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Nr. 7/90

-j . „ Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich auf au« u _ w ® w si e liegt damit nur unbedeutend über dem ver- Fhharen Landesdurchschnitt von 343,- DM.

L ° mt betrachtet bilden somit solide, finanzielle Verhält- u HteBasis zur Erstellung des Etats 1990.

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Girod geltend ■dnuDg \\ S. 419, Sesetz

Haushalt 1990

i Haushaltes 1990 beträgt 1.949.000,--

Verwaltungshaushalt _ Volumen des Verwaltungshaushaltes steigert sich von i 000 -DMum6.000,- DM auf 867.000,-DM. Hervorgerufen d dieser geringe Anstieg durch höhere Forsteinnahmen und deh höhere Zinseinnahmen für nicht beanspruchte Rückla- SmittelderOrtsemeinde.

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jpeltrati 1990 zu ibschie an. Diel mmungl tzungv i der Oili in/der Hi

«febesatzesvon280v. H. auf 300 v. H.. DieseNotwendigkeiter- Xsich rufgrund gesetzlicher Änderungen, um zukünftigLan- Afcuweisungen zu erhalten.

13 iß die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes drastischer an- Tninpn g| s dieEixmahmen, wird deutlich an dem Zuführungsbe- Smm Vermögenshaushalt in Höhe von 76.000,- DM. Der Zu- fljftungsbetrag hat sich gegenüber dem Vorjahr halbiert, pieie Entwicklung wird schwerpunktmäßig durch folgende ’ierien hervorgerufen:

1 lim Haushalt 1990 stehen 10.000,- DM an Planungsko- isten für ein Dorferneuerungskonzept bereit, während in nur 1.000,“ DM veranschlagt worden sind, ie Lohnkosten für die in der Ortsgemeinde Girod be­fähigten Aushilfskräfte steigen von 16.000,- DM in [1989 auf 24.000,- DM in 1990 (+ 8.000,- DM). Durch den imfangreichen Einsatz im Ortsgebiet reichten die Mittel les Jahres 1989 bereits nicht aus, so daß als Konsequenz iür 1990 eine entsprechende Anpassung erfolgt, ie Gesamtausgaben des Forstetats steigen um 7.114,- M auf nunmehr 109.293,- DM.

ie Ortsgemeinde Girod muß für die Zahlung ihrer Um- igen 47.626,- DM mehr bereitstellen als in 1989. Die fol- de Übersicht gibt Aufschluß über die Steigerungen: 1989 1990

irbesteuer-

umlage

12.075,- DM 177.000,- DM

13.000,- DM 204.000,- DM

+ 926,- DM

+ 27.000,- DM

lg des Hi

867.005i[

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ODMfe

deumlage 211.600,-DM 231.200,-DM + 19.700,-DM

400.676,-DM 448.200,-DM + 47.626,-DM lewerbesteuerumlage erhöht sich infolge eines höheren Ge­lsteueraufkommens. Die Steigerung bei der Kreis- und Ver- ibandsgememdeumlage basiert zum einen auf dem Anstieg der lUiffigegnindlagen

gesetzt: pH.

1989 1990

691.246,- DM 679.896,- DM + 88.650,- DM bei der Kreisumlage auf dem höheren Umlagesatz von 30

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dießend ist zu den Ansätzen des Verwaltungshaushaltes nerken, daß es sich um die ständig wiederkehrenden Ein- ien und Ausgaben der Ortsgemeinde handelt. Die veran- icnljjg ten Mittel orientieren sich an den Erfahrungswerten der oder beruhen auf Berechnungen.

Vermögenshaushalt Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm Grundlage zur Erstellung des Vermögenshaushaltes, nl™ c “ dieses Programmes sind für folgende Vorhaben und tusaben entsprechende Mittel bereitgestellt: f^tenanteil der Ortsgeminde zum Bau

* Schulturnhalle. 200 . 000 ,- DM

lUweisung an die Kirchengemeinde zum

yisbau von Fußwegen. 20.000,-DM

jp&^ütoung des Kinderspielplatzes in üemholbaeh. 15.000,-DM

i ^ L>orferneuerungsmaß-

fT en .. 1.000,-DM

«usbau der Mittelstraße - Restkosten.... 46.683,- DM

. soau der Bürgersteige im Bereich Diedert/

XRaße. 25.000,-DM

pcüüeßung Bomstück/Kappesfeld.... 180.000,-DM

C^^Alte^traße. 376.000,-DM

ln . ^90 die komplette Auftragsvergabe in ufiSf 1 kann ’ s ®d Verpflichtungsermächtigungen a Hdhe von 60.000,- DM veranschlagt.

