^'5C ;

Montabaur

Seite 10

Nr. 3/90

A

Reisen - Die Welt erleben

Neu in der Stadtblicherd:

»Schone Urlaubsziele: »Ägypten« und »Die Türkei« sind pracht­volle Bildbände, die einen guten Eindruck von der Landschaft und Kultur vermitteln.

»DSV • Atlas Ski Winter 1990«. Der offizielle Atlas des Deut­schen Skiverbandes mit brandneuen Informationen zum gro­ßen Wintersportangebot in Europa

»Richtigreisen: Finnland, Zypern, Griechenland, New York, Ru­mänien«. Die Bücher aus der Reihe »Richtig reisen« von Du- Mont bieten aktuelle Informationen und Tips für die Reise, so­wie ausfüährliche Hintergrundinformationen über Land und Leute, Geschichte und Kultur und sind gut bebildert.

Öffnungszeiten der StadtbUcherei Montabaur:

Montag. 15.00 -18.30 Uhr

Dienstag. 15.00 -18.00 Uhr

Donnerstag. 15.00 • 18.00 Uhr

Samstag. 10.00 -12.00 Uhr

“Öffentl. Bekanntmachungen”

öffentliche Bekanntmachung

Berufung eines Nachfolgers in den Verbandsgemeinderat der Yerbandsgemeinde Montabaur

Der zweite Beigeordnete der Verbandsgemeinde Montabaur, Bertholdlsbert, hat sein Mandat nieder gelegt. Gemäß § 45 Abs. 1 und 4 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (KommunalWahlgesetz - KWG) wird hier­mit als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvorschlages der SPD Willi Wirges,

Waldstraße 1 a, 5431 Untershausen in den Verbandsgemeinderat berufen.

Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Die Berufung wird hiermit gern. § 66 Abs. 3 KWO öffentlich be­kanntgemacht.

6430 Montabaur, 10.01.1990 Dir. Possel-Dölken Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur als Wahlleiter

öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1990 vom 9.1.1990

I.

Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Ge­meindeordnung von Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBL S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh­migung durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 28.12.1989 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 wird im Wrwaltungshaushalt

in der Einnahme auf. 22.707.000,- DM

in der Ausgabe auf. 22.707.000,-DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf. 3.615.000,- DM

in der Ausabe auf. 3.616.000,-DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf. 50.000,-DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs­ermächtigungen auf . 1.050.000,-DM

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 4.000.000,- DM Nachrichtlich

Umschuldungen. . 1.046.200,-DM

§3

Für die Verbandsgemeindewerke werden in den Wirtschaftsplä­

nen festgesetzt:

A) Wasserversorgung

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf. 300.000,-DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

ermächtigungen auf. 0,- DM

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf . 500.000,- DM Nachrichtlich

Umschuldungen. 3.650.000,-DM

B) Abwasserbeseitigung

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf. 2.500.000,-DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs­ermächtigungen auf. 0,- DM

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf . 500.000,- DM Nachrichtlich

Umschuldungen. 2.170.000,-DM

§4

1. Die VerbandsgemeindeumlagB, die die Verbandsgemeinde nach § 72 GemO in Verbindung mit den §§ 4,22 und 23 Abs. 1 FAG n.F. erhebt, beträgt

34 v.H. der Steuerkraftzahlen der verbandsangehörigen Gemeinden und der Stadt Montabaur nach § 12 FAG 34 v.H. der Schlüsdselzuweisung A 1990 an die verbands­angehörigen Gemeinden und die Stadt Montabaur nach § 8 FAG

34 v.H. der SchlüsselzuweisungB 1990 an die Stadt Monta­baur nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit §10 Abs. 6 FAG.

2. Die Fälligkeit der Verbandsgemeindeumlage richtet sich

nach § 28 Abs. 2 FAG.

3. Nachrichtlich

Umlagegrundlagen 1989 . 28.288.862,- DM

Höhe des Umlagesolls 1989 . 9.618.202,- DM

Umlagegrundlagen 1990 . 29.480.837,- DM

Höhe des Umlagesolls 1990 . 10.023.473,- DM

§5

Die Entgelte für Einrichtungen der Abwasserbeseitigung wer­den wie folgt festgesetzt:

a) einmalige Betrüge

gemäß § 1 der Satzungüber die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Ab­wälzung der Abwasserabgabe der Verbandsgemeinde Monta­baur - (Entgeltssatzung)

1. für die Schmutzwasserbeseitigung

1.1 bei Neubaumaßnahmen 4,00 DM je qm Geschoßfläche

1.2 bei Erneuerungsmaßnahmen 1,60 DM je qm Geschoßfläche

2. für die Oberflächenwasserbeseitigung

2.1 bei Neubaumaßnahmen 8,00 DM je qm Abflußfläche

2.2 bei Erneuerungsmaßnahmen 3,20 DM je qm Abflußfläche

3. Pauschalbeträge für die zweite und jede weitere Grundstücks­anschlußleitung = 500,- DM je Anschlußleitung

b) wiederkehrende Beiträge und Benutzungsgebühren

1. wiederkehrender Beitrag für Oberflächenwasser gemäß § 2 der Entgeltssatzung

0,36 DM je qm Abflußfläche

2. wiederkehrender Beitrag für Schmutzwasser gemäß § 4 der Entgeltssatzung

30,00 DM je Wohneinheit

10,00 DM je Einwohnergleichwert für Grundstücke, die nicht zu Wohnzwecken genutzt werden oder nutzbar sind (Betriebe u.dgi.)

3. Benutzungsgebühr für Schmutzwasser gemäß § 4 der Entgeltssatzung

1,00 DM je cbm gewichtete Schmutz wassermen ge.

c) Abwasserabgabe für Indirekteinleiter gemäß § 6 der Entgeltssatzung.

Die Abwasserabgabe für Indirekteinleiter beträgt 0,12 DM je cbm gewichtete Schmutzwassermenge.

d) Beiträge und laufende Kostenanteile für Verkehrsanlagen (Straßenbaulastträger)

1. Beiträge

11,50 DM je qm Verkehrsfläche

2. laufende Kostenanteile

1,70 DM je lfm. befestigte Straßen- und Wegestrecke.

“Bücherei-Info”

Monta

DerVe 2 der ( vom 1< dieJal Ges am davon i

1989 .

1990 .

1991 .

1992 .

1993 .

DerVe

a) de tal im un

SO'

un

voi

b) de tal im un soi De un voi

c) Au Rh 41 we

Genehi Dienac nung v § 34 E/ Haush: Haush: Schafts Zu den

1. de

2. de

a) l

b) ! 6430 M Kreisvc (S.) In ^ Hannu

Der H 22.1.19 meinen Öffentli Montal Verban (S.) Dr. Bürger: Hinwei Eine Vc

1. dieA

2. die Ei meinde halb eii fchriftl Rechts 1 meister gemein (§24 AI vom 14 durch d