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Nr. 8/90
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T—^-Haushaltsjahr 1989 abgelaufen ist, kann erfreu-
t llt werden, daß sich ein Rücklagenbestand von rd. f nM an gesammelt hat. Dies ist entgegen den Vorher- ■ Haushaltsplan 1989, wo noch eine Rücklagenentnah- J ^i«400- DM veranschlagt war, eine positive Entwick- vr lieh 'wurde dies durch einen erwirtschafteten Über- • (+ 30.000,- DM) sowie aufgrund hoher Zinsein-
^aus der Festlegung der Rücklagenmittel (+ 17.000,-
I c «melle Verhältnisse bilden somit die Grundlage zur lllungdes Haushaltes 1990.
^amtvolumen des Haushaltes beläuft sich auf 629.000,-
... rdem Vor jahr tritt eine Erhöungbei der Gewerbesteuern, auf 300 v.H. ein. Diese Notwendigkeit ergibt sich
und gesetzlicher Bestimmungen, um zukünftig Landeszu-
[ngen nach den Investitionsstockrichtlinien zu erhalten.
iltungshaushalt
tolumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 356.000,-- 1 56.000,- DM auf nunmehr 412.000,-- DM. gerufen wird dieser Anstieg durch Mehreinnahmen im JdimBereichder Steuern sowie aufgrund von deutlichen [,j p r ahmPTi durch die Festlegung der nicht benötigten agenmittel.
end die Mehreinnahmen im Forst bei der Verabschiedung Sauungs- und Kulturplanes 1990 bereits erläutert worden igrden die Einnahmeverbesserungen im Steuerbereich folgt begründet:
lewerbesteueraufkommen basiert auf dem Ergebnis des es und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen für laushaltsjahr 1990 (Ergebnis 1989 - 40.591,20 DM). [«Wirkung der gesunkenen Steuerkraft in dem für die Beug der Schlüsselzuweisung maßgeblichen Bemessungs- iim(1.10.88 - 30.9.89) erhält die Ortsgemeinde in 1990 erst- jdeder einen Zuweisungsbetrag in Höhe von 35.500,- DM.
tr Ausgabenseite stellt sich die Entwicklung der von der Jmeinde zu zahlenden Umlagen wie folgt dar:
1989 1990
Steuer-
9.200 DM 7.700 DM ./. 1.500 DM p 70.600 DM 74.100 DM + 3.600 DM hds-
|deumlage 84.000 DM 84.000 DM
Kickgang der Gewerbesteuerumlage basiert auf dem ge-
fer dem Vorjahr - tortz Anhebung des Hebesatzes - niedri-
Eewerbesteueraufkommen.
jeigerung bei der Kreisumlage ist alleinige Auswirkung n Kreistag beschlossenen Anhebung des Umlagesatzes 6 v.H. auf 30 v.H. denn die Umlagegrundlage blieb im Ver- ium Vorjahr quasi unverändert.
146.324,-- DM 1990: 246.985,- DM.
genüberstellung sämtlicher Einnahmen und Ausgaben ©rwaltungshaushaltes verbleibt ein Überschuß von 5,-DM.
eie Finanzspitze (17.000 DM) garantiert der Ortsge- ^pneben dem hohen Rücklagenbestand und der Schulden- eme solide Leistungsfähigkeit, die nach den Berechnun- sFinanzplanes auch in den kommenden Jahren anhält, jjenshaushalt:
Oltsgemeinderat am 30.8.1989 beschlossene Investier amm bildet die Grundlage zur Erstellung des Vermö- Ifnu ' ^ uswe i 3 h c h dieses Programmes sind für fol-
Jliaßnahmen die entsprechenden Haushaltsmittel bereit-
ngdes Treppenaufganges
P« Ibilette im Rathaus . 8.000 DM
jFjsung an den Sportverein für die
«fltung einer Flutlichtanlage . 1.000 DM
fcahme ^ )r * Va * :e Dorferaeuerungs-
-, Q g eines Friedhofes Merwerb
«g
. 2.000 DM
20.000 DM . 6.000 DM
jrb em es Fachwerkhauses und Umbau'' fem Gerätehaus Merwerb.
