Montabaur

Seite 26

öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung der Beitragssätze fUr die Ausbaubeiträge für Verkehrsanlagen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 42 Abs. 11 Satz 5 Kommunalabgabengesetz Für die nachstehend aufgeführten Verkehrsanlagen werden fol­gende Beitragssätze öffentlich bekanntgemacht: Ortsgemeinde: Niedererbach

Straße verlaufend von • bis Beitragssatz pro qm

beitragspflichtiger

Geschoßfläche

Mittelstraße Hahnstraße bis 8,00 DM Vorausleistung Bahnhof Straße

5431 Niedererbach, 29. Mai 1991 Zey

Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach vom 17. Mai 1991

Änderung des Bebauungsplanes »Am Hehlberg» als Satzung geschlossen

Der Gemeinderat hatte bereits in seiner Sitzung.am 22. Dezem­ber 1989 die Änderung des Bebauungsplanes »Am Hehlberg« beschlossen. Inhalt dieser Planänderung war es u. a. auch, die 3augrenzen entlang der Kreisstraße zu erweitern und bis auf i m an die Kreisstraße heranzuführen.

'm Rahmen des Beteiligungsverfahrens der Häger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB hat das Straßenbauamt hierge­gen allerdings Bedenken erhoben. Der Gemeinderat hat darauf­hin den Änderungsbeschluß vom 22. Dezember 1989 korrigiert and es insoweit bei der ursprünglichen Abstandsfläche von . 6 m belassen. Auf dieser Grundlage wurde auch die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Die Forderung des Straßenbauamtes Diez auf Einhaltung des 5-m-Abstahdes war darauf gestützt, daß es sich bei dem Tfeil- tück der K163 um eine freie Strecke handelt, für die das Lan- lesstraßengesetz einen 16 m breiten Abstand vorsieht. Nach in gehenden Verhandlungen mit dem Straßenbauamt Diez onnte erreicht werden, daß ausnahmsweise von dem nach Lan- iesstraßengesetz vorgegebenen Mindestabstand abgewichen -nd der Mindestabstand zwischen äußerem befestigten Fahr- aahnrand und der überbaubaren Fläche auf 10 m reduziert wer- .en kann.

las Änderungsverfahren wurde einschließlich der öffentlichen Auslegung nach § 3 Aba 2 BauGB durchgeführt. Bedenken izw. Anregungen wurden nicht vorgebracht. Als nächste Ver- ahrensstufe stand nun der Satzungsbeschluß nach §$10 iauGB, 24 GemO an.

n der Sitzung am 17. Mai 1991 faßte der Gemeinderat einstim- lig folgenden Beschluß:

Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Bebauungs­planes (einschließlich Begründung) folgenden Inhalts zu. DiezurK 163 einzuhaltende Abstandsfläche zwischen dem äußeren Fahrbahnrand und der überbaubaren Fläche wird von 16 m auf 10 m verringert.

. Die Ibxtfestsetzungen zum Bebauungsplan werden neu ge- tßt bzw. aufgehoben.

1 Aus dem Bebauungsplan werden herausgenommen: i die nicht überbaubaren Grundstücksflächen sind von jegli-

; eher Bebauung freizuhalten,

dieGebäude sind entsprechend der zeichnerischen Darstel­lung auf den Grundstücken anzuordnen,

, Garagen und Nebengebäude sind nur innerhalb der über- , baubaren Fläche zulässig.

I 2 Hinsichtlich der Bauweise wird folgendes festgeschrieben: i die Dachneigung beträgt mindestens 18 Grad,

i die TCaufhöhe darf maximal 6 m betragen, i die maximale Firsthöhe wird auf 9,60 m festgesetzt; Be- I zugspunkt ist der talseitig tiefste Punkt der Geländekante

, - Urgelände.

1 ateil der Ortsgemeinde am beitragsfähigen Aufwand für den ( »bau der Mittel- und BrUckenstraße festgesetzt 1 er Ortsgemeinderat setzte einstimmig den Anteil der Ortsge- eindeNiedererbach am beitragsfähigen Aufwand für den Aus- au der Mittelstraße, verlaufend von der Hahnstraße bis zur ohnhaf Straße und der Brückenstraße, verlaufend von der Mit- lstraße bis zumBeginn der Parzelle 67/1 und der Einmündung , r Bergstraße, auf 60 % fest.

