„gganteil für Verkehrsanlagen be- ^‘^^kebrsfläche-

H aUS ^^^rts^neinde Kadenbach für dt«»® t * UD J| ö n gemäß § 24 Abs. 2 der Gemein- ^\fpfaU vom 14. D ez. 1973 (GVBL S. 419) RecM 8 v° rletzung erhoben.

1991

(S.) Im Auftrag: Meckel

oi-i° m.

r Einsichtnahme vom 2. April bis 11. u .. gooieinen Dienststunden im Rathaus

ilO öffentlich aus.

?SrSil 991

k^üaltung Kadenbach

D (g # ) Dombo, Ortsbürgermeister

Bestimmungen über

l^^ründe (§ 22 Abs. 1 GeraO) und “und die Tagesordnung von Sitzungen des

i «(fi 34 GemO)

*1 s j e n jcht innerhalb eines Jahzes nach die-

^nLanntmachung schriftlich unter Bezeich- Sh«n die eine solche Rechtsverletzung begrün- imüber dem Ortsbürgermeister von Kadenbach

Hßjeememdeverwaltung Montabaur, geltend ge-

w il 24 Abs 6 der Gemeindeordnung von Rhein- ßKaVom 14.12.1973 (GVBl. S. 419, BS 2020-1) zu- rtdurch das Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVBL

Gegpröch mit Jugendlichen

^jderat hat kürzlich beschlossen, den Jugendli- JÖrtes einen Raum als Jugend-Tteffpunkt anzubie- Jl lade ich alle Jugendlichen (von 14 bis 20) zu einem InMontag, dem 15. April 1991, ab 19.00 Uhr in den lldit Gemeindehauses ein.

Dombo Ortsbürgermeister

Hinweis für Hausbesitzer

liHchomsteinfegermeister wird in unserem Ort ab April 1991 mit den Immissions-Schutzmessungen be-

Dombo Ortsbürgermeister

Sportfreunde Germania Kadenbach

»oche stehen folgende Partien auf dem Spielplan: 1«. März 91,

'Urbar Reserve II, Sportplatz Kadenbach 19.00 kJ® Marz 91 1iK 1 M tenengers

Kadenbach, 16.00 Uhr

'«t April 91 ;

“jä 5 eilers burg * dei >bach, 16.00 Uhr.

^Ilümern/Neuhäusel

Sittliche Bekanntmachung

* SinüÜ der ^ er bandsversammlung des Kindergar- C ^o Neühäu sel findet am ,^5'April 1991, um 20.00 Uhr

^ Sitz

uugsraum, 1. Stock, in Simmern statt.

•Sit;

'^ÜQgt

Niederschrift (öffentlicher Tfeil) über die l^änd B Jun ‘ 1990

EntW^lußfassung über die Jahresrechnung l tu ngserteilung für das Haushaltsjahr

Ra 6S< i^ u ^ assun g über die Haushaltssat- Us baltsplan für das Haushaltsjahr 1991

4. Information und Aussprache über Angelegenheiten des Kindergartens

5. Verschiedenes

II. Nichtöffentiche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher TfcU) über die Sitzung am 14. August 1990

2. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe von Ar­beiten zur Sanierung des Kindergartengebäudes und der Außenanlagen

3. Verschiedenes

Simmem/NeuhäuseL 21. März 1991 Hümmerich

Verbandsvorsitzender

Neuhäusel

UBG Neuhäusel

Stammtisch

Der nächste Stammtisch findet am Mittwoch, dem 03. April 91, um 20.00 Uhr in der Gaststätte Fries statt. Auch Gäste sind herzlich willkommen.

Fraktionssitzung ,

Die nächste Fraktionssitzung ist am Mittwoch, dem 10. April 1991, um 20.00 Uhr in der Gaststätte Fries. Die Mitglieder kön­nen an dieser Sitzung teilnehmen.

Simmern

Bericht Uber die Sitzung

des Ortegemeinderates Simmern vom 12. März 1991 Haushaltsrechnung 1989 beschlossen und Entlastung erteilt N achdem der Rechnungsprüfungsausschuß im Februar 1991 in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur die Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Kassengeschäfte über­prüft hatte, lag nun in der Sitzung am 12. März 1991 die Jahres- rechnung dem Rat zur Beschlußfassung vor. Dieser wurde ein­stimmig entsprochen. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeord­neten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1989 die Entlastung erteilt.

Die in der Jahresrechnung 1989 ausgewiesenen Eckwerte wer­den durch gesonderte öffentliche Bekanntmachung in diesem Wochenblatt noch zur Kenntnis gegeben.

Gewährung von Zuschüssen zu Jugendfahrten, -lagern, -f reizei- ten und Studienfahrten

Der Ortsgemeinderat beschloß den Zuschuß für Jugendfahrten, Ferienlager u.ä. Veranstaltungen von Jugendgruppen auf 8,60 DM pro 1hg zu erhöhen. Weiterhin beschloß der Ortsgemeinde­rat, Fahrten von Schulklassen nur zu bezuschussen, wenn sie mindestens 2 Thge (einschließlich Abreise und Rückkehr) betra­gen.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung beschlossen Einstimmig beschloß der Gemeinderat auf dem Fußweg zwi­schen Schloßstraße und Altegarten eine weitere Straßenleuchte zu installieren.

Weitere Entscheidungen des Rates

Mehrheitlich sprach sich der Gemeinderat gegen einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes »Im Altegarten« aus. Der Antragsah eineBebauungsplanände- nmg von zwei auf vier Wohneinheiten vor.

Für die beabsichtigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen be­schloß der Ortsgemeinderat gemeindeeigene Flächen zur Verfü­gung zu stellen. Es sollen folgende Punkte vorrangig behandelt werden:

a) Ortseingang von Neuhäusel kommend

b) Kreisstraße 155,113 und Einmündung Siebenbornstraße

c) Dorfplatz »Am Schulhof«

Öffnungszeiten des Jugendraumes

1. Der Jugendraum ist täglich von 18.30 bis 23.00 Uhr geöff­net

2. Bei öffentlichen Veranstaltungen im Haus Siebenbom bleibt der Raum geschlossen

3. An alkoholischen Getränken ist nur Bierausschank an Voll­jährige erlaubt (Jugendschutzgesetz)

4. Getränkeausschank aller Art auf »Pump« ist nicht zuläs­sig.