'J>au von Wirtschaftswegen . 16.000 DM
usl
30.000 DM 6.000 DM
7 . Pflanzung von Obstbäumen . 4.000 DM
8. Grunderwerb - allgemein -. 25.000 DM
Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch folgende Einnahmen:
1. Zuweisung vom Naturpark Nassau zur Obstbaum
Pflanzung. 1.500 dm
2 . Grundstückserlöse. 25.000 DM
3. Investitionsschlüsselzuweisungen . 2^000 DM
4 . Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 17.000 DM
5. Entnahme aus der allgem. Rücklage. 71.600 DM
Ausblick 1991 • 1993
Die Anlegung eines Friedhofes, der-Umbau des erworbenen Fachwerkhauses zu einem Gerätehaus und der Bau einer Buswartehalle sind die Schwerpunktprojekte des kommenden Jahres, für die auch entsprechende Anträge auf Bezuschussung in Vorbereitung sind. Außerdem ist für die folgenden Jahre der Ausbau der Schulstraße und der Kissbergstraße sowie dieFerti- gerschheßung des Baugebietes »In den Gärten« geplant. Ausweislich der mittelfristigen Finanzplanung stellt die Finanzierung aller Maßnahmen keine Probleme dar und ist auch weiterhin ohne Fremdkapital gesichert.
Beratung und Beschlußfassung über das Erstellen eines Dorferneuerungsplanes
Die Erstellung eines Dorfemeuerungsplanes war bereits das Thema einer vorangegangenen Sitzung.
Bauamtsrat Karl-Heinz Stenzei von der Kreisverwaltung Montabaur informierte die Ratsmitglieder über Sinn und Zweck eines Dorfemeuerungskonzeptes sowie über Fördermöglicheiten und antwortete auf Fragen aus dem Ratskollegium. Nach eingehender Beratung beschloß der Gemeinderat einstimmig einen Dorferaeuerungsplan erstellen zu lassen, um den Eigenwert des Dorfes zu sichern und zweckgebundene Finanzzuweisungen des Landes erhalten zu können. Die Förderungkann nach Erstellen eines Konzeptes sowohl von Privatpersonen, als auch von der Gemeinde in Anspruch genommen werden.
Vorstellung und Beratung der Pläne für die Gestaltung des Friedhofes
Das Planungsbüro Alexander Brüll erläuterte anhand eines Entwurfes die Planung für den Friedhof in Daubach.
N ach längerer Beratung war der Rat der Meinungeinen Alternativplan erstellen zu lassen, der den Standort einer späteren gebauten Leichenhalle vorsieht. Die Pläne werden in der Bürgerversammlung am Mittwoch, dem 14.3.1990 vorgestellt.
Auftragsvergabe zur Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes
Damit die Bürger von Daubach sowie die Ortsgemeinde in den Genuß der finanziellen Fördermittel zur Dorferneuenmg kommen, beschloß der Gemeinderat einstimmig, das Planungsbüro Alexander Brüll mit der Ausarbeitung eines Dorferneuerungskonzeptes zu beauftragen. Das Dorfemeuerungskonzept soll ebenfalls bei der vorher erwähnten Bürgerversammlung vorgestellt werden.
Beim letzten Tagesordnungspunkt stimmte der Ortsgemeinderat einstimmig der Regelung zu, daß die Verbandsgemeinde die 25%ige Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde an der Hilfe zum Lebensunterhalt für Ausländer bei denen das Asylverfahren endet übernimmt.
Bastelabend
In Zusammenarbeit mit dem Kath. Bildungswerk Westerwald finden am Dienstag, 06. März und Dienstag, 03. April, jeweils 20.00 Uhr im Pfarrhaus in Stahlhofen zwei Bastelabende statt. Unter fachlicher Anleitung werden Flachkörbchen, Weidenschlaufen und Vogelhäuschen dekoriert. Umgehende Anmeldung bitte bei Ilse Diel, Tbl. 2842. Tbilnehmerbeitrag 3,00 DM pro Abend zuzüglich Materialkosten.
An alle Kinder und Jugendlichen 1 Der WWV hat einen neuen Naturschutzwart. Er möchte eine Naturschutzgruppe in Daubach gründen und benötigt die Hilfe aller Kinder und Jugendlicher.
Zum ersten Treffen am 24.2.90 um 14.30 Uhr sind deshalb alle Kinder und Jugendlichen zur Grillhütte eingeladen. Martin Wendlandt geht gleich in die N atur und möchte neue Nistkästen aufhängen. Also zieht Euch passend an und kommt mit!