Wochenblatt VG Montabaur

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Wahlversammlung

der Freien Wählergruppe Franz-Josef Maier

Die Freie Wählergruppe Franz-Josef Maier, die im jetzigen Ortsgemein­derat unter dem Namen “FWG Helga Wiechering” vertreten ist, lädt alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Niederelbert zu einer Wahlberechtigtenversammlung ein. Die Veranstaltung findet am Montag, 19. April 1999 um 20.00 Uhr im Saal der Gaststätte Kilian statt. Nach einer Zusammenfassung unserer bisherigen Arbeit und der Dar­stellung unserer Ziele für die nächsten fünf Jahre wollen wir Ihnen gerne Gelegenheit geben, uns Ihre Anregungen zu unterbreiten oder auch kri­tische Anmerkungen mit uns zu diskutieren. Anschließend wird ein Wahl­vorschlag für die Wahl zum Ortsgemeinderat aufgestellt. Über eine rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen.

Der Westerwaldverein Niederelbert lädt ein zum Frühjahrssterntreffen

Das Frühjahrssterntreffen aller 46 Zweigvereine des Westerwald-Vereins in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wir in diesem Jahr am 25.4. vom Zweigverein Wißmar ausgerichtet. Treffpunkt für alle Stern­wanderer ist ab 9.00 Uhr das Bürgerhaus. Dort gibt es ausreichend Park­plätze. Es werden vier Wanderungen angeboten, die um 9.30 Uhr begin­nen. Zwischen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr finden sich die Teilnehmer im Bürgerhaus zum gemeinsamen Mittagessen und zum Nachmittagspro­gramm ein, das gegen 16.00 Uhr mit der Wimpelausgabe enden wird. Wer teilnehmen will, möchte sich bitte bis Samstag, 17.04.1999, anmelden bei E. Neuburger, Tel. 3533

S.V. “Blau-Weiß” Niederelbert

ALTE HERREN

Landesliga Süd: Lokalderby

Am Samstag, 17.04.1999, haben wir ein Heimspiel gegen die Alten Her­ren aus Montabaur. Spielbeginn: 16.00 Uhr; Platzaufbau/Thekendienst: Pott/Stendebach

Oberelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags.-..von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung, Telefon und Fax:.02608/595

Ortsbürgermeister, Telefon:.02608/1499

Vermietung der Stelzenbachhalle:

Jürgen Mans.02608/1340

Vermietung des Sportlerheims:

Rolf Neeb.02608/376

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 24.03.1999

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1999 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1999 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzgng.

Die Haushaltssatzung 1999, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.078.000,00 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.693.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1999 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.250 v.H.

Grundsteuer B.290 v.H.

Gewerbesteuer.320 v.H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund ...50,00 DM

für den zweiten Hund ..75,00 DM

für jeden weiteren Hund..100,00 DM.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 1999 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Die Haushaltswirtschaft 1998 ist positiver verlaufen als dies nach den Zah­len des Haushaltsplanes zu erwarten war. Zum Ausdruck kommt dies durch einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 60.000,00 DM. Er liegt um rund 28.000,00 DM über dem im Plan prognostizierten Soll.

Hervorgerufen wurde diese Entwicklung dadurch, daß ursprünglich! gesehene Ausgaben für die Umlegung “Flürchen” sich nach 1999 V g gerten. Ein weiterer positiver Gesichtspunkt ist die Tatsache, daß Ortsgemeinde Oberelbert zum 31.12.1998 schuldenfrei ist. Zusammenfassend kann festgestellt werden, daß für die Aufstellung Etats 1999 zufriedenstellende finanzielle Verhältnisse vorhanden sinj Haushalt 1999

Das beträchtliche Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.771.000,00 DM.I von entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.078.005 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 1.693.000,001] Konkret festgelegt wird in § 2 der Haushaltssatzung der Gesamte der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.726.969,00 DM. Kr! te werden zur Finanzierung der anstehenden Investitionen nicht beif Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.009.000,00 DM 69.000,00 DM auf 1.078.000,00 DM. Während sich die Steigerung in' Vergangenheit an den Einnahmen orientierte, ist für 1999 festzustej daß höhere Ausgaben (Verfahrenskosten für das Umlegungsvefäh “Flürchen”) für den Volumenanstieg veranwortlich zeichnen. Dies füll letzter Konsequenz sogar dazu, daß ein Ausgleich des Verwaltum haushaltes nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in | von 98.000,00 DM erreicht wird.

Wie in den Vorjahren wird der Bereich der Einnahmen geprägt von dj Steueraufkommen im Unterabschnitt 9000. Dieses Aufkommen erbd 73,31 % (Vorjahr: 85,20 %) aller Einnahmen des Verwaltungshaushall Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folge« Bereichen:

1999 0,92 v.H. 0,64 v.H.

11,22 v.H.

4,82 v.H. 9,09 v.H.

4,65 ti

Erstattungen, Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonst. Verwaltungs­und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen)

Zuführung vom Vermögenshaushalt

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Bere nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche V( gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil: einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Vedj tungshaushaltes haben:

1. Personalausgaben.12,62vj

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.29,42 vl

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche f vatl

Einrichtungen.6,59 vl

4. Umlagen.51,37 vJ

Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1999 errechnet unter Beachtung der als einmalig anzusehenden Sachkosten für Umlegungsverfahren “Flürchen” ein Betrag von Ü 2.000,00 DM. Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 17.06.1998 beschlossene Investitionspj gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshausl tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimi das Volumen. ' kei

Für folgende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen ul tei

P

Ausgaben sind die entsprechenden Haushaltsmittel bereit gestellt:

1. Ausgleichszahlungen an Beteiligte

des Umlegungsverfahrens “Flürchen”.15.000,{

2. Zuweisungen für

Dorferneuerungsmaßnahmen.2.000,00 D

3. Erschließung “Flürchen” einschließlich Straßenober­flächenentwässerungsanteils .625.000,00 Q

Damit die Gesamtauftragsvergabe vorgenommen werden kann, sij Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 940.000,00 DM veranschlag

4. Bauausgaben Stelzenbachhalle.500.000,00 Df

Damit die Gesamtauftragsvergabe vorgenommen werden kann, Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 786.969,00 DM veranschlag

5. Gewässerpflegemaßnahme Stelzenbach.6.000,000

6. Grunderwerb. 252.000,000

7. Haus- und Kanalanschlußkosten für gemeindeeigene

Grundstücke.75.000,00 D(

8. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.98.000,000

9. Zuführung zur allgemeinen Rücklage.120.000,000

Die Finanzierung der anstehenden Maßnahmen erfolgt durch Einnahmen:

1. Ausgleichszahlungen von Beteiligten .

des Umlegungsverfahrens.90.000,00Dl

2. Erschließungsbeiträge “Flürchen”.1.000.000,0011

3. Zuweisung vom Naturpark Nassau zur L

Gewässerpflege.4.800,00 01

4. Einnahmen aus der Veräußerung von L

Grundstücken.585.000,0001

5. Investitionsschlüsselzuweisungen..12.793,00Df

6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage -

Planabrundungsbetrag.407,00 0