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Öffentliche Bekanntmachungen ”

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Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur

für das Jahr 1990 vom 19.04.1990

I.

- stadtrat hat aufgrund des § 84Gemo, § 40 des Stiftungsgesetzes vom 22.04.1966 (GVB1. S. 96) in der Fassungdes Landesgeset- »vom 17.06.1972 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des "tenpaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 11.04.1990 hiermit bekanntgemacht wird:

L Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 wid im

lLaltungshaushalt

[der Einnahme auf. 3.169.660,00 DM

sgabe auf. 3.169.660,00 DM

lshaushalt

fite Einnahme auf. 83.860,00 DM

[der Ausgabe auf. 83.860,00 DM

stgesetzt. ^

Kredite werden nicht veranschlagt.

§3

Verpflicbtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung pa die Haushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1990 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeinde- Jnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben, leisverwaltung des Westerwaldkreises

k 1 Az. 029/901-01 (S.) Im Aufträge: Merten

III.

iHaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.04.1990 bis 09.06.1990 während der allgnmainfln Dienststunden im Rathaus |Montabaur, Zimmer 112, öffentlich aus.

»tabaur, 19.04.1990

ladt Montabaur (S.) Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Weis:

Joe Verletzung der Bestimmungen über [die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und «Einberufung der Tagesordnung von Sitzungen des Stadtrates (9 34 GemO) lunbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung ptsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Montabaur oder der tbandsgememdeverwaltung Montabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz) - mO-vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVB1. S. 135).

“Die Verwaltung informiert

Auf in die Grillsaison 1990

24 Grillhütten und Grillplätze stehen Vereinen, Jugendgruppen, F amil ien und Urlaubsgästen in der Ver­bandsgemeinde Montabaur zur Verfügung.

Die größte geschlossene Grillhütte bietet 80 Personen, die größte offene Hütte 70 Personen Platz für zünftige Grillfeste.

Weitere wichtige Angaben über die Anzahl zusätzlicher Sitzplätze im Freien, die Anzahl der Feuerstellen oder ob Strom- und Wasseranschluß vorhanden sind, finden Sie in unserem aktualisierten Verzeichnis der . Grillhütten und Grillplätze im Verbandsgemeindegebiet. Die jeweiligen Ansprechpartner mit Tblefonnum- mer, die Mietpreise oder Hinweise auf besondere Einrichtungen sind ebenfalls aufgeführt und erleichtern die Suche nach der passenden Grillgelegenheit.

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ihilfe äußert!® 1 ^