Montabaur

Seite 12

Nr.

öffentliche Bekanntmachung

der Haushai tsrechnung 1988 und des Entlastungsbeschlusses des Ortegemeinderates vom 9.4.1990 der Ortsgemeinde Riippe' , fr > .n*» Mhn ii «nwi für das Haushaltsjahr 1988 I. Haushaitsrechnung Verwaltungs- Vermögens- Gesamt haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des

Ergebnisses:

Soll-Einnahmen 1.293.393,16 461.094,07

1.764.487,23

Summa bereinigte

Soll-Einnahmen 1.293.393,16 461.094,07

1.754.487,23

Soll-Ausgaben 1.293.393,16 461.094,07

1.764.487,23

Summa bereinigte

Soll-Ausgaben 1.293.393,16 461.094,07

1.764.487,23

Überschuß/

Fehlbetrag 0,00 0,00

0,00

Fest gestellt:

Montabaur, 13.4.1989 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Reusch, I. Beigeordneter

II. Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 aufge­stellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird be­schlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands ge­mein de für das Haushaltsjahr 1988 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Soweit Mehr­ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht geneh­migt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO arteilt.

Wegen Sonderinteresse nimmt Ortsbürgermeister Ferdinand sowie das Ratsmitglied W. Blatt (in 1988 2. Ortsbeigeordneter) an der Beratung und Beschlußfassung nicht teil und verlassen den Sitzungstisch.

III.

öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 11.6. - 20.6.1990 während der allgemei­nen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öf­fentlich aus.

Ruppach-Goldhausen, 31.6.1990 Ortsgemeindeverwaltung Ruppach-Goldhausen (S.) Ferdinand, Ortsbürgermeister

Eitelborn

AUGST

Aus der Arbeit des Ortsgemeinderates von Eitelborn

»Grünes Licht für Hotelbau»

Rat entschied Uber Bedenken und Anregungen zum Bebau­ungsplan Denzerheide • Teil I • und beschließt Plan als Satzung

Umfangreich war die Vorlage, die die Verbandsgemeindeverwal­tung LV.m. dem Ortsbürgermeister dem Ortsgemeinderat zur Entscheidung zugeleitet hatte.

Galt es zum einen die gegen den Bebauungsplan Denzerheide Ibil I - Hotelbau - eingegangenen Anregungen und Bedenken in Kurzfassung wiederzugeben, des weiteren den Beschlußvor­schlag hierzu auszuarbeiten und nicht zuletzt, die vorgeschlage­ne Ratsentscheidung ausführlich zu begründen.

Da in unzähligen Vorberatungen und Gesprächen alle das Plan­konzept betreffenden Vorschläge, Anregungen und Beanstan­dungen abschließend behandelt werden konnten, waren die letztlich vorgebrachten Eingaben eher vonnachrangiger Bedeu­tung.

Mit den Stimmen der FWG und CDU-Fraktionen bei Ableh­nung durch die SPD-Fraktion konnten die ein gegangenen Anre­gungen

und Bedenken zurückgewiesen, und der Plan als Satzung!

schlossen werden, so daß das Genehmigungsverfahren ni

mehr einzuleiten ist. <

Der Verwirklichung des Hotelbaues - wie vor einiger Zeit in c Presse auch bildlich veröffentlicht - stehen somit Hinderuni gründe seitens der Ortsgemeinde Eitelborn nicht mehr im We

Kanaltrasse im Ausbaugebiet Buchenstttck/Heideweg erli tert l

Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion erschien der Punkt »Berid über die Ausführung der Entwässerung im Tbilbereich Bucij stück« ]

auf der Tagesordnung, zu der der stellvertretende Werkleiter j Verbandsgemeindewerke nähere Erläuterungen gab. ] Leider waren nur wenige Anlieger anwesend, um diese Infor J tion aufzunehmen. 1

Dem Referat des Herrn Galke war letztlich zu entnehmen, d Änderungen gegenüber der bisher von der Ortsverwaltung] kanntgegebenen Entwässerungsvariante (Ttannsystem I teilweiser Verrieselung der Oberflächenabwässer) nicht von sehen sind. 1

Rat bestätigt Empfehlungen des Bauausschusses ] Die vom Bauausschuß in seiner Sitzung am 3.5.1990 ausgesa ebenen Empfehlungen werden vom Rat zustimmend zur Ked nis genommen: 1

• Einbau von 3 Stück Baumscheiben (Muster wie im oben Bereich des Struthweges) in einem Teilbereich der Hein steinstraße - I

- Einbau einer Bauminsel im Einmündungsbereich »Uns

dem Dorf« in die Helfensteinstraße -. 1

Diese Maßnahmen dienen neben der Wohnwertverbess rung auch der Geschwindigkeitsreduzierung für die dil Stelle passierenden Fahrzeuge, nachdem jedermann siet bar ist, daß die 30 km/h-Zone und der damit verbundenen R duzierung offenbar ohne Erfolg bleibt. i

- Für den Bereich des Baugebietes »Buchenstück« erhalj die beiden letzten Verbindungswege zwischen Heidöj und Buchenstück in Anlehnung an den Vögelsang die 1 Zeichnungen »Finkenweg« und »Amselweg«.

Neuer Bürgermeister der DDR-Gemeinde Rosenthal stellt schriftlich vor

Im Zuge der Berichterstattung des Ortsbürgermeisters a den Aufenthalt einer Delegation unserer Orts Vertretung inj senthal/DDR, konnte er das erste Schreiben des am 16. Mai £ neu gewählten Rates sowie des neuen Bürgermeisters der] meinde - Herrn Gottschald - verlesen.

Herr Gottschald ist Listenführer seiner eigenen Freien Wä| gruppe, die auf Anhieb 11 von 15 möglichen Ratsmandate] halten hat. |

Schlußbemerkung seines Schreibens vom 23.5.1990: »Abschließend geben wir der Hoffnung Ausdruck, einen fej Kontakt zu pflegen, so daß die keimenden Pflänzchen der P nerschaft unserer Gemeinde weiterhin gedeihen«. I Als nächster Schritt ist eine G egeneinladung an den Rat von senthal vorgemerkt; den nunmehr verantwortlichen Dj Ratsmitgliedera soll Gelegenheit gegeben werden, sichhieri zuschauen und eventuelle Anregungen und Vorschläge zun staltung ihres Ortes mitzunehmen. |

Rat und Verwaltung unserer Gemeinde sind sich einig, die bl henden Kontakte mit Rosenthal nicht nur auf kommunaler] ne zu pflegen, sondern Ortsvereine wie die Gesamtbevölkel in diese Entscheidung mit einzubeziehen. !

Hümmerich, Ortsbürgermeister ]

Sportplatz-Neubau an der Augst-Schuld in gemeinsamer Sitzung beschlossen I

Ortsgemeinderäte von Neuhäusel und Eitelbom stimme] meinsam für den Stadionbau I

Zur Entscheidung über die Vergabe der Arbeiten zum Bad Sportstadions oberhalb der Augst-Schule trafen sich die] glieder der Ortsgemeinderäte von Neuhäusel und Eitelbor] 28. Mai 1990 in der Augst-Halle. I

Unter Vorsitz des I. Beigeordneten der Verbandsgemeind] waltungMontabaur, Herrn Reusch, war es dem Vertreter de] chitektenbüros - A. Brüll - Herrn Löwengut - Vorbehalten] Submissionsergebnis zu erläutern und sich den zusätzl* Fragen zum Projekt zu stellen. I

Breiten Raum n ahm die Diskussion über den Ausbau der I tathletischen Anlagen - vornehmlich der Laufbai