Montabaur
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_ Hübingen _
öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen findet am Donnerstag, dem 08. November 1990, um 19.30 Uhr, im Gemeindehaus statt.
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrif t über die Sitzung des Rates vom 30. August 1990
2. Beratung und Beschlußfassung über den TVägerschafts- vertrag zur Erweiterung des Kindergartens
3. Verschiedenes.
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Verschiedenes.
Hübingen, H offmann,
den 26. Oktober 1990 Ortsbürgermeister
IUI “ EISBACHGEMEINDEN ”
Girod
Bericht über die
Sitzung des Ortsgemeinderates Girod
vom 23. Oktober 1990
Nachtragshaushaltsplan / Nachtragshaushaltssatzung einstimmig verabschiedet
Nach Erläuterungen durch den zuständigen Sachbearbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Herrn Reusch, sowie in Kenntnis des Vorberichtes zu dem erstellten Nachtragswerk, erklärte der Ortsgemeinderat einstimmig die Zustimmung zur Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung bz w. des N achtragsh au sh altsplanes für das Haushaltsjahr 1990. In Zusammenfassung ergeben sich folgende Veränderungen: VERWALTUNGSHAUSHALT:
Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um je 84.000,- DM auf 941.000,-DM.
VERMÖGENSHAUSHALT:
Reudzierungder Einnahmen und Ausgaben tun je 266.000,- DM auf 826.000,- DM.
Ferner wird der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von bislang 133.000,- DM auf 1.828.000,- DM. Ausschlaggebend für die Erstellung des Nachtragshaushaltsplanes war die Tatsache, daß Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investitionsmaßnahmen anstanden. Dies wurde von der Verwaltung zum Anlaß genommen, um sämtliche Einnahmen- und Ausgabenansätze fortzuschreiten bzw. dem voraussichtlichen Bedarf anzupassen.
Im Vorbericht zum Nachtragshaushaltsplan wurden den Mitgliedern des Ortsgemeinderates die derzeitige Haushaltssituation sowie die durch den Nachtragsplan bedingten Veränderungen auf gezeigt. Aus diesem Bericht werden nachstehend auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben:
VERWALTUNGSHAUSHALT:
Die Situation des Verwaltungshaushaltes verdeutlicht der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt in Höhe von 93.000,- DM. Er liegt um 18.000,- DM über der bislang gültigen Zuführung. Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich zurückzuführen auf Mehreinnahmen bei der Vermietung von Wohnungen, bei der Gewerbesteuer und auf ein höheres Zinsaufkommen für haushaltsmäßig nicht benötigte Rücklagenmittel. Dies ist umso erfreulicher, da der Forsthaushalt durch die Sturmschäden ein Minus erwarten läßt.
Ebenfalls positiv zu bewerten ist der Anstieg der freien Finanzspitze von ursprünglich Ü 70.000,- DM auf nunmehr Ü 88.000,- DM. Mit Blick auf kommende Neuverschuldungen ist dieser Entwicklung besondere Bedeutung zuzumessen.
VERMÖGENSHAUSHALT:
Da sich im Investitionsbereich viele Ausgabenpositionen ändern bzw. neue Ausgaben für bislang nicht berücksichtigte Investitionen einzustellen sind, wird zur besseren Übersicht auf die nachfolgende Zusammenstellung verwiesen:
Maßnahme
1. Kostenanteil der OG zum
Bau der Schulturnhalle
2. Zuschüsse für Dörfern euerungsmaßnahmen
3. Erwerb von Straßen parzellen
4. Ausbau der Mittelstraße 6. Erschließung
»Bornstück/ Kappesfeld«
6. Ausbau Alte Straße
7. Ausbau der Bürgersteige im Bereich Diedert/Hauptstr.
8. Ausbau der Kirchstraße Damit die Auftrags vergäbe in 1990 erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höbe von 183.000,- DM veranschlagt.
9. Straßenoberflächenentwässerungsanteil Alte Straße
Haushalts
ansatz
Nachtrag
200.000,-
0,-
1.000,-
2.000,-
0 ,"
3.600,-
46.683,-
180.000,--
4.000,-
16.000,-
376.000,-
26.000,-
260.000,--
6.000,-
100.000,-
0,-
1 42.81 165.0(
J. 126.0 J - 19.01
•I- 100.0
23.000,- 28.760,- + 676 ,
10. Straßenoberflächen
6.000,-
0,- J.
S.(
entwässerungsanteil
Kirchstraße
Zur Auftrags vergäbe sind
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 6.000,- DM veranschlagt.
11. Ausbau v. Friedhofswegen
10.000,-
9-000,- !
11
12. Erwerb d. Gastst. «Höhn«
0,-
280.000,- 4- 280.1
13. Anschaffung eines TVaktors
40.000,-
46.800,- +
6,f
14. Ausbau von
10.000,-
0,- J.
10.(
Wirtschaftswegen
16. Erwerb v. Grundstücken
36.000,-
38.000,- +
3,(
16. Haus- und
0,"
1.000,- +
l.(
Kanalansschlußkosten
17. Zuführung z. allg. Rücklage
390,-
103.023,- + 102,f
Die insgesamt positive Entwicklung der Haushaltswirtsi spiegelt sich wider im Zuführungsbetrag. Zum J ahresendedi te die Ortsgemeinde über Rücklagen von rd. 640.000,- DM ij fügen. Diese bilden eine gute Voraussetzung, um die anstt den großen Vorhaben (TUrnhalle/Dorfgemeinschaftshausjra sieren zu können.
Im Einnahmenbereich des Vermögenshaushaltes sind ebenfi umfangreiche Veränderungen erkennbar, wie dies nachfolg veranschaulicht wird:
Maßnahme
Haushalts- Nachtrag + oderJ.| ansatz
1. Kostenerstattung durch das Straßenbauamt Diez im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt
0,"
21.442,- +
21.441
2. Erschließungs- und Ausbaubeiträge (s. S. 48)
460.000,-
362.000,- J.
97.80|
3. Zuweisung des Landes zum Ausbau der Bürgersteige in der Ortsdurchfahrt
0,-
2.776,- +
2.ni
4. Zuweisung des Landes zum Ausbau d. Alte Straße
10.000,-
0,- i
10.001
6. Zuweisung des Landes zum Bürgersteigausbau im Bereich Hauptstr./Diedert
60.000,-
90.400,- +
30.401
6. Zuweisung des Landes zum Ausbau der Kirchstr.
10.000,-
0,- J.
10.001
7. Einnahmen aus der Veräußerung v. Grundstücken
60.000,-
60.000,- +
10.00(
8. Zuführung vom Verwaltungshaushalt
76.000,-
93.000,- +
18,00j
9. Entnahme aus der
231.300,-
483,- i -Wii
Neufassung des Wirtschafts- und Fällungsplanes 1990 beschlossen Mehrheitlich genehmigte der Ortsgemeinderat den in < zung vorgelegten ersten Nachtragskulturplan für das Wj schaftsjahr 1990, der für Maßnahmen der Bestandsnegn düng und des Forstschutzes Ausgaben von 17.366,- • vorsieht.