Montabaur

Seite 14

7. unseres Wissens dieBürger von Neuhäusel, die nahe der im Flächennutzungsplan und Bebauungsplan ausgewiesenen Nordtrasse Baugrundstücke von der Gemeinde erworben haben, diese mit einem entsprechenden Preisnachlaß ange- boten bekamen. Wegen der gemeindlichen Fixierung auf die Nordtrasse wurde das Baugebiet »Auf der Haid« in Neuhäusel inzwischen soweit bebaut, daß für eine Südost­trasse keine Baulücken mehr zur Verfügung stehen.

Es ist für die Bürger von Kadenbach nicht einsehbar, daß ein eventueller Sinnes wandel, bezüglich der Ttassenwahl, auf deren Rücken ausgetragen werden soll.

Wir gehen davon aus, daß nach Abschluß der Umweltverträg- lichkeitsstudie diese Unterlagen uns für einen angemessenen Zeitraum (ca 4 Wochen) zur Verfügung gestellt werden, mit ei­ner anschließenden Diskussion zwischen Ersteller,Auftragge­ber und Kadenbacher Gemeinderat. Diese Form der Bürgerbe­teiligung erwarten wir vor Auswahl der Linie.

Dombo, Ortsbürgermeister

Einladung zum Dia-Vortrag

Am Dienstag, dem 3.4. um 20.00 Uhr findet im Gemeinderaum über dem Kindergarten ein weiterer Lichtbildervortrag, Thema: »Nepal - Land der 1000 Ibmpel, von Frau Goldhausen statt. Der Eintritt ist wie immer frei.

Sportfreunde Germania Kadenbach, 1. Mannschaft Die 1. Mannschaft muß am 1. April bei der Reserve von Lahn­stein antreten. Spielbeginn ist um 11.00 Uhr in Lahnstein.

2. Mannschaft:

Am Sonntag, dem 1. April empfängt unsere 2. Mannschaft den Gast vom SV Spay zum fälligen Meisterschaftsspiel Anstoß ist um 11.00 Uhr.

Neuhäusel

Unabhängige BUrgergruppe Neuhäusel Zu ihrem nächsten politischen Stammtisch lädt die UBG poli­tisch interessierte Bürger ein. Der nächste Stammtisch findet am Montag, dem 2.4.90, um 20.00 Uhr in der Gaststätte Oktu- pus statt. Schwerpunktmäßig soll über die Ratssitzung vom 29.3. und die Umgehungsstraße gesprochen werden.

Frauenkreis Neuhäusel

Möchten Sie gerne häkeln oder stricken ? Vielleicht fehlt Ihnen nur die Anleitung ? Gemeinsam geht vieles leichter. Auf vielsei­tigen Wunsch werden Handarbeitsabende angeboten. Näheres erfahren Sie unter Tbl. Nr. 8342.

Bitte folgende Ifermine vormerken:

09.06.90 Vortrag über Frauenkrankheiten

28.06.90 Bowlenabend

06.06.90 Busausflug nach Marburg.

Simmern

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Simmern Am Dienstag, 3.4.90, 20.00 Uhr findet im Hotel »Waldhof« eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins statt. Alle Mit­glieder und auch Freunde sind herzlich willkommen.

“BUCHFINKENLAND”

Jahrgang 1940

Horbach - Gackenbach - Dies - Hübingen Jahrgangstreffen

Um ein Jahrgangstreffen der dieses Jahr 60 Jahre alten »Buch­finken« zu organisieren, treffen wir uns zu einer Vorbesprechung am Donnerstag, dem 6. April, 20.00 Uhr im Gasthof Wilhelmi, Gackenbach. Alle, auch die »Zugezogenen« sind recht herzlich eingeladen.

CDUOV Buchfinkenland

Donnerstag, 5. April, 20.00 Uhr Gackenbach, Gaststätte Buch­finkenland konstituierende Vorstandssitzung.