Nr. 23/911

von

Außerdem wurde beschlossen, daß Vorausleistungen auf deniu I erwartenden Ausbaubeitrag erhoben werden. Der VoraualSI stim gsbetrag auf den zu erwartenden Ausbaubetragbeträrtfarl die Brückenstraße 26 DM/qm beitragspflichtiger Geachoßfiiil che und für die Mittelstraße 8 DM/qm beitragspflichtiger et

schoßfläche. v> * 1

Zuschußgewährung an Vereine Einstimmig sprach sich der Ortsgemeinderat dafür aus, dsm Verschönerungsverain ein zinsloses Darlehen in Höhe*” 1 6.000,00 DM zu gewähren.

Straßennamenschilder sollen angeschafft werden Mehrheitlich sprach sich der Ortsgemeinderat dafür aus, im I Neubaugebiet »Am Hehlberg« und »Auf dem Hahn« blaue! Schilder anzubringen. Später soll darüber beraten werden, obea erforderlich ist, zusätzliche Hinweisschilder zu dm Hausnum­mern in den Stichstraßen anzubringen.

Erneuerung des Bodenbelages im offenen Bereich der Fried­hofshalle beschlossen

Der Ortsgemeinderat stimmte der Erneuerung des Bodenbela­ges im offenen Bereich der Friedhofshalle durch Basaltlavaplat­ten einstimmig zu. Die Erneuerung ist erforderlich, da der Fuß­bodenbelag im Vorraum der Friedhofshalle zumlbil zerstört ist. Weiterhin hat sich der Fliesenbelag in Tfeilen vom Untergrund gelöst. Die Ursache der Schäden dürfte in der mangelnden Aus­dehnungsmöglichkeit des Belanges liegen. Darüber hinaus ist der vorhandene Bglag nicht frostbeständig.

Weitere Entscheidungen des Rates Der Ortsgemainderat sprach sich einstimmig dafür aus, dieEi- senbahnbrücke über dem Sandbachtal unter Denkmalschutzzu stellen.

Das Martinsfeuer soll auch weiterhin im Obererbacher Weg ab­gebrannt werden, jedoch in verkleinerter Form. Der Gemeinde­rat bittet die Bürger, keine Grünabfälle oder Müll in diesem Be­reich abzuladen.

Schuttabladen am ehemaligen Schuttplatz verboten

Es wird nochmals ausdrücklich darauf hingevriesen, daß das Abladen von Bauschutt und sonstigen Abfällen am ehemaligen Schuttplatz am Obererbacher Weg verboten ist und bei Nicht­beachtung zur Anzeige gebracht wird.

Zey

Ortsbürgermeister

SV 1920 Niedererbach e.V.

Programm der Sportwoche vom 12. bis 16. Juni 1991 Mittwoch, 12. Juni 1991:

19.00 Uhr Beginn des Fußball-Dorfturniers mit drei Spie­len

rstag, 13. Juni 1991:

19.00 Uhr. Gruppenspiele und soweit erforderlich, Entschei­dungsspiele um die Plazierungen Freitag, 14. Juni 1991:

18.00 Uhr Spiel der A-Jugend der Jugendsgemeinschaft - Meister und Aufsteiger zur Gruppenliga -

19.30 Uhr Spiel um Platz 3 des Dorftumiers

20.00 Uhr Endspiel der Gruppensieger des Dorftumiers Samstag, 15. Juni 1991:

14.30 Uhr Spiel der 1. Mannschaft

16.30 Uhr Spiel der Alten Herren gegen Wirges

18.00 Uhr Spiel der 2. Mannschaft mit anschließender Mei­sterehrung. Anschließend Meisterfeier mit Auf­tritten der bekannten Countrysängerin »Linda Lane«

Sonntag, 16. Juni 1991:

9.30 Uhr Beginn des Seniorenturniers mit Elz, Eppenrod, Görgeshausen, Heistenbach, Nombom, Steine- frenz/Weroth, Stromberg mit Gruppen- und End­spielen bis 18.00 Uhr.

Hallo Tumerf rauen!

Zum fröhlichen Wandern durch Wald, Wiesen und Flur treffe» wir uns am Mittwoch, 12. Juni 1991,19.30 Uhr, an der Schuh Zieht Eure Wanderschuhe an und genießt mit uns die schöne Umgebung unseres Dorfes.