Montabaur

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Nr. 49/89 ‘

den Bebauungsplan » Steinbitz« einzubeziehen, wobei jedoch le­diglich für die an der Bergstraße gelegene Bauzeile eine Bebau­ungermöglicht und für die nördlich gelegenen Grundstückstei­le private Grünflächen ausgewiesen werden.

Auchhier vergab der Ortsgemeinderat gleichzeitig den Auftrag für die Planungsarbeiten an die Kreisplanungsstelle. Haushaltsrechnung 1988 beschlossen und Entlastung für das Haushaltsjahr 1988 erteilt

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Reusch, die zu diesem Tagesordnungspunkt den Vorsitz über­nahm, konnte nach Beschlußfassung Einstimmigkeit feststel­len Der Ortsgemeinderat beschloß die von der Verbandsge­meindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 auf­gestellte Jahresrechnung. Gleichzeitig wurde beschlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haus­haltsjahr 1988 Entlastung zu erteilen.

Umbauarbeiten an der alten Timhalle vorgesehen Der Ortsgemeinderat beschloß, einem Architekturbüro den Auftrag zu erteilen, eine Bestandsaufnahme und eine Kostener­mittlung durchzuführen für Umbauarbeiten an der alten Tim- halle.

Stellungnahme zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur

Der Verbandsgemeinderat hatte vor einigen Monaten den Be­schluß gefaßt, als 4. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Heiligenroth für die Ansiedlung weiterer Indu­striebetriebe eine gewerbliche Baufläche auszuweisen. Der Ortsgemeinderat war im Rahmen des § 67 Abs. 2 GemO aufge­fordert, zu dieser Änderung des Flächennutzungsplanes eine Stellun gnahm e abzugeben. Äm Ende der Beratung stimmte der Rat mehrheitlich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gern. § 67 Abs. 2 GemO zu.

Sportplatzbenutzungsvertrag mit den Eisbachtaler Sport­freunden

Nachdem der Rat sich bereits in einer vorangegangenen Ratssit­zung mit dem Sportplatz benutzungsvertrag mit den Eisbach­taler Sportfreunden auseinandergesetzt hatte und anschlie­ßend ein dafür gebildeter Ausschuß nochmals darüber beraten hatte, beschloß der Ortsgemeinderat nun, den in der Sitzung weiter ausgearbeiteten Vertrag mit den Eisbachtaler Sport­freunden über die Benutzung des Sportplatzes.

öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 24.11.1989 der

Ortsgemeinde Nentershausen für das Haushaltsjahr 1988

I.

Haushaltsrechnung

Verwaltungs-

haushalt/DM

Vermögens­

haushalt/DM

Gesamt

DM

Feststellung des Ergebnisses: Soll-E inn ahmen

2.024.830,47

996.158,30

3.020.988,77

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

2.024.830,47

996.158,30

3.020.988,77

Soll-Ausgaben

2.024.830,47

996.158,30

3.020.988,77

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben

2.024.830,47

996.158,30

3.020.988,77

Überschuß/Fehlbetrag

v-

Festgestellt:

Montabaur, 4.4.1989

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

Reusch, I. Beigeordneter

II.

Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 auf ge­stellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsge- meinde für das Haushaltsjahr 1988 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang licht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung aach § 100 GemO erteilt.

III.

öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt vom Ll.12.1989 bis 20.12.1989 während der allgemeinen Dienststun­

den im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, zur Einsichtnahme öffentlich aus.

5431 Nentershausen, 1.12.1989

(S.) Ortsgemeindeverwaltung Nentershausen

Perne, Ortsbürgermeister

Freie-Wählergruppe Diefenbach Hiermit laden wir die Mitglieder der »Freien-Wählergruppe Die­fenbach« für Montag, 11.12.1989,20.00 Uhr, zu einem Informa­tionsgespräch in die Gaststätte Ohly ein.

