Montabaur

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Ungeachtet dieser positiven Entwicklung sollen doch einige Ausgabenschwerpunkte und deren Veränderung gegenüber 1989 auf gezeigt werden. Erstmals werden in 1990 Mittel in Hö­he von 1.500,- DM für kulturelle Angelegenheiten bereitge- stellt.

Der Sozialhilfeanteil der Ortsgemeinde steigt von 9.876,- DM um 2.760,- DM auf 12.626,- DM.

An Planungskosten sind 5.000,- DM veranschlagt, während in 1989 nur 600,- DM bereitgestellt wurden. Der Ansatz für laufen­de Straßenunterhaltungen beläuft sich auf 2.000,- DM und liegt um 10.000,- DM unter dem Vorjahresansatz.

Die Ausgaben des Forsthaushaltes steigen von 80.240,- DM in 1989 um 16.860,- DM auf 97.100,- DM. Letztlich erwartet man hier einen Fehlbetrag von 1.693,- DM.

Die Entwicklung der von der Ortsgemeinde zu zahlenden Umla­gen verdeutlicht die folgende Übersicht:

1989 1990

Gewerbesteuer­umlage 12.136 DM 14.740 DM + 2.606 DM

Kreisumlage 159.500 DM 186.700 DM + 27.200 DM

Verbands­gemeindeumlage 190.000 DM 211.600 DM + 21.600 DM

361.636 DM 413.040 DM 61.406 DM

Der Anstieg der Gewerbesteuerumlage basiert auf dem gegen­über dem Vorjahr höheren Gewerbesteueraufkommen. Die Stei­gerungen bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage beruhen zum einen auf dem Anwachsen der Umlagegrundlage.

1989 1990

660.498 DM 622.266 DM + 61.767 DM während bei der Kreisumlage die Anhebung des Umlagesatzes von 28,5 v.H. auf 30 v.H. noch ins Gewicht fällt. Das Gesamtum­lagesoll stellt mit 48,08 % die gewichtigste Ausgabe des Verwal­tungshaushaltes dar.

Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Oberelbert, die die fi­nanzielle Leistungsfähigkeit aufzeigt, errechnet sich mit 102.000,- DM.

Diese freie Finanzspitze garantiert der Ortsgemeinde eine soli­de Leistungsfähigkeit, die nach der mittelfristigen Finanzpla­nung anhalten soll.

Vermögensbaushalt:

Das vom Ortsgemeinderat am 25.9.1989 beschlossene Investi­tionsprogramm bildet die Grundlage zur Erstellung des Vermö­genshaushaltes.

Ausweislich dieses Programmes sind für folgende Vorhaben die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt:

1. Anschaffung von Büromöbeln. 6.000 DM

2. Erwerb von Spielgeräten. 1.000 DM

3. Sportplatzumbau. 220.000 DM

4. Zuweisungen für Dorfemeuerungs-

maßnahmen. 2.000 DM

5. Bürgersteigausbau im Ortsgebiet. 20.000 DM

6. Ausbau der K 170. 10.000 DM

7. Straßenbeleuchtungserweiterung. 6.000 DM

8. Erwerb von Geräten. 3.000 DM

9. Ausbau der Gemeindehalle. 2.000 DM

10. Ausbau von Wirtschaftswegen. 100.000 DM

11. Erwerb von Grundstücken . 1.000 DM

12. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

- Planabrundung -. 966 DM

13. Tilgung von Krediten an den Bund. 1.397 DM

14. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt. . . 20.638 DM Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben erfolgt durch die Veran­schlagung folgender Einnahmen:

1. Aubaubeiträge Ortsdurchfahrt. 80.000 DM

2. Erschließungsbeiträge »An der Schule«. 10.000 DM

3. Zuweisung des Landes zum

Wirtschaftswegebau. 36.000 DM

4. Einnahmen aus dem Verkauf

von Grundstücken. 30.000 DM

5. Investitionsschlüsselzuweisungen . 5.000 DM

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 124.000 DM

7. Entnahme aus der allgem. Rücklage. 110.000 DM

Ausblick 1991 • 1993

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, der Ausbau »Am Tbr« die Erschließung »Im Bamert« sowie der Kostenan­teil für ein Gemeindezentrum sind bislang die Maßnahmen, die bis 1993 verwirklicht bzw. in Angriff genommen werden sollen. Die Finanzierung aller Vorhaben stellt sich aus heutiger Sicht

ziemlich günstig dar, da keine Kredite benötigt werden, wird sogar Rücklagenzuführungen ins Auge fassen könnt

Haushaltsüberschreitungen genehmigt Zwei Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr bedurften wegen ihres Umfanges der G enehmigung des meinderates. Zum einen wurde für den Friedhofsausbau (1 haltsansatz: 7.500 DM) 5.100 DM mehr ausgegeben. Da] bruchder Klärgrube auf demFriedhof (7.050 DM) sowiediej anlage des Wasserhausanschlusses (ca. 5000 DM)führten sten, für die sich der Haushaltsansatz als zu gering erwii Der Ausbau der Gemeindehalle (Haushaltsansatz 40 DM) ( derte Mehrkosten in Höhe von 4.000 DM.

