Montabaur
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stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des Jahres 1989 (154.807,16 DM) und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen. Als Auswirkung der Steuerreform ist der Rückgang des Einkommensteueranteils anzusehen. Bedingt durch den enormen Anstieg der eigenen örtlichen Steuerkraft.
1989 1990
360.195 DM 448.628 DM + 88.433 DM
werden die gegenüber 1989 geringeren SchlüsselzuWeisungen erklärbar.
Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes ist, wie eingangs bereits schon erwähnt, geprägt durch die hohen Umlegungs- und Planungskosten (50.000 DM) sowie durch höhere Umlagebeträge. Dies bewirkt, daß dem Vermögenshaushalt lediglich ein Betrag von 12.297 DM (Pflichtzuführung) zugeführt werden kann, der die Aufwendungen für die ordentlichen Tilgungsleistungen abdeckt.
Die Entwicklung bei den von der Ortsgemeinde zu zahlenden Umlagen verdeutlicht die folgende Übersicht:
1989 1990
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Umlage 15.800 DM 21.670DM + 5.870 DM
Kreisumlage 118.500 DM 135.860 DM + 17.350 DM
Verbandsgemeindeumlage 141.500 DM 154.000 DM + 12.500 DM
275.800 DM 311.620 DM + 35.720 DM
Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich infolge eines höheren Ge- werbesteueraufkommens. Die höheren Umlagebeträge für den Kreis und die Verbandsgemeinde beruhen zum einen auf einer gestiegenen Umlagegrundlage:
1989 1990
416.683 DM 45.806 DM + 36.123 DM sowie bei der Kreisumalge auf der Anhebung des Umlagesatzes von 28,5 v.H. auf 30 v.H.
DasGesamtumlagesollin Höhe von 311.520 DM stellt mit 52,97 % die größte Ausgabenbelastung des Verwaltungshaushaltes dar.
Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1990 errechnet sich unter Beachtung der als einmalig anzusehenden Sachkosten für das Umlegungsverfahren »Auf der Bitz« in Höhe von 20.000 DM und unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgungsleistungen (rd. 12.000 DM) ein Betrag von F 28.0000 DM. Diese negative freie Finanzspitze wird sich in den kommenden Jahren voraussichtlich verbessern und Werte im Bereich zwischen Ü 0,~ DM und Ü 8.000 DM erreichen. Dies bedeutet, daß der Investitionsspielraum der Ortsgemeinde derart eingeengt wird, so daß es Überlegungen wert ist, verschiedene Vorhaben auf spätere Jahre zu verlagern.
Vermögenshaushalt
D as vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Basis für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für die folgenden Vorhaben und Ausgaben die entsprechenden Haushaltsmittel bereit
gestellt:
1. Anschaffung eines Schrankes. 1.600,- DM
2. Bau eines Umkleidegebäudes. 30.000,-- DM
3. Bau einer Grillhütte . 10.000,-- DM
4. Ausgleichszahlungen an Beteiligte im
Umlegungsverfahren »Auf der Bitz«. 60.000,-- DM
6. Zuschüsse für Dorfemeuerungsmaßnahmen. 1.000,- DM
6. Bau eines Buswendeplatzes . 23.277,- DM
7. Erschließung »Feldstraße«. 45.000,- DM
8. Umbauarbeiten an der Leichenhalle. 5.000,- DM
9. Erwerb von Grundstücken. 3.000,-- DM
10. Zuführung zum Verwaltungshaushalt. 48.000,-DM
11. Zuführung zur allgemeinen
Rücklage (Planabrundungsbetrag). 826,- DM
12. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt . 12.297,-DM Die Finanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnahmen:
1. Zuweisung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnah
men:
1. Zuweisung zum Bau eines
Umkleidegebäudes. 20.000,- DM
2. Ausgleichszahlungen von Beteiligten
des Umlegungsverfahrens »Auf der Bitz« .. 30.000,- DM
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3. Erschließungsbeiträge »Feldstraße« . ^8 nnn
4. Zuweisung des Landes ‘ U0 ’'
zum Bau des Buswendeplatzes. 24 ORt
6. Investitionsschlüsselzuweisungen. 10 Oon
6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 12297
7. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage !! 16 648
Ausblick 1991 -1993
Der Ausbau von Ortsstraßen, die Erschließ ung »Auf der r- Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen sowie d ° einer Freizeitanlage mit Bolzplatz büden die Investü’ Schwerpunkte der kommenden Jahre. Wie bereits schona* führt, ist der eingeengte Investitionsspielraum Überleg!! wert, Verlagerungen von Maßnahmen auf spätere JahreT tracht zu ziehen.
