fl 0 <.tünmungen über r 3 de(§22 Abs. 1 GemO) und

die Tagesordnung von Sitzungen des

& (§ 3 1 nf c ”finnerhalb eines J ahres nach die- V*°ntmachung schriftlich unter Bezeich- l ß ek r^eine solche Rechtsverletzung begrün­de 11 ' <ue ( iem Ortsbürgermeister von Ruppach- F^j^Verbandsgemeindeverwaltung Monta-

55* ff worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeord- PfSa-GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. geändert durch das Landesgesetz vom

Bericht über die Sitzung «.Lmeinderates Ruppach-Goldhausen Mär* 1991

(iisbaltesatzung 1991 einstimmig verabschie-

«Jitzung 9 tand die Beratung vmd Beschlußfas- »usbaltsplan und die Haushaltssatzung 1991

-meindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung 5m*inde einen Planentwurf erstellt und zur Sit- T Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der j£r»t seine Zustimmung zum Haushaltsplan und JlUitzung. Die Haushaltssatzung 1991, die die S, Zusammenfassung des Haushaltsplanes dar- ilt folgende Festsetzungen:

«Inhalt

. je 1.093.000,00 DM

Auihalt

Ausgaben. je 833.000,00 DM

ädHteueru werden für das Haushaltsjahr 1991 wie ligl:

rA. 220%

rB. 240%

iw. 320 %

sltuer betragt für

Rand . 40,00 DM

. 70,00 DM

dlawi Hund. 100,00 DM.

ps wir derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen whltsjahr 1991 enthält der dem Haushaltsplan beige- Woricht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa- |Wf Kwintnis gegeben.

N*Ho Ausgangsbasis für die Aufstellung des Haushal- PJwULaich, nach dem das Haushaltsjahr 1990 fast abge- “bt, wie folgt dar:

vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe »«»■OüüDM wid entfallen.

^lithtln nr'^ 6 ü ^ er Rücklagenmittel von voraus- **>»V«ranH^ DM verfügen können. Diese gewaltige po- häbm. hervorgerufen durch den nicht vor-

'■tothehkr aus ^ em Verkauf der Lehrerwohnhäu- fJf, e Mehreinnahmen bei den Ausgleichs- «h (i lt , * Uff degungsverfahren »Unter dem Dorf«, ^ «pbenverlageung der Sachkosten für das 1 lovtsf;,: ra “ ren sowie durch die Verschiebung mehre- ns vorhabeu von bedeutendem finanziellen

* , '- 1 2.l9Qn Sc ^ u ^ un 6 der Ortsgemeinde beläuft sich *Hf-Versrh aV ij ’60-268,93 DM. Hieraus resultiert eine *^gleichK U ™ Un ® von 402,32 DM, die deutlich unter ^ aren Landesdurchschnitt von 621,00 DM

*k^ , l(«mein!i eS k ZUS *' e ^ en ’ daß sich die finanzielle Situa- ,'f r ^sert dem Haushaltsplan 1990 sehr

,4t5 £tats i ooi . e so ^de Ausgangsbasis für die Auf- y l ist daher gegeben,

"’lSSl

Ob^'^en 11 h® 14 “ 11 sich auf 1-926.000 DM. Hiervon 5 bli °d ail f Verwaltungshaushalt

*1 den ausgeglichenen Vermögenshaushalt L ‘ •

^ aus haitsjahr 1991 keine Verpflich-

" ai ^Sha)f-QioK^ QQ 1 , n cr oh <an un ‘1 1 oriihricrt. sich

Nr. 13/91

Da aber Kredite zur Finanzierung der anstehenden Maßnah­

men benötigt werden, erfolgt hierüber die Festsetzung in der Haushaltssatzung in Höhe von 69.000 DM.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes sinkt von 1.172.000 DM um 79.000 DM auf nunmehr 1.093.000 DM. Dieser erhebli­che Rückgang hat vielfältige Urachen:

1. Im Steuerbereich vermindern sich die Einnahmen gegen­über 1990 (./. 24.000 DM)

2. Durch den Verkauf der Lehrerwohnhäuser ist ein Mietaus­fall von 10.000 DM festzustellen.

3. Die Einnahmensituation des Forstes verschlechtert sich um

xd. 18.000 DM

4. Da der Erstattungsbetrag der Ortsgemeinden für den Per­sonalkosten an teil des Kindergartens entfällt, sind 16.000 DM weniger auf der Einnahmenseite zu verkraften.