9. Ausbau der Kirchstraße. 100.000,- DM

Damit in 1990 die komplette Auftragsvergabe erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 83.000,- DM veranschlagt.

10. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

Alte Straße. 23.000,-DM

11. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

Kirchstraße. 6.000,- DM

12. Ausbau von Friedhofswegen. 10.000,- DM

13. Anschaffung eines Traktors. 40.000,-DM

14. Ausbau von Wirtschaftswegen . 10.000,-DM

16. Erwerb von Grundstücken. 36.000,- DM

16. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

- Planabrundungsbetrag -. 390,- DM

17. Tilgung von Krediten an den Bund. 898,-DM

18. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt . 4.029,- DM Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben erfolgt durch die nach­folgend aufgeführten Einnahmen:

1. Erschließungs- und Ausbaubeiträge .... 460.000,- DM

2. Zuweisung des Landes zum Ausbau der

Alte Straße. 10.000,- DM

3. Zuweisung des Landes zum Bürgersteigausbau

im Bereich Hauptstraße/Diedert. 60.000,- DM

4. Zuweisung des Landes zum Ausbau der

Kirchstraße. 10.000,- DM

6. Zuweisung des Kreises (Abstufung K155) 200.000,- DM

6. Einnahmen aus der Veräußerung von Grund­stücken . 60.000,-DM

7. Investitionsschlüsselzuweisungen.. 6.700,- DM

8. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.... 75.000,- DM

9. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 231.300,- DM Diese Rücklagenentnahme erfolgt von einem Bestand von 330.000,-- DM.

Ausblick 1991 • 1993

Ein weiterer Kostenanteil für die Schultumhalle, Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Fertigstellung des Bau­gebietes »Bomstück/Kappesfeld«, die Fertigstellung der Alte Straße und der Kirchstraße, die weitere Erschließung »Auf der Nörr«, der Ausbau der Straße »Unter der Kirche« sowie der Aus­bau des Kapellenweges sind die Maßnahmen, die mittelfristig geplant sind. Den Berechnungen der mittelfristigen Finanzpla­nungist zu entnehmen, daß die Finanzierung sichergestellt ist.

Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan »Kleinholbach« konnte wegen Beschlußunfähigkeit des Rates nicht gefaßt werden

Daneben 5 Ratsmitgliedern, die an der Beratung und Beschluß­fassung wegen Sonderinteresse nicht teilnehmen durften, weite­re zwei Ratsmitglieder in der Sitzung fehlten, war der Ortsge­meinderat zu diesem Tagesordnungspunkt nicht beschlußfähig. In der nächsten Sitzung kann dann der Satzungsbeschluß mit vermindertem Quorum gefaßt werden, wegen der Beschlußun­fähigkeit in der jetzigen Sitzung.

Übernahme von Sozialhilfeaufwendungen durch die Verbandsgemeinde Montabaur für Ausländer, bei denen das Asylverfahren endet

Für Ausländer, die den Status als Asylbewerber verlieren und weiterhin Hilfe zum Lebensunterhalt in Anspruch nehmen müs­sen, ist grundsätzlich die Ortsgemeinde verpflichtet, 25 % der Kosten dem Land zu erstatten. Die Verbandsgemeinde Monta­baur hat nun von ihrer Möglichkeit Gebrauch gemacht, diese Kosten zu übernehmen. Der Verbandsgemeinderat hatte dies bereits in seiner Sitzung am 14.12.1989 beschlossen und die ent­sprechenden Haushaltsmittel für 1990 bereitgestellt. Der Orts- gemeinderat stimmte nun dieser Regelung zu.

Aufstellung eines Altkleidercontainers ln Kleinholbach Sowohl das Deutsche Rote Kreuz, Ortsgruppe Nentershausen, als auch der Malteser Hilfsdienst hatten beantragt, in der Orts­gemeinde Girod einen Altkleidercontainer aufzuseilen. Der Ortsgemeinerat sprach sich einstimmig dafür aus, dem Deut­schen Roten Kreuz, Ortsgruppe Nentershausen, die Aufstel­lung eines Altkleidercontainers zu gestatten. Vorgesehener Standort ist der Parkplatz neben der Ttafostation »Klingelwie­se« im Ortsteil Kleinholbach bzw. neben dem Schützenhaus im Ortsteil Kleinholbach.

Jahresrechnung 1988 beschlossen und Entlastung für das Haushaltsjahr 1988 erteilt Der Ortsgemeinderat beschloß die von der Verbandsgemeinde- verwaltungMontabaur für das Haushaltsjahr 1988 auf gestellte Jahresrechnung. Gleichzeitig wurde beschlossen, dem Ortsbür­germeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und