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Beschilderung des Wirtschaftsweges parallel zur straße Ges ]

Der Ortsgemeinderat beschloß die Aufstellung zweier StnC ^Th Schilder »Durchfahrt verboten« mit dem Zusatz »Frei für]* L a i„ ^ und Forstwirtschaft«. Der Rat sieht die Notwendigkei!^gj(.g ug Sperrung dieses Weges darin, da der Weg immer mehr befahl Geb

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Ausweisung einer Fläche für einen Gewerbebetrieb ten der I

Der Ortsgemeinderat beschloß mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Gj® dank] stimme und 2 Enthaltungen als Fläche für die Ansiedlung|^ u ^ > ? u: Gewerbebetriebes die Fläche oberhalb des vorhandenen fipbbau: bes »Achim Sc hmi dt« auszuweisen. Eine Zufahrt über den! schaftsweg vom Friedhof über den Weg »Am ForellenholJJnsere rekt auf das Betriebsgelände soll möglich sein. Der Ortsgeatag, 2- F derat beauftragte gleichzeitig die Verbandsgemeindevehes« sta tung, die Kosten für den Ausbau des Wirtschaftsweges Bafljnig Friedhof bis »Zum Forellenhof« zu ermitteln und dem Rat^l. Vorsil legen. gungge

Öffentliche Bekanntmachung

Zur Infi 02J)7.st

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert frf e8t

Montag, dem 29. Januar 1990, um 20.00 Uhr im Mannschaftsraum der Feuerwehr statt. punkt i:

2 .

3.

4.

Orgänis

öffentliche Sitzung: gleiohze

Beratung und Beschlußfassung über den Antrag dfflKirmesf Oberelbert zur Anlage eines dritten Tennisplatzes kann {de Beratung und Beschlußfassung über die Art und Foraüber die Ausschreibung der Baumaßnahme im Sportgelände stalter v Beratung und Beschlußfassung über weitere Nutzung) Spielplatzgeländes in der Waldstraße ~

6 .

6 .

Beratung und Beschlußfassung über weitere Nutzunr j gemeindeeigenen Kleintraktors L

Beratung über das Kulturangebot der Kleinkunstbül^^— Beteiligung der Verbandsgemeinde an den Soziahilfe^M^ Wendungen für Ausländer, bei denen das Asylverfahra£) aa ^ eu

dßt der nkcl

Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf delegiert zungüber die Erhebung einmaliger Beiträge für öf fentl^ as j.j lai Verkehrsanlagen Alle Int«

Verschiedenes ha^U c h

II. Nichtöffentliche Sitzung: 1. Verschiedenes Oberelbert, 23.01.1990 Jung, Ortsbürgermeister

Bunter Abend der Ortevereine Dienlkcl

Am Samstag, dem 3.2.1990 findet im Saale Pilgenröthel £ diesjährige »Bunte Abend« statt. Mitglieder aller Ort9vegn Rath und des Pfarrgemeinderates haben sich für eine Vielzahl sifflg&or lieh sehr unterhaltsamer und die Lachmuskeln anreg^ öffen Fastnachtsbeiträge zur Verfügung gestellt. 1. ’^Jen

Nach dem großen Erfolg des letzten Jahres wird der Saail f VO u fentlich wieder gut gefüllt sein. Deshalb sichern Sie sichfrifc ' - tig Ihre Plätze Einlaß ab 19.00 Uhr. Beginn der Veranstalgßttegel 20.11 Uhr. Adenaui

SV Oberelbert 1928 e.V., Abt. Alte Herren JJJ®? * 1 2 3 4 5 6 7 Am Sonntag, 11.2.1990, wollen wir zum Eishockeyspielr Köln - Schwenningen fahren. Spielbeginn 17.00 Uhr. T?”

Mitfahrer bis 31.1.1990 bei J. Meurer, Tfel. 487 melden. Q2602/12

Obst- und Gartenbauverein Oberelbert Redakti

Am 27.1. d.J. um 14.00 Uhr wird uns Herr Alzen den Schnitfronten Obstbäume praktisch zeigen. Wir treffen uns an der Straßfe,-803 ( zweigung zur Forellenzucht Blaeser. Neben unseren MipLZ 50

dem sind weitere Interessenten auch eingeladen. Wir hoffe?“-

zahlreiche Teilnahme.

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