TTC Nentershausen

Vorschau:

Spiel des TTC Nentershausen am 9.12.1989

1. Kreisklasse Herren: Herren I gegen Nauort II, 19.00 Uhr

2. Kreisklasse Herren: Höchstenbach III gegen Herren II 15 00 Uhr

3. Kreisklasse Herren: Herren III gegen Nauort III, 19.00 Uhr Kreisliga Damen: Damen gegen Unnau, 17.00 Uhr.

Kindertumen Eisbachtal

Wir möchten noch einmal daran erinnern, daß das Kindertumen ab dem 1. Dezember 1989, dienstags um 17.00 Uhr stattfindet. Während der Weihnachtsferien (23.12.89 - 11.01.90) fällt das Kinderturnen aus. Wir weisen darauf hin, daß erst nach den Sommerferien weitere Kinder aufgenommen werden können.

_ Niedererbach _

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach vom 24.11.1989

Nach Genehmigung einer Niederschrift über eine vorangegan- ] gene Ratssitzung stand unter Tagesordnungspunkt 2 die Verab­schiedung des Nachtragshaushaltsplanes/der Nachtragshaus­haltssatzung 1989 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung Mon- 1 tabaur hatte hierzu in Abstimmung mit der Gemeinde einen 1 Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläute­rung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat mit 7 Ja- j Stimmen bei 4 Gegen-Stimmen seine Zustimmung zum Nach- I tragshaushaltsplan und der Nachtragshaushaltssatzung. Nä- I here Einzelheiten zum Nachtragshaushaltsplan der Ortsge- I meinde Niedererbach für das Haushaltsjahr 1989 können Sie I dem nachfolgenden Tfext entnehmen: I

Die Auf Stellung des N achtragshaushaltsplanes wird aufgrund I des nachfolgenden Kriteriums erforderlich: I

1. Es sind Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investi- I tionsmaßnahmen zu tätigen I

Angesichts dieses gesetzlichen Erfordernisses sind sämtliche I E innahm en- und Ausgabenansätze fortgeschrieben bzw. dem I voraussichtlichen Bedarf angepaßt worden. Als Auswirkung I dieser Fortschreibung ist festzustellen: I

a) Die E innahm en und Ausgaben des Verwaltungshaushai- I

tes erhöhen sich von ursprünglich 704.000,- DM um I 33.000,- DM auf nunmehr 737.000,-- DM. I

b) Die E innahm en und Ausgaben des Vermögenshaushaltes I

vermindern sich von ursprünglich 1.260.000,- DM um I 286.000,- DM auf nunmehr 974.000,- DM. I

c) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen I

vermindert sich von ursprünglich 286.224,-- DM um I 242.224,- DM auf nunmehr 44.000,-- DM. I

Verwaltungshaushalt

Die Veränderungen im Verwaltungshaushalt lassen eine deut­lich positivere Entwicklung erkennen, als dies der ursprüngli­che Plan vorsah. Dokumentiert wird dies an dem Zuführungsbe­trag zum Vermögenshaushalt in Höhe von 154.000,-- DM. Er liegt um 36.000,- DM über dem bislang gültigen Zuführungsbe­trag.

Fast ausschließlich hervorgerufen wird dieser positive Tenfl , durch erheblich mehr Zinseinnahmen aufgrund des vorhande­nen Rücklagenbestandes.

Wie bereits erwähnt, sind alle Haushaltsstellen des Verwal­tungshaushaltes dem voraussichtlichen Bedarf angepaßt wor­den. Hieraus ergeben sich teilweise Mehreinnahmen bzw. Ein­sparungen, die ebenfalls dazu beitragen, daß dem Vermögens- haushalt dieser beachtliche Betrag zugeführt werden kann." Gleichzeitig verbessert sich hierdurch auch die freie Finanzspit- ^ ze der Ortsgemeinde, die von bisher Ü 113.000,- DM aufU ^ 148.000,--DM anwächst.

Die freie Finanzspitze hat Aussagekraft bezgl. der finanziellen 5 Leistungsfähigkeit der Gemeinde.