Montabaur

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Neuhäusel

Sportgemeinschaft Neuhäusel Kurs »Wirbelsäulen-Gymnasik«

In Zusammenarbeit mit dem Landessportbund führt die SO Neuhäusel einen Kurs »Wirbelsäulengymnastik« durch. Natür­lich können auch Nicht Vereinsmitglieder teilnehmen. Die Tbil- nehmerzahl ist begrenzt.

Kursdauer: 10 x 1 Stunde

Wann ? Jeden Donnerstag, erstmalig am 21. Febr. 1991, um 20.00 Uhr in der Augst-Halle Neuhäusel/Eitelbom. Kursgebühr. Vereinsmitglieder 16,00 DM, Nichtmitglieder 30,00 DM. Kursgebühr ist zu entrichten bei Kursbeginn. Anmeldung bei Michael Geiger, Helfensteinstr. 44, 6411 Eitel- bom, Tbl. 02620/2276.

Simmern

Bericht

Uber die Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern vom 29. Jan. 1991

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1991 verabschiedet Unter Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haus­haltssatzung 1992 sowie über das Investitionsprogramm 1991

bis 1994 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltunghatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sit­zung vorgelegt. Bevor jedoch der Gemeinderat über den Plan­entwurf abstimmte, erläuterte der Ortsbürgermeister den Haushaltsplan und die geplanten Vorhaben.

Der Sprecher der CDU-Fraktion betonte in seiner Stellungnah­me, daß der vorgelegte Haushaltsplan Einsparungen vermissen läßt. Er wies darauf hin, daß Ende 1992 ein Darlehen in Höhe von 486.000 DM fällig sei und Einsparungen zur Tilgung unbe­dingt notwendig seien.

Der Sprecher der SPD-Fraktion legte dar, daß keine Ausgaben­bindung zur Schuldentilgung erfolgen darf, weil dadurch der fi­nanzielle Spielraum der Gemeinde verloren ginge.

Die Sprecherin der FBG-Fraktion bescheinigte der Verwaltung eine sparsame Haushaltsführung und erwähnte, daß die Aus­gangslage besser als erwartet sei

Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, verschiedene Ansätze des Haushaltsplanes zu ändern. Der Gemeinderat lehnte diesen Antrag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich ab und er­klärte seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haus­haltssatzung. DieHaushaltssatzungl991, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält fol­gende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt:

EinnahmenAusgaben. je 1.056.000 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben . je 166.000 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1991 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A. 220 %

Grundsteuer B. 240 %

Gewerbesteuer. . 300 %

Hundesteuer

für den 1. Hund. 50 DM

für den 2 . Hund. 75 DM

für jeden weiteren Hund. 100 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1991 enthält der dem Haushaltsplan beige­fügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa­tionen zur Kenntnis gegeben.

Vorbericht

zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde Simmern für das Haus­haltsjahr 1991

Ein Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 1990 zeigt, daß die ursprünglich in der Haushaltssatzung ausgewiesene Kreditermächtigung in Höhe von 4.674,- DM nicht benötigt wird. Außerdem wird sich die planmäßig vorgesehene Rücklagenentnahme (275.000,- DM) der au verringern, daß zum Jahresende noch ein Betrag von rd. 196.000 DM zu erwar­ten ist. Diese positive Entwicklung ist erklärbar aufgrund von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und der Tätsacha daß

Z um J ahresende 1990 weist die Ortsgemeinde Siing^J Samtverschuldung von 1.121.238,31 DM auf/öy! Verschuldung der Ortsgemeinde beläuft sich auf 84Si)H Vergleich hierzu ist die Pro-Kopf-Verschuldung J Rheinland-Pfalz bei Gemeinden in der GrößennpjJ 1.000 bis 3.000 Einwohner zum 31. Dez. 1989 zu ul 621,-- DM beträgt. Es zeigt sich somit eine deutliche vergleichbaren Landesdurchschnitt liegende m V erschuldung. 1

Die finanzielle Ausgangslage zur Erstellung des Hi 1991 stellt sich insgesamt also günstiger dar, als dies J des Haushaltes 1990 zunächst erwarten ließen. | Haushalt 1991 I

Das Gesamtvolumen des Eats 1991 beläuft sich auf j DM. Von diesem Volumen entfallen auf den ausgeglidJ waltungshaushalt 1.056.000,- DM und auf den ausal Vermögenshaushalt 166.000,- DM. j

Während die Hebesätze für die Grundsteuer A undSl dert beibehalten werden, soll der Hebesatz bei der Gm] er auf 300 v.H. fest gelegt werden. Diese Festsetzung«] dig, um zukünftigLandeszuweisungen zu erhalten, i] men von Dorferneuerungsvorhaben für die Ortsgemta stigere Finanzierungen erwarten lassen. 1

Verwaltungshaushalt I

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht J 985.000,- DM um 71.000,-- DM auf nunmehr 1.066,ft] Die beträchtlichen Mehreinnahmen im UnterabscktJ Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Da verursachen ausschließlich diesen Anstieg. ]

Während im Haushalt 1990 der Ausgleich des Vern haushaltes nur durch eine Zuführung vom Vermö g en d erzielt werden konnte, stellt sich in 1991 diese Bes« nicht dar. Im Gegenteil, dem Vermögenshaushalt] 52.000,- DM an freien Mitteln zugeführt werden. Da Wicklung ist ebenfalls den erheblichen Mehreinnahm 9000 zuzuschreiben. Die E innahm en dieses Unterau bilden mit 89,90 % das Gros der Einnahmen im Venn haushalt. I

Die nachfolgende Übersicht verdeutlicht die Entwich unterschiedlichen Einnahmearten und deren Verändn genüber1990: I

1990 1991

Grundsteuer A

9.600 DM

9.600 DM

Grundsteuer B

88.000 DM

90.000 DM +

21

Gewerbesteuer

110.000 DM

110.000 DM

Gemeindeanteil an der

Einkommenst.

561.000 DM

618.000 DM + 671

Hundesteuer

2.500 DM

2.600 DM

Sonst, steuerähnl.

Einnahme

12.476 DM

12.338 DM./.

1 )

Schlüsselzu-

Weisungen

64.000 DM

107.000 DM +

681

837.675 DM 949.438 DM + Ulf

Bedingt durch Wertfortschreibungen und durch deal von Grundsteuervergünstigungen erhöht sich dasAufh bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen beide! Steuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommenbai dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hieraus ergi Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1991. Dieposili denz beim Einkommensteueranteil ist als Konsequenz! heren Steueraufkommens und der Neufestsetzung der! selzahlen zur Ermittlung des Einkommensteueranteilii hen.

Der Anstieg bei den Schlüsselzuweisungen wird herv*| durch den deutlichen Rückgang der eigenen örtlichen 1 kraft.

1990 1991

820.337 DM 770.649 DM i 49.688 Die restlichen Einnahmen des Verwaltungshaushata sich wie folgt zus amm en-

Erstattungen und Zuweisungen.

Gebühren.

Ei nnahm en aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonst. Verwaltungs- und Betriebs­einnahmen