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Nr. 14/89

JSÄn. je 98.000 DM

iJtaufnahine ^ diesem Haushaltsjahr nicht erfor-

indesteuern werden für das Haushaltsjahr 1989 wie

e f . 220 %

Isteiififj* 240%

. 300 % -

-f£nd. 30,00 DM

• remeinde Zuweisungen aus Mitteln des Investitions- U halten will, war es erforderlich, den Hebesatz bei der Kteuer von 280 % auf 300 % anzuheben, da die Aus- P 88 gjjgf Einnahmemöglichkeiten Voraussetzung für die ag einer Zuweisung aus Mitteln des Investitions-

’^ur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen Haushaltsjahr 1989 enthält der dem Haushalt rplan beige- Svorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa­nt! zur Kenntnis gegeben:

ibiick auf das laufende Haushaltsjahr 1988 [lickend auf das Haushaltsjahr 1988 bleibt festzustellen, fljeOrtsgememde Untershausen zum 31.12.1988 über einen wenbestand von rd. 174.000,-- DM verfügt - eine solide ogsbasis zur Aufstellung des Etats 1989.

jd des unerwartet hohen Überschusses im Wirtschafts- EbForst (+ 16.000,- DM), des guten Einnahmenergebnis- L der Vermietung des Jugendferiendorfes (+ 14.000,- DM) rch Ausgabeneinspanmgen und -Verlagerungen bei ver- jen Maßnahmen des Vermögenshaushaltes verbesserte jifinanzielle Situation im Haushaltsjahr 1988 derart,daß «vorgesehene Rücklagenentnahme in Höhe von 80.000,- rzichtet werden konnte und somit das Rücklagenpolster deich zum Vorjahr unverändert bleibt.

dtungshaushalt beinhaltet die ständig wiederkehren- nahmen und Ausgaben einer Gemeinde Die Ans ätze des |ra 1989 haben sich an dem orientiert, was bei den einzelnen kltsstellen im Vorjahr bewegt wurde berücksichtigen fichePreissteigerungen oder sind aufgrund besonderer Vor- ii korrigiert worden.

nscheinlichste Positionen des Verwaltungshaushaltes

kterabschnitt 5900 - Jugendferiendorf der Einnahmenseite sind insgesamt 41.100,- DM veran- pgt an Benutzungsgebühren und an E innahm en durch die sidmachung des Vorsteuerabzuges; 13.600,- DM mehr als ■jahr. Diese Steigerung beruht auf den durch Ratsbe- vom 17.11.1988 geänderten Nutzungsgebühren ab [989 und den aufgrund der starken Frequentierung in der ingenheit erzielten E innahm en.

[stehen auf der Ausgabenseite 21.800,- DM gegenüber für [Interhaltung und Bewirtschaftung der Anlage.

(iterabschnitt 8550 - Wirtschaftsbetrieb Forst S der 88er Forstetet anhand des tatsächlichen Ergebnisses leinen Überschuß von rd. 16.000,- DM aus, so wird in dem Gemeinderat am 17.11.1988 verabschiedeten Hauungs- Kulturplan mit einem Zuschußbedarf in Höhe von 5.718,- 1 gerechnet.

iterabschnitt 9000 • Steuern, allgemeine Zuweisungen und meine Umlagen

»gleich zum Vorjahr ist auf der Einnahmenseite eine Volu- ästeigerung von 261.926,- DM auf 278.425,- DM (+

, '"DM) festzustellen. Verantwortlich hierfür zeichnet der lahmenzuwachs beim Gemeindeanteil an der Einkommen- er u i < ? ^ den Schlüsselzuweisungen. Nachdem in 1988 lern Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen zu verkraften «halt die Ortsgemeinde in 1989 wieder einen Zu weisungs­ag m Höhe von 74.000,- DM (1988 = 57.000,- DM/1987 = w." DM).

^che Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgebli- öemessungszeitraum (01.10.1987 - 30.09.1988), der uenwert (74 % der landesdurchschnittlichen Steuerkraft) ^ mw °hnerzahl sind Faktoren, die diese Entwicklung be-

1988

1989

Steuerkraft

zahl

Einwohnerzahl

Schwellenwert

187.822,00 DM 402

606,78 DM

185.570,00 DM 406

639,80 DM

Auf der Ausgabenseite ist bei der Kreis- und Verbandsgemein­deumlage ein Anstieg von insgesamt 10.798,- DM zu verzeich­nen, da sich die Umlagegrundlage verändert hat.

1988 DM 1989 DM

Umlagegrund­lage 243.623,00 259.759,00 + 16.236,00

Kreisum­lage 69.404,00* 74.500,00 + 5.096,00

Vebandsge- meindeum-

lage 82.798,00* 88.600,00 + 5.702,00

* tatsächliche Umlagebeträge

Bei Gegenüberstellung sämtlicher Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes verbleibt ein Überschuß von 67.500,- DM (1988:53.000,- DM), der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird.

Vermögenshaushalt

Ein Volumen von 98.000 DM prägt den Vermögenshaushalt 1989 der Ortsgemeinde Untershausen.

Die wichtigsten Investitionen und Ausgaben sind:

1. Planungsarbeiten am Einmündungsbereich

»Am Beul/Hauptstraße L 326«. 2.000 DM

2. Erweiterung der Elektroheizung

im Jugendferiendorf. 10.000 DM

3. Erweiterung der Wasserversorgung

im Jugendferiendorf. 30.000 DM

4. Ausbau eines Wanderweges

»Zum Röthchen«. 7.000 DM

5. Verbreiterung des Eingangstores

am Gerätehaus. 5.000 DM

6. Grunderwerb zur Erweiterung des

Baugebietes »In der Delle«. 20.000 DM

7. Tilgungsleistungen.... 1.640 DM

Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes sind auf der Einnahmenseite veranschlagt:

1. Rückerstattung des zuviel abgerechneten Kostenanteils beim Bau des Kindergartens

in Stahlhofen. 8.600 DM

2. Zuweisung vom Naturpark Nassau für den Ausbau des Wanderweges

»Zum Röthchen«. 3.500 DM

3. Investitionsschlüsselzuweisungen . 2.400 DM

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt... 67.500,00 DM

5. Rücklageentnahme. 16.000 DM

Ortsgemeinderat ist gegen die Unterschutzstellung des Ge­meindehauses, Hauptstraße 10

Vor einiger Zeit wurde die Ortsgemeinde bereits schriftlich dar­über informiert,daß es sich bei dem Gemeindehaus (ehemaliger Backes) von Untershausen um ein Kulturdenkmal im Sinne des Denkmalschutz- und Pflegegesetzes handelt. Die Kreisverwal­tung beabsichtigt im Einvernehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege Rheinland-Pfalz in Mainz, das genannte Anwe­sen unter Denkmalschutz zu stellen und forderte daher die Stel­lungnahme der Ortsgemeinde Untershausen zur Unterschutz­stellung des Gebäudes.

Der Rat stimmte gegen eine Unterschutzstellung des Gebäu­des. Er siehtfür die betroffenen Bürger einen Nachteil, da in der Umgebung des Gebäudes, nach Unterschutzstellung, bauliche Anlagen nur mit Genehmigung der unteren Denkmalpflegebe­hörde errichtet, verändert oder beseitigt werden dürfen.