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Nr. 34/89 —
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• au jjjgtandsetzung von Kinderspielplätzen. ' Ausbau, 1
TDM 10
TDM 60 2.
3.
Üwte Dorfange r - Wiesenstraße. TDM 500
ufehrweg Niederelbert - Montabaur. TDM 200
^Kultureller Bereich
B90 Erstellung Dorfchronik ..
690/91 Erwerb von Gelände zur Erweiterung |s Friedhofs. .
1 1 Preizeit/Fremdenverkehr
inn /91 Bau einer Grillhütte. TDM 60
190/91/92/93 Wirtschafts- und Wanderwegebau. . TDM 100 J92/93 Tbilettenanlage am Dorfplatz . TDM 50
■ökologischer Bereich
I 93 Grünordnung Stockland. TDM 20
190/91/92 Regulierung des Bachlaufs Elbertb..... TDM 50
aschinen und Geräte
190/91/92/93 Ersatzbeschaffung Geräte der
[tsgemeinde. TDM 20
^lage von Fußgängerüberwegen im Bereich der Hauptstraße M geprüft werden.
Oem Beschluß, die Verwaltung damit zu beauftragen, mit den ^ständigen Stollen Verbindung aufzunehmen, damit Fußgängerüberwege an
| Owaldstraße/Wiesenstraße/Hauptstraße SSRathaus Vorplatz
I jlBergstraße/Hollerer Straße/Hauptstraße ■gelegt werden können, lag ein Antrag der FWG Hubert Hü- bger zugrunde. Der Rat war einhellig der Auffassung, daß ins- Jbondere zur Verkehrssicherheit für die Fußgänger dieses er- fMderlich sei und auch zur Verkehrs Verlangsamung beitragen Trde.
r „v~ritt hält Einzug ins Bürgermeisteramt jc Rat beschloß den Kauf einer elektronischen Schreibmaschi- imit Bildschirm für ca. 1900 DM imd die Anmietung eines teinkopierers für das Bürgermeisteramt. Damit verfügt das meindebüro nun über ein modernes, leistungsfähiges [tverarbeitungssystem.
Isbau der Ortsdurchfahrt
r Ortsgemeinderat sprach sich entschieden gegen eine Pfla- ag der L 327 im Bereich des Rathausvorplatzes aus. Dar- | über hinaus lehnten die Ratsmitglieder eine Pflasterung der lüSjigen Straßenteile von der Apotheke bis zum Ortsausgang I aiDer Gemeinderat war der Ansicht, daß die gesamten ur- Ijpünglich zur Pflasterung vorgesehenen Streckenteile mit ei- tfjß braunen Bitumenfahrbelag versehen werden sollten.
TOMljUfa Thgesordnungspunkt »Verschiedenes« legte der Ortsge- TDMBflÄiderat fest, daß jeweils vor den Gemeinderatssitzungen in _^JZeit von 19.30 bis 20.00 Uhr eine Bürgerfragestunde statt- TDH^^ensoiL DieKirmes soll nach dem Willen des Rates in diesem ' auf dem Kirmesplatz, Nähe Kindergarten, stattfinden.
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NIEDERELBERT ( Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Wider Kommunalwahl haben die beiden nunmehr im Gemeindsrat vertretenen Wählergruppen mehr Bürgemähe und mehr ?erfreundhchkeit versprochen. Auch ich habe als Ortsbür- ieister bei meiner Amtseinführung angekündigt, verstärkt 'duscheder Bürgerschaf t in diekommunalen Entscheidun- lemzubeziehen. Der Ortsbürgermeister, die Beigeordneten iraktionsvorsitzenden sowie die Ratsmitglieder möchten "1 deshalb künftig die Gelegenheit bieten, vor den Gemein- jSsitzungen Fragen zu stellen imd Anregungen vorzutra- ^elbstverständlich können Sie auch einzelne Ratsmitglie- jdie Fraktionsvorsitzenden, die Beigeordneten bzw. den L^™ eister persönlich ansprechen.
^ten Bürgersprechstunde lade ich Sie sehr herzlich für Donnerstag, 31.8.1989,19.30 - 20.00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses Anschluß an die Bürgerfragestunde findet die öffentli- ememderatssitzung statt, zu der ich Sie gleichfalls ein-
»sundlichen Grüßen °“ & Ortsbüreermeister
4.
7.
8 .
öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert findet am Donnerstag, 31. August 1989, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
I. Verabschiedung des ehern. Ortsbürgermeisters Ewald Hü- binger sowie der ausgeschiedenen Beigeordneten, Ratsund Ausschußmitglieder
Beraung und Beschlußfassung über die Art der auf dem Rathausplatz aufzustellenden Leuchten Beratungund Beschlußfassung über den Entwurf der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträgen)
Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf einer Friedhofsgebührensatzung
Beratung und Beschlußfassung über die Anlage imd Gestaltung eines neuen Grabfeldes Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988 Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Auftrapvergabe
2. Verschiedenes Niederelbert, 21.8.1989 Bode, Ortsbürgermeister Fraktionssitzungen:
FWG-Hubert Hübinger: Montag, 28.8.1989,20.00 Uhr, Vereins- raum im Rathaus
FWG-Winfried Diedert: Montag, 28.8.1989, 20.15 Uhr, Fohr- Pils-Stube, Gaststätte Keul.
Öffentliche Bekanntmachung
Tfeilnichtigkeit des Bebauungsplanes »Ortslage« der Ortsgemeinde Niederelbert • Veröffentlichung des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19.04.1989 gemäß § 47 Abs. 6 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat durch Urteil vom 19.04.1989 (Az. 10C 20/88) den Bebauungsplan »Ortslage« der Ortsgemeinde Niederelbert insoweit für nichtig erklärt, als zwischen Ausbau - km 0 + 510 und 0 + 630 m - eine Pflasterung der Landesstraße 327 vorgesehen ist.
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz wird hiermit gemäß § 47 Abs. 6VwGO öffentlich bekanntgemacht. Der nichtige Tfeil des Bebauungsplanes ist aus der nachstehend abgedruckten Skizze ersichtlich Niederelbert, 17. August 1989
Bode, Ortsbürgermeister
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