, n b|attVG Montabaur

Ujdeifsbelehrung

jj 0 durch diese Bekanntmachung bewirkte Festsetzung der aldeabgaben kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung EJntrnachung Widerspruch erhoben werden.

Iderspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands- iäeverwaltung Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu erlie­fe schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchs- feiz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf die- Istbei der Behörde eingegangen ist.

»Einlegung des Widerspruchs wird die Verpflichtung zur Zahlung der Seabgaben nicht aufgeschoben.

In Vertretung: Schaaf, Erster Beigeordneter

yjche Bekanntmachung - Sitzung des Orts­leinderates der Ortsgemeinde Niedererbach

Lste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederer- a m Freitag, 17.09.1999, um 19.00 Uhr im Haus Erlenbach statt.

jsordnung:

Etliche Sitzung

'Novellierung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde

Montabaur; Stellungnahme der Ortsgemeinde

Wahrt aus der Mittelstraße in Richtung Hahn-, Garten- und Born-

sstraße

Haushaltsplan 2000 und Investitionsprogramm 1999 bis 2003 liraßenbeleuchtung - Bahnhofstraße - Schützenhaus Sanierung Bushaltestellen

liickhaltegeländer an der Treppe Hofackerstraße - Bahnhofstraße [Winterdienst - Anschaffung entsprechender Gerätschaften ibe von Straßennamen im Neubaugebiet “Auf dem Hahn” iSachstandsbericht: Erschließung des Baugebietes “Auf dem Hahn” Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet “Auf dem Hahn”

[Sanierung des Dorfbrunnens Mittelstraße/Brückenstraße Intrag des Chores auf Anbringen eines Pokalschrankes

g des Vereins “Trimm Treff, Niedererbach, auf Übernahme [der Kosten für beschädigte Matten

[Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von über- und'außerplanmäßi-

igen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1998

[Verschiedenes

pwohnerfragestunde

»öffentliche Sitzung

[Grundstücksangelegenheit/en - vorsorglich

[Finanzangelegenheit

[Personalangelegenheit

[Verschiedenes

!2 Niedererbach, 07.09.1999 Ortseifen

Ortsbürgermeister

{reis auf Fraktionssitzungen:

lOrtseifen: Donnerstag, 16.09.1999, 20.00 Uhr im Büro

Montag, 13.09.1999, 20.00 Uhr Ges.-Raum Haus Erlenbach nach Vereinbarung

I über die konstituierende Sitzung des Igemeinderates Niedererbach vom 20.08.1999

«germeister Berthold Ortseifen eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Jsenden Ratsmitglieder und Zuhörer und gab in einer einführenden [rache einen Überblick über die Arbeit des Ortsgemeinderates in den pgenen 5 Jahren. Dabei berichtete er zum Stand der Bauleitplanung [dar geplanten Grundstücksverkäufe; die Ortsgemeinde werde Ende ^voraussichtlich schuldenfrei sein. Ortsbürgermeister Ortseifen |kle sich für die Zusammenarbeit mit dem Ortsgemeinderat in der Igenen Wahlperiode und sprach allen, im Ehrenamt tätig gewese- Batsmitgliedern, den Dank der Ortsgemeinde aus.

[Illchtung der Ratsmitglieder

Bürgermeister Berthold Ortseifen gab einen Hinweis auf die Gemein- pung Rheinland-Pfalz; danach verpflichtete er per Handschlag ein- pneu gewählten Ratsmitglieder.

Nn Ratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschriften ■'Ortsgemeinderatssitzungen

Pgemeinderat wählte die Ratsmitglieder Maria Möller und Christi- ■nlerals Unterzeichner der Sitzungsniederschriften sowie die Rats- peder Gerhard Henkes und Jeannette Holtkamp als Vertreter, pnung des Ortsbürgermeisters

Peigeordneter Arnold Frink Unterzeichnete die Ernennungsurkun- Pdubergab mit einführenden Worten die Ernennungsurkunde dem pwählten Ortsbürgermeister Berthold Ortseifen; für die neue Wahl- p® wünschte er ihm guten Erfolg im Sinne der Ortsgemeinde, pssung der Hauptsatzung

wsgsmeinderat beschloß die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Nie- j" n?Q ln der in der Sitzung vorliegenden Form mit einigen Änderun- J^tzuag wird in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblat- «WMi bekanntgemacht.

