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Montabaur

Seite 18

bewirkt das Minus bei den SchiüsselzuWeisungen. Das Gesamt­einnahmesoll in Höhe von 975.236 DM stellt mit 88,98 v.H. den Löwenanteil sämtlicher Einnahmen des Verwaltungshaushal­tes.

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde setzen sich wie folgt zusammen:

Erstattungen. 1.86 v.H.

Gebühren. 0,82 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten. 4,01 v.H.

und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen. 4,83 v.H.

(Konzessionsabgaben, Zinsen etc.)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus­haltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nachfol­gend soll verdeutlicht werden, wie sich die einzelnen Ausgaben, nach Ausgabearten gegliedert, gegenüber dem Vorjahr verän­dern und welchen prozentualen Anteil sie an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1991

1. Personalausgaben

1990 1991

131.000 DM 116.000 DM 10,49 v.H.

(./. 16.000 DM)

Der Rückgang bei den Personalausgaben beruht ausschließlich auf geringeren Lohnkosten im Forst.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

1990 1991

. 163.000 DM 149.000 DM 14,14 v.H.

(./. 14.000 DM)

Im Haushaltsjahr 1991 sindnicht mehr in dem Umfange Mittel zur Aufarbeitung von Sturmschäden bereitzustellen.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen

1990 1991

32.000 DM 28.000 DM 2,66 v.H.

(./. 4.000 DM)

Die zu zahlenden Sach- und Personalkostenanteile für den Kin­dergarten verringern sich gegenüber 1990.

Prozentanteil 1991

4. Umlagen

1990

Gewerbesteuer­umlage 19.070 DM

Kreisumlage 256.100 DM Verbandsgemeindeum­lage 290.200 DM

53,83 vJH.

1991

27.000 DM 264.000 DM

7.930 DM 7.900 DM

299.000 DM + 8.800 DM

666.370 DM 590.000 DM + 24.630 DM Bei einem höheren Gewerbesteueraufkommen ist eine entspre­chend höhere Gewerbesteuerumlage abzuführen. Der Anstieg bei der Kreis- und Verbandsgemeinaeumlage beruht ausschließ­lich auf einer gestiegenen Umlagegrundlage:

1990 1991

858.613 DM 878.846 DM + 20.333 DM.

Die Umlagesätze der Erhebungskörperschaften (Kreis 30 v.H., VG 34 v.H.) bleiben unverändert.

5. Zinsausgaben

1990 1991

47.000 DM 66.000 DM 6,11 v.H.

(+ 9.000 DM)

Durch Zinszahlungen für ein Darlehen erstmals für ein ganzes Jahr erhöhen sich die Gesamtausgaben.

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt

1990 1991

84.000 DM 162.000 DM 13,87 v.H.

' (+68.000 DM)

Durch bedeutend höhere Einnahmen im Steuerbereich sowie aufgrund von Einsparungen erhöht sich der Zuführungsbetrag. Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Kadenbach errechnet sich unter Abzug der ordentlichen Tilgungsleistungen im Ü 140.000 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm ist die Grundlage zur Erstellung des Vermögenshaushaltes. Um die in 1991 vorgesehenen Maßnahmen und Ausgaben realisieren zu können, sind 189.000 DM bereitgestellt:

1. Umbau der ehemaligen Diensträume

zu einer Wohnung. 3.500 DM

2. Bau eines Dorfplatzes (Hangregulierung). . .. 20.000 DM

rmi f

6. Ortsdurchgrünungsmaßnahmen

6. Umbau ehemaliger Schulhof

7. Wanderwegebau.

8. Erwerb von Straßenparzellen .

9. Aus- und Umbau von Gemein des traßen

10. Straßenbeleuchtungserweiterung.

11. Bau einer Friedhofshalle.

12. Bau eines Gemeindezentrums .

13. Anschaffung von Geräten

14. Ausbau von Wirtschaftswegen

16. Obstbaumanpflanzungen.

16. Bau einer Wartehalle.

17. Erwerb von Grundstücken .

18. Zuführung zur allgem. Rücklage -Planabrundungsbetrag-.

19. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt

Die Finanzierung dieses Ausgabenkatalo Zuweisung vom Naturpark Nassau (2.000 D% anpflanzung, durch eine Landeszuweisung( 3 , 20 Q der Wartehalle, durch die Investition »^ ,. (7.600 DM), durch die Zuführung vom Verwi (162.000 DM) sowie durcheine Rücklagenentnsl 24.300 DM.

Ausblick 1992 -1994 Die Ortsdurchgrümmg, der Wanderwegebau, 4 Straßenparzellen, der Umbau der Gemeinde: ßenbeleuchtungserweiterung, die Anschaffti der Ausbau von Wirtschaftswegen, der En stücken, der Wirtschaftswegebau zum Spot Ausbau von Straßen sind die Investition» kommenden Jahre.

Die mittelfristige Finanzplanung rang aller Vorhaben ohne weitere Neuverschul Im Haushaltsjahr 1994 zeichnet sich möglich) größere Sondertilgung ab.

Teilnahme am Wettbewerb »Unser Dorf soll Mehrheitlich beschloß der Gemeinderai;, ami bewarb »Unser Dorf soll schöner werden« nie! weil noch wichtige Dorferneuerungsmaßn: sind.

Öffentliche Bekanntmacbi

der HauBhaltssatzung der Ortsgemeinde Kad Jahr 1991 vom 21. März 19911] Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§96ff Ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dezembe 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen,d migungdurch die Kreis Verwaltung Montsbaur| hörde vom 18. März 1991 hiermit bekanntgi

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 19| wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf.

in der Ausgabe auf.

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf .

in der Ausgabe auf.

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1, der Gesamtbetrag der Kredite auf

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern v haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtachaftL Betnei*

(Grundsteuer A) ..

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer: ,

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital Die HUNDESTEUER beträgt für Huno^ die innerhalb des < für den ersten Hund .