Montabaur

Seite 22

§2

Es werden neu festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite von bisher - DM auf - DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von bisher 286.224,- auf 44.000,- DM.

§3

Die Steuersätze werden nicht geändert.

§ 4 '

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen bleibt unverändert.

II.

Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung Gegen die Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Nie- ' dererbach für das Haushaltsjahr 1989 werden gemäß § 24 Abs. 2 ( der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 ! (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erho­ben.

6430 Montabaur, 1.12.1989 ! (S.) Kreisverwaltung des Westerwaldkreises . Abt. 1 Az. 029/901-10 i Im Aufträge: Meckel 1 HI-

■ Der Nachtragshaushaltsplan hegt zur Einsichtnahme vom < 11.12.1989 bis 20.12.1989 während der allgemeinen Dienststun- ] den im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus. i Niedererbach, 6.12.1989 i Ortsgemeindeverwaltung Niedererbach ! (S.) Zey, Ortsbürgermeister * Hinweis

1 Eine Verletzung der Bestimmungen über ' 1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und 1 2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen I des Gemeinderates (§ 34 GemO)

i ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die- I ser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich- ] nung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün- : den können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Niederer- I bach oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur gel- I tend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von j Rheinland-Pfalz - GemO - vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419, BS i 2020 - 1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom i 22.07.1988 (GVB1. S. 135).

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Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses vom 24.11.1989 des Ortsgemeinderates Niedererbach für das Haushaltsjahr 1988 I.

Haushaltsrechnung

Verwaltungs- Vermögens- Gesamt haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des Ergebnisses: Soll-E inn ahmen

729.637,23

572.090,28

1.301.727,51

./. Abgang alter Kasseneinnahme­reste

...

3.267,29

3.267,29

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen

729.637,23

568.822,99

1.298.460,22

Soll-Ausgaben

729.637,23

568.822,99

1.298.460,22

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben

729.637,23

568.822,99

1.298.460,22

Überschuß/Fehlbetrag

V

V

Festgestellt:

Montabaur, 4.4.1989

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

Reusch, I. Beigeordneter

II.

Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 aufge­stellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsge­meinde für das Haushaltsjahr 1988 Entlastungzu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt. Ortsbürgermeister Zey nimm t an der Beratung und Beschlußfassung wegen Sonderinteresses gern. § 22 Abs. 1 GemO nicht teil.

III.

ÜE-49/89

öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht li zur Einsichtnahme vom 11.12. - 20.12.1989 während der alw meinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer lon öffentlich aus.

Niedererbach, 1.12.1989

(S.) Ortsgemeindeverwaltung Niedererbach

Zey, Ortsbürgermeister

Erweiterung des Kabelprogrammangebotes durch die Deutsche Bundespost

Nach intensiven Bemühungen durch den Ortsbürgermeister können mm weitere Programme über Kabel empfangen werden Nachf olgend eine Gesamtübersicht der in Niedererbachzu emn- fangenden Kabelprogramm: p

Fernsehprogramme:

SWF1, ZDF, WDF, HR 3, SWF 3, HR 1, RTL plus, PRO 7 SAT 1 TELE 5, 3SAT, EINS PLUS, BFS.

Hörf unkprogramme:

DLF, BR 1, BR 2, BR 3, SWF 1, SWF 2, SWF 3, HR 1, HR 2 HR 3, WDR 1, WDR 2, WDR 3, AFN.

Digitaler Satellitenrundfunk:

BR 4, SWF 3, Radio Bremen 2, HR 2, NDR 3, Star Sat Radio. DLF.

Nachruf

Am 29. November 1989 verstarb

Herr Bernhard Müller im Alter von 82 Jahren.

Bernhard Müller hat über 12 J ahre als Mitglied des Gemein­derates und mehr als 35 Jahre als Rohrmeister den Wegunse- rer Gemeinde wesentlich mitbestimmt. Wichtige Entschei­dungen, wie den Ausbau unserer Wasserversorgung, Bau ei­nes Tiefbrunnens mit Aufbereitungsanlage sowie den B au ei­nes Hochbehälters gehen auf seine Initiative zurück. Für ihn war es eine wichtige Aufgabe, seine ganze Kraft der Gemein­de zur Verfügung zu stellen.

Fest in den Grundsätzen und doch bereit zum Kompromiß, ausgleichend im Tfemperament und versöhnlich in der Spra­che, so haben ihn die Kollegen im Gemeinderat schätzen ge­lernt.

Wir werden seiner stets in Verehrung und Dankbarkeit ge­denken.

Für die Ortsgemeinde Zey, Ortsbürgermeister

SV 1920 Niedererbach e.V.

Am 10.12.1989, spielt die 1. Mannschaft um 14.00 Uhr in Sel­ters. Die 2. Mannchaft spielt um 14.00 Uhr in Montabaur gegen Baris Montabaur.

Jugendspielgemeinschaft

Die A-Jugend spielt am 10.12.1989, um 10.30 Uhr in Steinefrenz gegen Linz.

_ Nomborn _____

Holzversteigerung im Gemeindewald

Am Samstag, 9. Dezember 1989, um 10.00 Uhr, findet im Ge­meindewald eine Holzversteigerung statt. Zum Verkauf kom­men ca. 45 rm Buchenscheitholz sowie 2 Lose für Selbstwerbung in Abt. 5, Treffpunkt: 10.00 Uhr an der Grillhütte.

Obst- und Gartenbauverein informiert Voranzeige

Am Mittwoch, 11. Januar 1990 spricht Thnno Tanzen, Garten- baumeister und Vorsitzender des Kreisverbandes Limburg, über das Thema: »Ein blühendes Gartenjahr«.

Alle Gartenfreunde, auch Nichtmitglieder, sind schon jetzt zu dieser Veranstaltung in die ehemalige Schule herzlich eingela­den.