Montabaur
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ELBERTGEMEINDEN ]
NIEDERELBERT Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 10.08.1989
Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Ortsbürgermeister Bode, Ferdinand Schmitz als neues Ratsmitglied per Handschlag unter Hinweis auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten als Ratsmitglied. Ortsbürgermeister Bode hatte sein Ratsmandat niedergelegt und die Nachfolgerin Erika Lipskey hatte ihr Mandat nicht angenommen, so daß Ferdinand Schmitz als Nachfolger in den Ortsgemeinderat einzuberufen war.
Unter Ihgesardnungspnkt 2 beschloß der Ortsgemeinderat einstimmig die von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur vorgelegte Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Niederelbert. Die Geschäftsordnung beinhaltet zum einen allgemeine Vorschriften, wie z.B. Bekanntmachungen und Öffentlichkeit der Sitzungen sowie spezielle Vorschriften über den Ablauf der Sitzungen (Befugnisse des Vorsitzenden, Antragsrechte der Ratsmitglieder, Durchführung von Wahlen im Gemeinderat).
Ebenfalls einstimmig erging der Beschluß über eine neugefaßte Hauptsatzung, wobei bei der Beratung und Beschlußfassung über die Aufwandentschädigungen der Ortsbürgermeister und der I. Ort sbeigeordnete wegen Sonderinteresse nicht mitstimm- ten. Als wesentlichste Änderung sei hier die B ildung neuer Ausschüsse und neuer Ausschußmitgliederzahlen genannt, die aus dem folgenden Tbxt ersichtlich ist.
Wahl der Ausschüsse:
Die Fraktionen FWG Hubert Hübinger und F WG Winfried Die- dert einigten sich auf einen gemeinsamen Wahl vorschlag bei der Besetzung der Ausschüsse. Durch einstimmigen Beschluß werden folgende Personen in die Ausschüse gewählt:
a) Haupt- und Finanzausschuß:
FWG Hubert Hübinger:
Hitglied
1. Hubert Hübinger
2. Paul Berkessel
3. Ferdinand Schmitz
4. H.J. Lenz
FWG Winfried Diedert:
1. Winfried Diedert
2. Helga Wiechering
Stellv. Mitglied
Joachim Nentwig Christa Fiege Willi Müller Helmut Odenthal
Günter Hübinger Franz-Josef Maier
b) Bau-. Verkehrs- und Liegenschaftsausschuß:
FWG Hubert Hübinoer:
1. Helmut Odenthal
Von der FWG H. Hübinger wurden für diesen sowie für die nachfolgende aufgeführten Ausschüsse keine stellvertretenden Ausschußmitglieder benannt.
2. Karl Maier
3. Karl-Heinz Müller
4. Gerhard Mamsch
5. Günter Spitzhorn
6. Willi Müller
7. Ottmar Hei bei
8. Hans Becker
•FWG Winfried Diedert:
1. Heddo Isbert
2. Günter Hübinger
3. Alfred Neuroth
Jürgen Neuroth Helmut Frink Jürgen Becher
Nr,;
c) Ausschuß für Jugend, Familie, Kultur und
FWG Hubert Hübinoer:
1. Joachim Nentwig
2. Ferdinand Schmitz
3. Christa Fiege
4. Manfred Winkler
5. Hans Ulrich Roth
FWG Winfried Diedert:
1. Christa Windeck
2. Günter Hübinger
Giedo Giesen Thomas Kilian
d) Ausschuß für Umwelt und Forsten:
FWq Hubert Hübinger:
1. Hubert Hübinger
2. Karl-Heinz Müller
3. Bernhard Hübinger
4. Paul Jelitte
FWG Winfried Diedert:
1. Alfred Neuroth
2. Günter Hübers
Jürgen Neuroth Bruno Berkessel
e) Rechnunqsprüfunqsausschuß:
FWG Hubert Hübinger:
1. Paul Berkessel
2. Ferdinand Schmitz
3. Helmut Odenthal
FWG Winfried Diedert:
Franz-Josef Maier Winfried Diedert
Heddo Isbert Günter Hübinjerl
Investitionsprogramm fortgeschrieben
Auch bei der Fortschreibung des Investitionsprogrammalj der Rat zu einstimmigem Beschluß. Nachfolgend! planten Investitionen für die Jahre 1989 -1993 aufg 1. Straßenbau - Verschönerung des Ortskerns 1989/90:
Ausbau Bürgersteige und Verbindungswege L 827
1990
Ausbau Äußererweg.
Äusbau Hohlweg.
Äusbau Südstraße.
Erwerb von Grundstücken und Straßenparzellen
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Gestaltung des Rathausplatzes und der
Brunnenanlage. TDMflj
Parkplatz an der Volksbank. TDU|
Straßenoberflächen-Entwässerungsanteil Rathauspl. 1
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1991
Ausbau Wiesenstraße.
Erneuerung Brücke Wiesenstraße
Aubau Eichenberg.
Ausbau Nordstraße.
Erschließung eines Neubaugebietes Erwerb von Grundstücken und Straßenparzellen .
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1992:
Ausbau Hollerer Straße Äusbau Stichweg.
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1993:
Ausbau Bachstraße Ausbau Oststraße..
Resterschließung Gewerbegebiet
Stockland.
1990/91/92/93:
Zuschüsse zu Dorfemeuerungsmaßnahmen...
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