_ Gackenbach _

Anträge auf Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen

Anträge auf Ausstellung von neuen Personalausweisen und Rei­sepässen werden vom Einwohnermeldeamt der Verbands-

_NU3/

gemeinde, selbstverständlich aber auch vom Ortsbürgerm •

entgegengenommen. eisl

In diesem Zusammenhang weist die Verbandsgemeindevor» tung auf folgendes hin: VBrw

Zur Überprüfung der vom Antragsteller gemachten n 6 bezogenen Angaben ist es künftig zwingend erforderlich kÜ Antragstellung das Familien-Stammbuch bzw. eine Geb r, oder Heiratsurkunde vorzulegen. Auf die Vorlagekannnurd verzichtet werden, wenn der Antragstgeller bereits einen neu Personalausweis oder Reisepaß besitzt und die Kontrolle hand dieses Dokumentes vorgenommen werden kann * 1 Um sich doppelte Wege zu ersparen, bitte ich dies drineBnrt beachten. 1

Weidenfeiler, Ortsbürgermeister

Hübingen

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen vom 15 . 03.1990

Planung für die Heizungsanlage in der Buchfinkenlandnau Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, mit der Planung die Heizungsanlage in der Buchfinkenlandhalle eine fach' dige Firma zu beauftragen.

Auftrag für das Buswartehäuschen vergeben Ebenfalls einstimmig vergab der Ortsgemeinderat den Aufti für die Bauarbeiten für das Bus Wartehäuschen. Die Ausfü rung soll in Holz erfolgen.

Übernahme der Sozialhilfeaufwendungen für Ausländer, beidi nen das Asylverfahren endet, zugestimmt Einstimmig entsprach der Ortsgemeinderat der Regelung, i die Verbandsgemeinde die 25ige Kostenbeteiligung der Ortsgj meinde an der Hilfe zum Lebensunterhalt für Ausländer, t nen das Asylverfahren endet, übernimmt.

Durch diese Regelung soll einer Schlechterstellung derjenigi Gemeinden, die sich zur Aufnahme von Asylbewerbern ben finden, entgegengewirkt werden, da diese bislang über die E reitstellung des Wohnraumes hinaus auch 26 % der Sozia aufwendungen tragen mußten. Durch eine Gesetzesandei im Jahre 1988 wurde die Möglichkeit geschaffen, daß die Vd bandsgemeinde anstelle der Ortsgemeinden diese Kostenlaf übernimmt. Voraussetzung hierfür ist, daß die verbandst hörigen Ortsgemeinden dieser Regelung zustimmen. Der Vej bandsgemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am 14.12.1M die Übernahme der Kosten beschlossen und die entsprechen« Mittel im Haushaltsplan 1990 bereitgestellt.

Neue Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für ij fentliche Verkehrsanlagen beschlossen Nach dem Erlaß des neuen Kommunalabgabengesetzes sin Ende des Jahres 1989 erstmals zwei Grundsatzentscheidung ergangen, die sich mit der Problematik der Maßstabswahlb der Abrechnung von Ausbaubeiträgen befassen. Diese grunl sätzlichen aussagen veranlassen die Verwaltung dazu, ein| neuen Satzungsentwurf auszuarbeiten und sämtlichen C meinden vorzulegen, mit der Empfehlung, diese Satzunganstj le der bislang gültigen Ausbaubeitragssatzung zu beschlief Der Ortsgemeinderat stimmte dieser Empfehlung einstir zu.

Mit dem Erlaß dieser neuen Satzung ist nunmehr eine Di™ zierung nach Nutzungsmaß und Nutzbarkeit der beitra pflichtigen Flächen möglich. Dement sprechend gibt es eine U| terteilung in drei Fallgruppen:

a) Rein wohnlich oder vergleichbar genutzte (nutzbat Grundstücke).

b) Gemischt genutzte Grundstücke

c) Ausschließlich gewerblich oder ähnlich genutzte bzw. bare Grundstücke

Die Einführung dieser neuen Regelung wird auch für kl®

Gemeinden als erforderlich angesehen, da vorhandene Pos

len, Gaststätten, Kindergärten oder ähnliche Einrichtung® ne entsprechende Differenzierung erfordern.

Der Wortlaut der vorerwähnten Satzung wird nachVoria^ der Kreisverwaltung sowie der Ausfertigung durch den bürgermeister in einer der nachfolgenden Ausgaben dieses chenblattes öffentlich bekanntgegeben.

nufl