Montabaur

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6. Beratung und Beschlußfassung über die Erstellung einer Benutzungsordnung für die Freiherr-vom-Stein-Halle

7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1990

8. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Auftragsvergabe für Baumaßnahmen an der alten Turn­halle

2. Versetzung der Straßenbeleuchtung in der Friedens­straße

3. Verschiedenes

Perne

Ortsbürgermeister

Oberelbert

Nentershausen, 16. Januar 1691

DRK • Ortsverein Nentershausen e.V. Blutspendetennin Nentershausen

Der nächste Blutspendetermin findet am 02. Febr. 1991, von 14.00 bis 18.00 Uhr in der Schule Nentershausen statt. Blut spenden kqnn jeder Bürger von 18 bis 66 Jahren. Bitte, bringen Sie Ihre Einladungskarten zum Blutspendetermin mit.

Termine der Eisbachtaler Mannschaften Samstag, 2. Februar

16.00 Uhr A-J gd JSG Urmitz-Eisbachtaler SF (Freundschafts­spiel der beiden Verbandsligisten)

12.30 Uhr Zwischenrunde der Hallenkreismeisterschaft der B- Jgd. in Dierdorf. Teilnehmer: JSG Ransbach, FV Engers, Spvgg EGC Wirges, JSG Montabaur, Eisbachtaler SF I, Eisbachtaler SF II

Sonntag, 3. Februar:

10.00 Uhr Vorrunde der Hallenkreismeisterschaft der A-Jgd in Wirges.

Gr. V: Eisbachtal I, Wirges II, Ransbach, Horressen, Helferskir­chen (10 bis 14 Uhr)

Gr. VI« Eisbachtal II, Steinefrenz, Ahrbach, Elbert, Wirges I (14 bis 18 Uhr)

12.30 Uhr Zwischenrunde der Hallenkreismeisterschaft der E- Jgd. in Dierdorf.

Gr. E: Niederahr, Eisbachtal II, Wirges, Welschneudorf.

Schutz enverein i/Tell« 1927 Hundsangen Familienabend

Der Familienabend am 2. Februar entfällt.

Niedererbach

Freiwillige Feuerwehr Niedererbach Die nächste Übung findet am 4. Febr. 91, um 18.30 Uhr statt. Um pünktliches und vollzähliges Erscheinen wird gebeten.

Nombom

Freiwillige Feuerwehr Nomborn Am Sonntag, dem 3. Februar, findet tun 9.30 Uhr eine Übungfür die Männer der Gruppe 2 statt.

Spinnstube Nombom

Wir treffen uns Dienstag, 12. Februar 1991, ab 19.30 Uhr im Nombomer Rathaus zum Spinnen. Für neugierige Anfänger stehen auch Spinnräder und Wolle zur Verfügung. Auskunft er­teilen Elfriede Frink, Tbl. 06486-1614 und Elinor Kirsch, TbL 06486-1262

ELBERTGEMEINDEN

Niederelbert

289.0t

289 , 0 «

Vergabe von Schlagabraum aus Windwurfholz

Interessenten für Buchen-Schlagabraum treffen sich bitte am Freitag, 8. Februar, um 16.30 Uhr am Sportplatz Niederelbert.

Klein, Forstinspektor

Hallo Mähnen

Da unser bunter Abend am 07. Febr. 1991 ausfällt, treffen wir uns zum Essen um 18.30 Uhr beim Keul. Essen nur mit Anmel- dun gbis06JFebr. 1991 bei Schneider.

Haushaltssatzung der Ortsgemein Oberelbert für das Jahr 1991 vom 24. Januar 1991

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 96 ff. derGt Ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973(

419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, dienadij mi g iin g durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufj hörde vom 17. Januar 1991 hiermit bekanntgemacht

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf. 7994'

in der Ausgabe auf. 7994

im VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf.

in der Ausgabe auf.

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf .

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.

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Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für dt| haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftl Betriebe

(Grundsteuer A).

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) ...

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital. i;

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund.3

für den zweiten Hund.

für jeden weiteren Hund.72|

§4

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsart trägt 11,60 DM pro qm Verkehrsflächa •

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung: .

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Obereli das Haushaltsjahr 1991 werden gemäß § 24 Abs. 2 derGl deordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBll keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

6430 Montabaur, 17. Januar 1991 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901*10 Im Auftrag I

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 04. f bis 13. Februar 1991 während der allgemeinen Diensts: im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus, Oberelbert, den 24. Januar 1991 Ortsgemeindeverwaltung Oberelbert

(S.) Jung, Ortsbürgeri|

Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufungund die Tagesordnung von Sitzung® 1 meinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nickt halb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekannte schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eins Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ol germeister von Oberelbert oder der Verbandsgemeinds tung Montabaur, geltend gemacht worden ist (§ 24 Ab Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO' 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert du Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVB1. S. 136).

Herbert Knebels Affentheater

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