6. Die Lohnkostenerstattungen durch die Verbands gemeinde reduzieren sich gegenüber 1990 um 6.000 DM.

Die vorgenannten Einnahmeausfälle begründen schwerpunkt­mäßig den Volumensrückgang. Wie in all den Vorjahren soll auch in 1991 die Einnahmenentwicklung des Unterabshcnittes 9000 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umla­gen - beleuchtet werden:

1990 1991

Grundsteuer A 8.200 DM 3.200 DM — Grundsteuer B 77.000 DM 79.000 DM+ 2.000 DM Gewerbesteuer 475.000 DM 370.000 DM ./. 106.000 DM Einkommen­

steueranteil

Hundesteuer

412.000 DM 491.000 DM + 2.200 DM 2.300 DM +

79.000 DM 100 DM

Sonst. steuerähnL

Einnahmen 7.442 DM 7.442 DM

976.842 DM 962.942 DM + 23.900 DM

Bedingt durch Wertfort Schreibungen und durch den Wegfall vou Grundsteuervergünstigungen erhöht sich das Aufkommen bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund­steuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1991. Der Ansatz des Jahres 1990 wurde bei weitem (./. 66.000 DM) nicht erreicht. Die positive Ttendenz beim Einkommensteueranteil ist als Kon­sequenz eines höheren Steueraufkommens und der Neufestset­zung der Schlüselzahlen zur Ermittlung des Einkommensteue­ranteils anzusehen.

Bedingt durch eine über dem Landesdurchschnitt liegende eige­ne örtliche Steuer kraft erhält die Ortsgemeinde keine Schlüssel­zuweisungen.

Das Gesamteinnahmesoll in Höhe von 962.942 DM ist die be­deutendste E innahm e. Mit 87,18 v.H. stellt man den Löwenan­teil aller E innahm en des Verwaltungshaushaltes. Erkennbar wird hierdurch, daß die anderen Einnahmequellen der Ortage- meinde von untergeordneter Bedeutung sind und keiner nähe­ren Erläuterungen bedürfen.

Dem Rückgang der Einnahmen steht ein deutlich geringerer Rückgang bei den Ausgaben gegenüber. Deutlich wird dies an dem Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt in Höhe von 19.000 DM. Er liegt um 60.000 DM unter dem Planansatz des Vorjahres.

Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes umfaßt einige Ausgabenschwerpunkte, die aufgezeigt werden sollen:

1. Durch eine Neuregelung bei der Zuschußgewährung an die Ortsvereine (Zuschußgewährung 1991 und Nachzahlun­gen 1990) stellt die Ortsgemeinde im Haushaltsjahr 1991 insgesamt 7.000 DM bereit.

2. Die Aufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen so­wie die Ersteilungeines Dorferneuerungskonzeptes erfor­dern von der Ortsgemeinde 35.000 DM. Sachkosten für das Umlegungsverfahren »Unter dem Dorf« und Kosten für Grenzregelungsverfahren belasten den Verwaltungshaus­halt mit 106.000 DM bedeutend.

Gegenüber dem Vorjahr stellt die Ortsgemeinde für beide Positionen 60.000 DM mehr zur Verfügung.

3. Die Ausgaben des Forsthaushaltes, die bereits bei der Ver­abschiedung des Hauungs- und Kulturplanes erläutert worden sein dürften, vermindern sich gegenüber dem Aus-