben und Werke großer Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart

In Mozart verehren wir ein vielseitiges Musikgenie. Es gibt kein Musikgebiet, auf dem er nicht Herrliches und Höchstes geschaffen hätte.

Aus diesem Grunde und vor dem Hintergrund, daß sich das Tbdesjahr zum 200. Male jährt, beginnt die VHS Montabaur die Reihe »Leben und Werke großer Komponisten am Dienstag, 5. Nov. 1991,19.30 Uhr im Kundenzentrum der KEVAG (Bahnhofstraße) mit Mo­zart.

Anhand von Musikbeispielen und Dias werden wichtige Sta­tionen im Leben des großen Komponisten erläutert und die Werke, die er in den jeweiligen Lebensabschnitten geschaffen hat, erklärt.

Karten können telefonisch bestellt werden bei der VHS-Ge- schäftsstelle Montabaur, Tfel. 02602/126.105.

Gebühren: 5,00 DM. Im Februar und April 1992 wird die Rei­he mit Johann Sebastian Bach und Anton Dvorak fortge­führt.