Montabaur

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reich, die Anschaffung von Geräten, der Wirtschaftswegebau, Obstbaumanpflanzungen, Schaukasten/Dorfstraßenplan, der Er­werb von Grundstücken, Bauausgaben für die Schutzhütte, die Anlegung des Feuchtbiotops, der Straßenbau Westerwald­straße/Römerstraße sowie die Erschließung eines Neubaugebie­tes bilden mittelfristig gesehen die Investitionsschwerpunkte.

Die Finanzplanung signalisiert eine Realisierung aller Vorhaben.

Nachwahl eines Ausschußmitgliedes für den Haupt- und Fi­nanzausschuß

Da Helmut Marx aufgrund seiner Wahl zum Ortsbürgermeister aus dem Ortsgemeinderat ausgeschieden ist, wurde es notwen­dig, für den Haupt- und Finanzausschuß ein neues Mitglied sowie einen Stellvertreter zu wählen.

Einstimmig wählte der Ortsgemeinderat als Nachfolger für Helmut Marx Manfred Neufeldt zum Mitglied des Haupt- und Finanzaus­schusses. Zur Stellvertreterin wurde einstimmig Ingrid Berrang gewählt.

Änderung des Bebauungsplanes »Ortslage« für den Gemar­kungsbereich »In der Au«

Nach einigen Erläuterungen durch den Ortsbürgermeister faßte der Rat folgenden einstimmigen Beschluß:

Der Rat stimmte dem Entwurf zur Änderung des Bebauungspla­nes (einschl. Begründung) für das Grundstück Bergstraße 10 (Flurstück Nr. 75) in der in der Sitzung vorliegenden geänderten Fassung zu. Im übrigen verbleibt es bei dem vom September 1997 erstellten Änderungsentwurf.

Teilnahme am Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden«

Der Ortsbürgermeister gab bekannt, daß er im Rahmen einer Eilentscheidung - nach Beratung mit den Beigeordneten - ent­schieden hat, an dem Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« nicht teilzunehmen. Die Entscheidung mußte kurzfristig bis zum 03.03.1998 getroffen werden.

Karnevals-Club Kadenbach

Hallo Kinder der Kindertanzgruppen des KCK!

Der KCK will mit Euch und Euren Eltern am 25.04.1998, einen Umwelttag veranstalten, wo jeder von Euch einen eigenen Baum setzen kann!

Anschließend gibt es bei einer geselligen Runde noch einen guten Erbseneintopf. Uhrzeit und Treffpunkt geben wir Euch noch be­kannt.

Bitte meldet Euch bei D. Metzler, 2562, oder A. Fries, 1385.

Verkehrs- und Verschönerungsverein Kadenbach e.V. (VVK)

Die Jahreshauptversammlung des VVK ist am Donnerstag, 16. April 1998, um 19.30 Uhr, in der Gaststätte »Zur Augst«, Bes.: Helmut Stein.

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem Aushang im Schau­kasten der Vereine (Hauptstraße).

Vorankündigung

1. Mai 1998 Wandertag des VVK und VdK.

Sportfreunde Germania Kadenbach 1910

Die Wanderfreunde nehmen am Samstag, dem 18., und Sonntag, dem 19.04.1998, an der Volkswanderung in Bendorf-Sayn teil.

Fußball I. Mannschaft

Am Sonntag, dem 19.04., spielen wir beim SV Spay. Anstoß ist um 14.30 Uhr; wir freuen uns auf zahlreiche Unterstützung.

Alte Herren

Unser nächstes Spiel ist am Samstag, dem 18.04., um 16.00 Uhr, in Arzheim. Treffpunkt 15.15 Uhr am Dorfplatz.

Neuhäusel

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

Montags.von 18.00 bis 19.30 Uhr .

Donnerstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr

im Gemeindehaus, Telefon: 02620/8442

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Neuhäusei für das Jahr 1998 vom 09.04.1998

I. i

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der GemeindeJ nung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschM sen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Moni baur als Aufsichtsbehörde vom 08.04.1998 hiermit bekannt^ macht wird: "

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.2.725.000,-u

in der Ausgabe auf.,. 2.725.000,-1

Vermögenshaushalt 1

in der Einnahme auf.1.320.000,-[*

in der Ausgabe auf. ä .1.320.000,

festgesetzt.

Es werden festgesetzt: j

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.f

2. der Gesamtbetrag der f

Verpflichtungsermächtigungen auf.400.000tij

§3 !

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Hall haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).

2. Gewerbesteuer..

3. Die Hundesteuer j

beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gett) ten werden:

für den ersten Hund.50,-j (

für den zweiten Hund.100,-t:

für jeden weiteren Hund.150,-1

il.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Neuhäusell das Haushaltsjahr 1998 werden keine Bedenken erhoben. y | 56410 Montabaur, 08.04.1998 1

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises 4

Abt. 1 Az. 029/901.10 Im Aufträge gez. IWaf

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 27.04.1998Ä 07.05.1998 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaif Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8,564: Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwo* von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerst» von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhrsof freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. ■

Neuhäusel, 09.04.1998

Ortsgemeindeverwaltung Neuhäusel (S.) L

gez. Roggenbach, Ortsbürgerm'

Hinweis j

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder FormJ schritten dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes' stände gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekannt* chung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies) nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung,) Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachi! der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die AufsichtsbeW den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung! Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gern» Verwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemachte

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gern® so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist m mann diese Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Geiw deordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vofl J Januar 1994 (GVBI. S. 153).