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I aaran erörterten die Ratsmitglieder ihre Fragen hinsichtlich ® ,u hp? beiden Sachverständigen. Alsdann konnten alle der 7 iihörer aus den Ortsgemeinden Eitelborn und Neuhäusel En an die beiden Gutachter richten.
J j cntacheidung der Ortsgemeinderäte über den
fctraggem.§17Abs.6Satz3GemO
I . Beigeordneter Schaaf aus, daß die Grenzwerte der 26. S h der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes die Kl hinsichtlich der Beurteilung der Rechtsfrage, ob eine S b 'HiP Anwohner vorliegt. Auch die nach Inkrafttreten der 26. |P r ”!! na enen obergerichtlichen Entscheidungen der Oberver- O-hte und Verwaltungsgerichtshöfe gingen eindeutig von der Kt der Grenzwerte aus. Schaaf betonte, daß fraglich sei, ob r o nden den Vertrag kündigen können. Die Voraussetzungen Cnnsklausel seien wohl nicht erfüllt.
L o-nbereich auf einem Privatgrundstück eine Baugenehmi- iZat würde, könnte die Ortsgemeinde deren Erteilung kaum r Ha derartige Anlagen privilegierte Vorhaben im Außenbereich p Abs. 1 Nr 3 BauGB).
Eemelnderäte faßten folgende Beschlüsse:
Lwmeinderäte stimmten dem Einwohnerantrag zu und beauf- la Ortsbürgermeister, den Vertrag mit der Firma VIAG Interkom Ln weil nicht auszuschließen ist, daß von der Anlage Gefahren lesundheit von Menschen ausgehen. 2. Die Ortsbürgermeister Beauftragt, mit der Firma VIAG Interkom Verhandlungen aufzu- [bezüglich’eines anderen geeigneten Standortes.
Lkreis St. Anna Neuhäusel
[er Ferien findet im August kein Seniorentreffen statt. Wir sehen |er am Mittwoch, 01.09.1999.
[elborn/Neuhäusel
Ln 31 . 07 . 1999 , findet auf der Nörr das Spiel der 1 . Rheinlandlinde statt. Gegner ist die Mannschaft des SV Guckheim. Der erfolgt um 17.00 Uhr.
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Nr. 30/99
Musikverein 1930 Simmern e.V.
Kirmes in Simmern
Trotz Sommerpause bei den Proben sind wir bei unserer Kirmes dabei. Wir gehen am Sonntagmorgen, 01.08.1999, nach der Messe mit Marschmusik zum Friedhof. Treffpunkt an der Kirche spätestens um 10.15 Uhr. Die Messe beginnt um 9.45 Uhr.
Uniform: bei schönem Wetter mit roten Westen.
Nach dem Friedhofsbesuch marschieren wir ins Festzelt zum Frühschoppen.
Wir spielen ca. 2 Stunden.
Wer nicht gerade im Urlaub ist, ist dabei.
Nachlese zum Jubiläumsfest des Kindergartens Simmern
Am 04. Juli 1999 feierten die Kindergartenkinder mit der ganzen Gemeinde und zahlreichen Gästen das 25jährige Bestehen des Kindergarten Simmern. Bei heißem Wetter bot der Musikverein Simmern den musikalischen Auftakt des Festes.
“Wir feiern heut’ ein Fest”, sangen die Kindergartenkinder aus der Sonnen-, Sternen- und Regenbogengruppe und gestalteten den Gottesdienst mit dem Motto: “ Heute danken Sonne, Sterne, Regenbogen”, freudig mit. Anschließend war ein fröhliches Beisammensein mit viel Spiel und Spaß für klein und groß.
Zu den Aktionen zählten der Festzeitungsverkauf, eine Fotoausstellung, das Drehorgelspiel, eine Tombola, selbstgestaltete Buttons, verschiedene Wettspiele und der Gemeinschaftstanz für Kinder und Eltern.
Zum Abschluß des Festes ließen die Kinder noch gemeinsam Luftballons steigen.
Mit dem Erlös des Festes wird in Elterninitiative auf dem Naturspielraum des Kindergartens für die Kinder ein Baumhaus errichtet.
Allen, die mit Kuchen-, Sach- und Geldspenden das Fest unterstützt haben sowie den zahlreichen Helfern die mit ihrer tatkräftigen Unterstützung bei den Vorbereitungen und der Durchführung für ein gutes Gelingen des Festes beigetragen haben, möchten wir an dieser Stelle nochmals herzlich danken.
Erich Schmidt Dorothea Schuhen
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[hstunden des Ortsbürgermeisters Itsgemeinde Simmern
|s.von 18.30 bis 19.30 Uhr
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120/8614
liehe Bekanntmachung
gemeinde Simmern hat beantragt, sie als Eigentümerin des bis-
rundbuch nicht gebuchten Grundstücks
kung Simmern, Flur 5, Flurstück 16, Wasserfläche, Mallendarer
röße 72 Quadratmeter -
jen.
ibhaftmachung ihres Antrags beruft sich die Gemeinde auf eine igdes Katasteramts Westerburg - Außenstelle Montabaur -, nach (anderer Eigentümer des Grundstücks bekannt ist. ä sie das Grundstück bisher allein genutzt und gepflegt.
(agung des Grundstücks im Grundbuch als auch die Buchung der feinde Simmern als Eigentümerin steht bevor. Personen, die Einigen gegen die geplante Eintragung geltend machen wollen, wer- ipeten, diese binnen eines Monats seit Veröffentlichung dieser Auf- wgdem Amtsgericht Montabaur - Grundbuchamt -, Bahnhofstr. 47, Tlontabaur, zu Geschäftszeichen Sl 692-62 mitzuteilen.
si ir, 15 . 07.1999 htsSprlcht-
Daubach
Rechtspfleger
inds- und Fraktionssitzung ’D 0V Simmern
»jhächste Sitzung findet am Dienstag, 03.08.1999, im Hotel “Wald- *T Pünktlicher Beginn: 20.00 Uhr.
jlch hierbei um eine parteiöffentliche Sitzung handelt, können alle Jierten Mitglieder des SPD-Ortsverelns gerne daran teilnehmen.
stand-bzw. Fraktionsmitgliedern wird schriftlich eine gesonderte ’S mit Themenschwerpunkten zugehen.
jktllches bzw. vollzähliges Erscheinen wird gebeten.
Ortsbürgermeister Kindergartenleiterin
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