Beschlußfassung Uber ein Dorfemeuerungskonzept verti Einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat, die Beratunei Beschlußfassung über ein Dorfemeuerungskonzept fijj Jahr 1991 zu vertagen. Der Rat war der Auffassung daß’ nächst der zuständige Sachbearbeiter der Verbandsgemei Verwaltung im Rat selbst Auskunft über den Sachverhalt» soll. B
Beschluß über den Ausbau der Mittelstraße, Gartenetrafe »Auf der Bitz« fUr 1991 vertagt Im Rahmen der Dorfemeuerung sollen, so der Ortsgemeind auch die Mittelstraße, die Grabenstraße und die Straße »Au Bitz« im Jahre 1991 ausgebaut werden. Da, wie vorher bi ausgeführt, kein Beschluß über das Dorferneuerung 9 b ergang, vertagte der Ortsgemeinderat auch diesen Thgi nungspunkt einstimmig.
Sperrung der Westerwaldstraße und der Parkstraße i schaftsweg hin abgelehnt Für die Sperrung der Westerwaldstraße und ParkstraöeJ Wirt Schafts weg hin sprachen sich nur zwei Ratsmitglieder] Sechs Ratsmitgliede waren dagegen und ein Ratsmitglial] hielt sich. Der Rat war der Meinung, daß bereits zwei SchJ vorhanden seien, die die Durchfahrt verbieten und somit] Weg für den öffentlichen Verkehr gesperrt ist. Eine zusätzl Sperrung sei somit nicht erforderlich.
Pflanzarbeiten in der Feldstraße vergeben Eine Fachfirma erhielt den Auftrag für die Bepflanzungi: Feldstraße. Die Kosten für die Pflanzarbeiten werden ca. 2 DM betragen.
Grtln-Weiß e.V. Görgeshausen Das nächste Spiel von Grün-Weiß Görgeshausen gegen da Moschheim findet am Sonntag, dem 1.4.90, um 16.001" Görgeshausen statt.
Jahrgang 1960 Görgeshausen Wer hat Interesse, an unserer J ahrgangsfeier bzw. Ausflug! zunehmen. Wir treffen uns am 6. April 1990, um 20.00 Ulf Gasthaus »Zum Westerwald« zu einer Vorbesprechung. All gezogenen sind hierzu herzlich eingeladen.
Großholbach
Urlaub des Ortsbürgermeisters
Vom 3.4. bis 17.4.1990 befindet sich Ortsbürgermeisterl fried Röther in Urlaub, daher fallen die Sprechstunden des 0 bürgermeisters am 3.4„ 10.4. und 17.4. aus. Die Vertretung diese Zeit übernimmt I. Ortsbeigeordneter Stefan Quiiwlj In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte direkt an d» bandsgemeindeverwaltung in Montabaur, Tfel. 02602/126-
Heilberscheid
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Heil bersch® det am
Montag, 2. April 1990, um 19.30 Uhr in der Schule statt.
I. öffentliche Sitzung:
1. Beratung und Beschlußfassung über die Vergaß I beiten für Um- und Anbau der ehemaligen ac f Dorf gemeinschaftshaus
a) Los 1: Abbrucharbeiten
b) Los 2: Rohbauarbeiten
c) Los 3: Zimmerarbeiten