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Nr. 16/90

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'Tlj^chaft in dem Vertein »Westerwälder gegen die wto« sagte der Bürgermeister, daß z.B. die Verein ssat- rT'.ggj.initiatiw den Ausschluß eines Mitgliedes vor- ' 1 hes sich gegen die Interessen der Bürgerinitiative Ptoe solche Einschränkung sei für den Stadtrat als auto- Beschlußorgan undenkbar. Aus diesem Gnmd sei er ge- B Beitritt zur Bürgerinitiative.

iLlend wies der Bürgermeister nochmals darauf hin, daß tobte gelehrt habe, daß ein fehlender Bahnanschluß MT zu einer strukturellen Verschlechterung der jeweili- ® führe, Deshalb müsse versucht werden, durch Ko- und konstruktive Mitarbeit im Rahmen des Pla- fahrens das Bestmöglichste für die Stadt zu erreichen, »darauffolgenden Abstimmungüber den Antrag der SPD- "" Beitritt in den Verein »Westerwälder gegen die

i, wurde der Antrag bei 17 Nein-Stimmen, 8 Ja- 0 ®und 1 Enthaltung abgelehnt.

m des Bebauungsplanes »Schul- und Sportzentrum« Ijtadtrat lagein Antrag eines Grundstückseigentümers ei- nindstückes aus der Eschelbacher Straße auf Änderung BebauungsplanesSchul- und Sportzentrum« vor. Der Mickseigentümer hatte beantragt, die überbaubare Flä- Lidlichen Bereich des Grundstückes um 2 m zu erweitern ÜeGescboßflächenzahl(GFZ) anstatt auf 1,1 auf 1,6 festzu- L p a die Grundzüge der Planung nicht berührt wurden, liiese Bebauungsplanänderung gern .§13 BauGB verein- [durchgeführt werden.

Itadtrat stimmte der beantragten Bebauungsplanände- imii 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

tuegehmg Vorderer / Hinterer Rebstock und Burgstraße gder FWG-Fraktion vom 10.02.1990 - ffG-Fraktion des Stadtrates hatte angeregt, die Verkehrs- Jngim Bereich des Schloßberges nach einem von ihr vorge- fKonzept (mit Einbahnstraßenregelung) zu ändern.

^bstimmungmit der Polizei nahm die Verwaltung zu dem klag Stellung. Im Ergebnis wurde festgesteßt, daß die vor- "agene Änderung der Verkehrsf übrung zumindest derzeit (forderlich und nicht notwendig ist. Außerdem sei zu be- n, daß das Straßenbauamt Diez die bauliche Verän- g der Kreuzung bei der Polizeiinspektion plant. Bei ent- ndemUmbau kann nach Schaffung einer regulären Ein­fahrt für den Schloßweg die Situation anders beurteilt

tadtrat lehnte den Antrag bei 21 Nein-Stimmen zu 3 Ja­nen und 2 Enthaltungen ab.

lüDg der L 312 um Eigendorf Antrag der FWG-Fraktion 1.11.1989112.02.1990-

pG-Fraktion im Stadtrat Montabaur hatte beantragt, die ng der L 312 um Eigendorf im Haupt- und Finanz- Jmüsowiein der darauffolgenden Stadtratsitzungzu bera-

raister Dr. Possei Döiken führte dazu aus, daß aus der zung heraus der Auftrag an die Verwaltung gegan- tmitdem Straßenbauamt Diez und der Kreisverwaltung Jidlungen aufzunehmen. Dies sei zwischenzeitlich gesche- P sei der VerwaltungTnitgeteilt worden, daß im Rahmen Ns der Schnellbahn trasse einige straßenbauliche Pro­fil geplant und überdacht werden müßten, darunter auch ^Begehung von Eigendorf. Der Bürgermeister schlägt i Angelegenheit in die Verhandlungen bezüglich der Wmtrasse mit einzubeziehen und schlägt dies im Ein- jafflmit der FWG-Fraktion zur Beschlußfassung vor. ^stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters mit 25 Ja- ^ bei 1 Enthaltung zu.

g eines Gestaltungsplanes zur Verbesserung der stnt vom Himmelfeld aus

tamitglied Lorenz (BfM) war beantragt, worden, einem en Aufeag zu erteilen, Vorschläge zur Verbesse- ptadtansicht vom Himmelfeld aus zu erarbeiten. Dies kn p auf das bevorstehende Stadtjubiläum zu f hs sei dabei an Bepflanzungen in diesem Bereich, F »städtebauliche Veränderungen gedacht. Ratsmit- L 112 "aluetisierte seinen Antrag für den Bereich V ^elbachtal), Finanzamt bis hin zur Alleestraße 11111 der Sitzung.