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Nr. 36/99

Wahl der ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Ortsgemeinderat wählte Gerhard Theis zum I. Beigeordneten. Orts­bürgermeister Ortseifen überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Er ver­eidigte ihn und führte ihn in sein neues Amt ein.

Sodann wählte der Ortsgemeinderat Rainer Schuy zum II. Beigeordneten. Ortsbürgermeister Ortseifen überreichte auch ihm die Ernennungsurkun­de. Er vereidigte ihn und führte ihn in sein neues Amt ein.

Bildung der Ausschüsse

Der Ortsgemeinderat wählte folgende Personen zu Mitgliedern und Stell­vertretern der nachfolgend bezeichneten Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuß:

Mitglieder:

1. Gerhard Theis

2. Wolfgang Müller

3. Stefanie Stächer .^

Vertreter:

1. Jeannette Holtkamp

2. Denys Neumann

3. Arnold Frink

Rechnungsprüfungsausschuß:

Mitglieder:

1. Eberhard Sprenger

2. Steffen Jainta

3. Arnold Frink Vertreter:

1. Andreas Leitzbach

2. Christiane Möhler

3. Maria Möller Bauausschuß:

Mitglieder:

1. Jürgen Merz

2. Hartmut Büttner

3. Ulrich Rosenbauer Vertreter:

1. Andreas Leitzbach

2. Arno Stahlhofen

3. Gerhard Henkes

Ausschuß für öffentliche Einrichtungen und Vereinsangelegenheiten:

lfd. Nr. Mitglied

1. Eberhard Sprenger

2. Peter Lanio

3. Detlef Heydendahl

Natur- und Umweltausschuß:

Stellvertreter(in) Thomas Noll Gerhard Theis Elke Egenolf

1. Christiane Möhler Frank Ramacher

2. Boris Müller Steffen Jainta

3. Jutta Schwill Reinhard Schnabel

Geschäftsordnung des Gemeinderates

Die Geschäftsordnung des Gemeinderates für die Legislaturperiode 1999 bis 2004 wurde vom Ortsgemeinderat in der in der Sitzung vorliegenden Form mit einer geringfügigen Änderung beschlossen.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder des Ortsgemeinderates

Ortsbürgermeister Berthold Ortseifen verabschiedete die ausscheiden­den Ratsmitglieder Walter Engelhardt, Detlef Heydendahl, Franz Schön und Wolfgang Müller mit jeweils dankenden Worten und überreichte allen Abschiedsgeschenke.

Zum ausscheidenden Ratsmitglied Wolfgang Müller würdigte Ortsbür­germeister Ortseifen eine fast 40jährige, ehrenamtliche Tätigkeit im Orts­gemeinderat. Wolfgang Müller sei 1960 in den Ortsgemeinderat einge­treten und in dieser Zeitspanne von fast 40 Jahren habe Herr Müller an zahllosen Entscheidungen des Ortsgemeinderates mitgewirkt, sehr viel Arbeit für die Allgemeinheit der Ortsgemeinde geleistet und großes Ver­trauen in sein Ehrenamt aufgebaut.

Wolfgang Müller bedankte sich anschließend in einer Dankansprache beim Ortsgemeinderat für die jahrzehntelange Zusammenarbeit, erinner­te an 1960 beispielhaft seinerzeit zu bewältigende Aufgaben (z, B. Was­serversorgung und Baugebiete) und betonte, dass ihm manche vom Orts­gemeinderat zu treffende Entscheidung nicht leicht gefallen sei, weil die Bürger in der Ortsgemeinde zum Teil unmittelbar betroffen seien. Wolf­gang Müller überreichte anschließend als Dank an die Ortsgemeinde ein von ihm selbst gefertigtes Gemälde mit einer Ortsbildansicht von Nieder­erbach aus westlicher Richtung.

Ortsbürgermeister Berthold Ortseifen bedankte sich für dieses Erinne­rungsgeschenk und versprach, dafür einen geeigneten Platz in den Räu­men des Gemeindehauses zu finden.

Mutwillige Baumbeschädigung

Auf dem oberen Friedhof wurde eine Linde im Wurzelbereich angebohrt und mit einer Säure übergossen.

Da sich bereits mehrere Personen, die sich in der Nähe aufhielten, über Atembeschwerden beklagt haben, bitte ich alle Friedhofsbesucher, sich von der Stelle fernzuhalten und darauf zu achten, dass Kinder diesen Bereich meiden.

Es wurde Anzeige erstattet. Sachdienliche Hinweise werden vertraulich behandelt.

B. Ortseifen, Ortsbürgermeister

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