Daubach

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Bericht über die Sitzung

P s Welschneudorf vom 30. Januar 1991 ^ Orttf^/rSlungsplan 1991 beschlossen

jSHhafts- und Erläuterungen durch den zuständigen Re- fl^ch der Ortsgemeinderat dem vorge- inten Kl®“ 1 Fällungsplan für das Forstwirtschaf ts-

VVirt9ch« ft8 '’^ einil ahmen V on 95.100 DM und Gesamt- ,091, der Ge 38 ™ l66 8 g 4 dm sowie einen Holzeinschlag iben in H . öb oio fm Buche und 360 fm Fichte voraieht.

30 fm ^i cbe VWirtschaftsjahr erwartete Fehlbedarf von ca. /or daeForst^ des Gesamthaushaltes abgedeckt.

,|brung v0 . n ^o^entschied, dem Ski-Club »Großer Diel- Qrtsgemeina „ ^ Hö h e V on 1.000 DM und dem Möh- ‘^^nuner knusprig« einen Zuschuß in Höhe von 600

UW der Rat, daß die Ortsvereine bei zukünftigen

®^ rb n^räeen eine vollständige Übersicht ihrer finanziellen jü^hußantrap; erkläreili zu welchem Zweck der beantragte

=*») ‘gSBiigtww-

^i.ir.msion Uber die Errichtung von Tennisplätzen im

Jrhdw Sportplatzgeländes abgelehnt

r «meiiiderat hatte in seiner letzten Sitzung dem Tfennisclub uSürhneudorf e.V. im Bereich des Sportlatzgeländes eine ent­zünde Grundstücksfläche zur Errichtung von vereinseige- jKuilsplätzen sowie einen Zuschuß in Höhe von 8.000 DM irec hend den Förderungsrichtlinien der Gemeinde Welsch-

tnspi ltschaci ean tragt

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S|, i) in ^ ec ^ er un ^ Texte gegen Krieg

"Uudpr mf * 11 Februar zum Konzertabend ein

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amsaÜo, e ®" heißt eine Veranstaltung, zu der die ■'aal »Eulpnof v®’ 16 : Februar nach Daubach einlädt. Im ! [OLK a K onnn" T wbd ßi e bekannte Folkgruppe TARA : jr^Ksliedertsn- i Studie und historische Anti-

j JVtn Folki n cf r le en ' Vorgetragen werden die Songs mit typi- . ::R u zouki Umen ten wie akustische Gitarre, Banjo und ! '°rget rap _

j [^Kriegs h 1 der Veranstaltung auch Tfexte bekann-

1, ^enzn^üir Wie "Fbcboisky, Brecht und Borchert. Seine I hneg wird auch M dL H arald Schweitzer vor-

! Buchfinken land/Gelbachhöhen und die

i tui'i- ter laden ,. Ve i["bandsgemeinderat Montabaur als Ver- ‘ interessierten Mitbürger/innen herzheh

J ugendliche 3,00 DM. Info 02608/636.

_[| nr f für jeden Ttennisplatz in Aussicht gestellt. Jj^omltennisclub Welschneudorf aV. beantragte Podiumsdis- ■ u *i on über diesen Gesamtkomplex wurde von seiten des Ge- nJjiderates mehrheitüch abgelehnt.

Waltere Entscheidungen des Rates

lierGemeinderat beauftragte den Ortsbürgermeister, sich mit d«m Straßenbauamt Diez wegen einer Verkehrsberuhigung am

t omgang von Welschneudorf (von Bad Ems kommend mit sabbiegespur) in Verbindung zu setzen. Die Ortsgemeinde jfs. bereit, sich an den entstehenden Kosten der Verkehrsbe- jung zu beteiligen.

Audi soll mit dem Straßenbauamt Diez über die Verkehrsberu- frhlguug am Ortseingang in Richtung Oberelbert mit dem Ziel ei* ' nwjiauliehen Umgestaltung gesprochen werden.

Dur Gemeinderat beschließt am diesjährigen Wettbewerb »Un- •or’Dorf soll schöner werden« nicht teilzunehmen.

J&rFshauptversammlung des Fördervereins der Freiwilligen rr^rwehr Welschneudorf

\ Die'Mitgliederversammlung findet am Freitag, 15. Febr. 1991, * 20.00 im Vereinslokal »Zum Hannes« statt.

\ j u v er ^gesordnung stehen u.a. Berichte des Schriftführers, Anti , a3a ‘ er ® rs ’ ß® 3 Wehrführers etc., Wahlen, Verschiedenes.

»ui 'uP u F^gämung der Tagesordnung müssen spätestens ", «f. vor ß® r Mitgliederversammlung dem Vereinsvorsit-

- , n ’ Albr ®cbt Fetz, mitgeteüt werden.

“GELBACHHÖHEN

Haushaltssatzung

der Ortsgemeinde Daubach für das Jahr 1991 vom 29. Januar 1991

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 96 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dez. 1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmi­gung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbe­hörde vom 28. Januar 1991 hiermit bekanntgemacht wird.

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf. 433.000,-DM

in der Ausgabe auf. 433.000,- DM

im VERMOGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf. 264.000,-DM

in der Ausgabe auf. 264.000,- DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf. 0,- DM

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf. 479.000,- DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer.

a) für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe

(Grundsteuer A). 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B). 240 v.H.

2. Gewerbesteuer.

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital. 300 v.H.

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund. 60,00 DM

für den zweiten Hund. 130,00 DM

für jeden weiteren Hund. 160,00 DM

§4

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen be­trägt 11,50 DM pro qm Verkehrsfläche.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Daubach für das Haushaltsjahr 1991 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemein­deordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBL S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

6430 Montabaur, 28. Januar 1991

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10 Im Auftrag: (S) Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 11. Februar bis 20. Februar 1991 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus. Daubach, den 29. Januar 1991

Ortsgemeindeverwaltung Daubach (S.) Hahn, Ortsbürgerm. Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufungund die Tagesordnung von Sitzungen des Ge­meinderates (§34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht inner­halb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbür­germeister von Daubach oder der Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur, geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pf alz -GemO- -vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVBl. S. 136).

Spinnstube Daubach

Zum Stricken und Spinnen treffen wir uns diesmal auch an Ro­senmontag, 11. Februar 1991 sowie Montag, 26. Februar 1991 jeweils ab 19.30 Uhr im Rathaus. Fröhlichkeit und gute Laune sind mitzubringen und Gäste sind wie immer herzlich willkom­men.

Männergesangverein »Frohsinn-Lyra« Holler.

Am Samstag, dem 23. Febr. 1991,19.30 Uhr findet im Vereinslo­kal Heibel me Jahreshauptversammlung des Männergesang- i Frohsinn-Lvra statt. Hierzu laden w ir alle Akti ve n und