^geordneter Dr. Hütte war ebenfall der Meinimg, daß

lab 19 RH ^ ^ a< ft einiges getan werden müsse, beson- f b ° erstellten Gebäude wirkten unpassend in ihrer

Umgebung. Man solle vielleicht für bestimmte Gebiete Bebau­ungspläne auf stellenund ggf. auch die Altstadt miteinbeziehen.

Ratsmitglied Bacher (SPD) fügte hinzu, daß man die Begrü­nung der Alleestraße in Erwägung ziehen sollte, damit diese ih­rem Namen wieder gerecht werde.

Es gab jedoch auch einige Ratsmitglieder, die ihr Gefallen an dem momentanen Stadtbild äußerten.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken gab zu bedenken, daß die Ver­gabe eines Planungsauftrages und eine entsprechende Durch­führung aufgrund der erstellten Pläne zu einem kostspieligen Vorhaben würden. Außerdem sei es fraglich, ob bis zum Zeit­punkt des Stadtjubiläums im nächsten Jahr nennenswerte Er­gebnisse erreicht würden.

In der anschließenden Abstimmung lehnte der Stadtrat den An­trag von Herrn Lorenz mit 17 Nein-Stimmen bei 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen ab.

CDU stellt Landtagskandidaten auf Am Donnerstag, dem 26. April 1990,20.00 Uhr findet in Monta­baur, Haus Mons Thbor eine CDU-Wahl- kreisvertreterversammlung im Landtagswahlkreis 6 Monta­baur (Bereich der Verbandsgemeinde IiöhrrGrenzhausen, Ransbach-Baumbach, Montabaur 1 Wallmerod und Wirges) statt. Auf der Tägesordnung steht die Aufstellung eines Wahl­kreisabgeordneten und eines Stellvertreters.

Im Anschluß daran spricht CDU-Kreisvorsitzender, Staatssek­retär Karl Hoppe zum Thema: »Die Chancen unseres Landes im deutschen Vaterland«.

Rat ftir Versicherte

Der Versicherten-Älteste der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, (BfA), Willi Neuroth, Niederahr, hält am Dienstag, dem 24. April 1990, in der Zeit von 14 -17 Uhr in den Räumen der AOK Montabaur, Tiergarten-Str. 6 - 7 einen Sprechtag ab. Ratsuchende Versicherte werden gebeten, alle Unterlagen für ih­re Anliegen mitzubringen. Es handelt sich dabei tun Versiche­rungsverlauf, Beitragsnachweise, Geburtsurkunden, Familien­stammbuch. Notwendigist es auch, einen Paß oder Personalaus­weis mitzubringen. Der Versichertenälteste steht für Anträge auf Anerkennung von Kindererziehungszeiten, Klärung von Versicherungs Verläufen, Hinweise zur Auffindung nicht in den Unterlagen vorhandener Beitrags- oder Versicherungszeiten, (z.B. Pflichtjahr) zur Verfügung.

Sofortmaßnahmen am Unfallort Ausbildungsplan

19.5.1990,13.30-18.30Uhr Montabaur, DRK-Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1. Stock

23.6.1990.13.30 -18.30 Uhr Montabaur, DRK - Haus, Eichwiese,

j j Stock

14.7.90.13.30 -18.30 Uhr Montabaur, DRK - Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1. Stock

28.7.90.13.30 -18.30 Uhr Montabaur, DRK Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1. Stock

18.8.90.13.30 18.30 Uhr Montabaur, DRK Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1. Stock.

Erste-Hilfe-Lehrgang

9.06.90, 8.00 -17.00 Uhr DRK-Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1. Stock, 1.-4. Doppelstunde

16.06.90, 8.00 - 17.00 Uhr Montabaur, DRK-Haus, Eichwiese, Lehrsaal, 1 . Stock, 6 . - 8 . Doppelstunde.

Anmeldungen erbeten an:

Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Unterwesterwald, Eich­wiese 5, 5430 Montabaur, Tfel. 02602/6050 bis Freitagmittag 1 2.00 Uhr. Eine Anmeldung ist für alle Lehrgänge erforderlich.

Montabäurer Pädches feiern Namenstag Anläßlich des Namenstages ihres Schutzpatrons lädt die Stam­mesleitung der Deutschen Pfadfinderschaft St. Georg, Stamm Montabaur, alle »Ehemaligen« zu einem gemütlichen Beisam­mensein am Montag, dem 23.4.1990, um 20.00 Uhr im Pfadfin­derheim ein.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, jedoch wird um eine telefoni­sche Anmeldung gebeten (bis 18.4.), Tbl. 02602/17162 (Dirk Heu­ser), 02602/4877 (Thomas Piwowarsky).

Hausfrauenbund Montabaur

Am Donnerstag, dem 26. April 1990,16.00 Uhr findet im Semi­narraum der Kreissparkasse Montabaur, II. Stock, ein Referat- über »Lassen wir uns von der Werbung verführen« ? statt. Referentin: Frau Christel Welker, Zentralstelle für rationelles Haushalten in Bonn.