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Nr. 5/90

, Montabaur-

Vorbericht zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eitelborn für das Haushaltsjahr 1990

^^Bntwicklung der Gesamteinnahmen und -ausgaben 1988 1990 ^"Vinahre 1988 betrugen die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils 1.853.917,- DM. Dem Vermögenshaus- itnutjjB^k 0I1I1 ten 368.418,- DM zugeführt werden, der Haushaltsansatz wurde damit um 119.418,- DM übertroffen.

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Vermögenahaushalt ergaben sich Einnahmen von 676.128,- DM. Auf die haushaltsplanmäßig vorgesehene Kreditaufnahme Ate verzichtet werden. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln wurden ncht nur die investiven Ausgaben und die Tilgungslei- neen des Jahres 1988 bestritten, sondern es wurde darüber hinaus der in der Jahresrechnung 1987 ausgewiesene Fehlbetragvon 60000 ,-- DM gedeckt.

|das auslaufende Haushaltsjahr 1989 wurden im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben gleichermaßen auf 74600,- DM festgesetzt. Der Vermögenshaushalt schloß mit einem Volumen von 661.800,- DM. Darlehensaufnahmen waren L vorgesehen. Nach dem derzeitigen Verlauf der Haushaltswirtschaft zeichnet sich ein Überschuß von rd. 100.000,- DM ab.

11990 beträgt das Gesamtvolumen 3.470.260,- DM. Davon entfallen 1.910.800,- DM auf den Verwaltungs-, 1.559.460,- DM auf Vermögenshaushalt. Gegenüber den Vorjahresansätzen bedeutet dies bei den konsumtiven Ausgaben einen Zuwachs von OOr DM (+1,93 %). Die investiven Ausgaben erhöhen sich von 551.800,-DM in 1989 auf 1.559.450,- DM fast um das Dreifache

{{Hinnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ahmen

Insätze liegen um 36.200,- DM über denen des Vorjahres. Dabei entwickeln sich die einzelnen Einnahmearten unterschiedlich. Dtek Stufe der Steuerreform wirkt sich beim gemeindlichen Einkommensteueranteil mit einem geschätzten Rückgang von 20 . 000 ,-DM aus. Während das Gewerbesteueraufkommen bei 80.000,- DM stagniert, fließen an Grundsteuern durch Wertfort- äibungen und auslaufende Grundsteuervergünstigungen 8.400,- DM mehr in den GemeindesäckeL

Schaftswachstum und Steueraufkommen haben sich 1989 landesweit weiterhin günstig entwickelt. Das spiegelt sich bei den _ia Berechnung der Schlüsselzuweisungmaßgebenden Werten wider. Die landesdurchschnittliche Steuerkraft je Einwohner er­höht sich von 867,62 DM auf voraussichtlich 927,12 DM. Für dieGemeinde bedeutet dies einen Zuwachs bei den Schlüsselzuweisun- in 21.400,- DM.

lonzessionsabgaben an die Gemeinde für Gas- und Stromlieferungen erhöhen sich nur ganz geringfügig auf 98.900,- DM. Die ahmen stellen ein wichtiges Finanzierungsmittel des gemeindlichen Haushaltes dar, zumal ihr Aufkommen bei Berechnung miagen nicht in die Finanzkraftmeßzahl einbezogen wird. Das Aufkommen steht uneingeschränkt der Gemeinde zu.

olzeinschlägen werden in 1990 Einnahmen von 83.300,DM erwartet. Die übrigen Einnahmen spielen nur eine untergeordne- zumal es sich teilweise um Erstattungsleistungen handelt, denen entsprechende Ausgaben gegenüberstehen, tenfassend gliedern sich die Einnahmen wie folgt:

Einnahmeart

Haushaltsansatz 1990

Haushaltsansatz 1989

Rechnungsergebnis 1988

OM

v.H.

OM

v.H.

OM

v.H.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

1.096.000

57,36

1.116.000

59,53

1.067.669

57,59

Gewerbesteuer

80.000

t,19

80.000

*.,26

91.650

t,9t

Grundsteuern

178.200

9,32

169.800

9,06

161. *.61

8,71

Schlüsselzuwei sungen

259.200

15,56

237.800

12,69

2G3.826

13,15

Konzessionsabgaben

98.900

5,18

97.500

5,20

97.115

5,2t

Erllise aus Mnlzverklufen

83.300

t,36

67.800

3,62

85.56t

*.,61

Sonstige Einnahmen

115.200

6,03

105.700

5,6t

106.832

5,76

Zusammen

1.910.800

100,00

1.87t.600

100,00

1.851.017

100,00

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Br Mo Verke Wir)

die I®^usgabevolumen erhöht sich gleichfalls um 36.200,- DM. Hinter dem gemäßigten Ausgabeanstieg verbergen sich dennoch iS daisiuige bedeutsame Veränderungen, auf die im folgenden näher eingegangen wird.

js bisPe fJmlagebelastung der Gemeinde (Verbandsgemeinde- und Kreisumlage) übersteigt erstmals die Millinnangmnra Mit LQ67.100,- DM liegen die Umlageverpflichtungen um 117.600,-- DM über den Vorjahresansätzen. Ursächlich dafür sind zwei Punk- ld er *g~/ ne Den ^kobt sich der Kreisumlagesatz von 28,5 auf nunmehr 30 v.H., zum anderen sind die Umlagegrundlagen beträchtlich ii 9 tn@jgstiegen. Die folgenden Zahlen verdeutlichen diese Entwicklung:

£ wf#**gegrundlagen 1989 -. 1.624.207,- DM

erVO fllr^ Un T d T la ? en 1990 . 1.667.150,-DM

uiaaeg der Umlagegrundlagen somit. 142.943,- DM (+ 9,38 %).

,, > ränder t en Umlagegrundlagen werden entscheidend durch die höheren Einkommensteueranteile im Berechnungszeitraum - 30.9.89) beeinflußt.

KBersorialausgaben betragen unter Beachtung der tarifvertraglich vereinbarten Lohnerhöhungen einschließlich des Aufwandes ishilfskräfte 185.500,-- DM. Das sind gegenüber 1989 11.600,- DM mehr.

der Sachausgaben (Ausgabebedarf insgesamt 269.100,-- DM) fällt mit rd. 7.000,- DM gegenüber dem Vorjahr moderat

I abei ist zu berücksichtigen, daß in den Sachausgaben einmalige Verfahrenskosten für Umlegungsverfahren von 80.000,- DM tensmd (im Vorjahr lediglich 50.000,-- DM.) Läßt man diese Umlegungskosten mit ihrem einmaligen Charakter in der verglei- Betrachtung einmal außer Betracht, so haben sich die Ansätze für die Sachkosten sogar verringert. Insbesondere im tat ergeben sich bei den Unternehmereinsätzen sowie dem betrieblichen Sachaufwand Ausgabeminderungen von rd. 1 2.000,-

Hau:

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wie I

ia j p p attuil g ei1 von Verwaltungs- und Betriebsausgaben sowie die Leistungen der Sozialhilfe einschließlich der Zuschüsse an ft e n|f" nc tun gen sowie die Zinsen verändern sich nur geringfügig.

» jg *. ungzum Vermögenshaushalt beträgt 113.400,- DM. Gegenüber 1989 bedeutet das einen Rückgang von 102.200,- DM. e ptzuführung von 42.450,-- DM wird um 70.960,-- DM übertroffen. Unter Berücksichtigung der (einmaligen) Umlegungs- ®rgibt sich eine freie Finanzspitze von Ü 150.000,-- DM.

le Allsgaben stellen sich abschließend wie folgt dar:

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