Montabaur

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Illegale Abfallablagerungen im Bereich der Tongrube Alois Weiß, 5431 Großholbach

Im Bereich der Zufahrt zur Ibngrube A. Weiß in Großholbach wurden illegale Abfallablagerungen (Bauschutt, Holzabfälle, Grün- und Gartenabfälle sowie anderer Unrat) festgestellt. Wir weisen darauf hin, daß jegliche Ablagerungen verboten sind und daß Zuwiderhandlungen gegen abfallrechtliche Bestim­mungen mit empfindlichen Geldbußen geahndet werden kön­nen.

Verbandsgemeindeverwaltung - als Ortspolizeibehörde -

Glückwünsche zum Weißen Sonntag

Herzliche Glück- und Segenswünsche den Kommunionkindem aus Großholbach! Im Namen der Gemeinde wünsche ich den Kindern und ihren Eltern einen frohen und besinnlichen Weißen Sonntag im Kreise der Familie und Verwandten.

Winfried Röther,

Ortsbürgermeister

Fundsache

Briefumschlag mit Geldschein wurde in der Parkstraße gefun­den. Der Verlierer möge sich beim Ortsbürgermeister melden.

HEILBERSCHEID

Befahren des Kinderspielplatzes mit Mofas und Mopeds

In letzter Zeit winde des öfteren beobachtet, daß der Kinder­spielplatz und die Aschenbahn oberhalb des Sportplatzes mit Mofas und Mopeds befahren werden.

Ich bitte dringlichst, dieses zu unterlassen, da sonst mit Anzei­ge gerechnet werden muß.

Einladung zum Freibier

Alle, die an den Fastnachtsveranstaltungen 1988 oder 1989 mit­gewirkt haben, werden von Farn. Baumann zum Freibier am 8.4.1989, um 20.00 Uhr in die Grillhütte Heilberscheid eingela- den.

Reichwein, Ortsbürgermeister

NIEDERERBACH

Wöchentliche Müllabfuhr

Die wöchentliche Müllabfuhr erfolgte in Niedererbach bisher donnerstags. Aus betrieblichen Gründen erfolgt die wöchentli­che Müllabfuhr ab 3.4.1989 dienstags.

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach vom 17.03.1989

Ortsbürgermeister Zey verpflichtete neues Ratsmitglied Unter Hinweis auf die bestehenden Rechte und Pflichten ver­pflichtete Ortsbürgermeister Zey das neue Ratsmitglied Eber­hard Sprenger als Nachfolger für Karl Heinz Heyendahl per Handschlag.

Resolution zur DB-Strecke Limburg/Siershahn gefaßt Der Ortsgemeinderat von Niedererbach sprach sich einstimmig für die Erhaltung der Deutschen Bundesbahnsrecke Lim­burg/Siershahn aus.

Bei einer möglichen Stillegung der DB-Strecke Limburg/Siers­hahn bestehe für die Bürger von Niedererbach keine Möglich­keit mehr, über Nahverkehrsverbindungen in die Kreisstadt Montabaur, die auch zugleich Sitzgemeinde der Verbandsge­meinde Montabaur ist, der der Ortsgemeinde Niedererbach an­gehört, zu erreichen. Es besteht zur Zeit nämlich keine Busver­bindung zwischen Niedererbach und Montabaur.

Ebenfall würden die Möglichkeiten, die Stadt Limburg/Lahn über öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen, stark einge­schränkt, da hier zur Zeit nur für die Schülerbeförderung ausrei­chende Verbindungen geschaffen sind.

Neben der Schnellbahntrasse Köln-Frankfurt, die möglicher­wiese direkt am Ortsrand vorbeiführen wird, soll nun auch noch die Ortsgemeinde Niedererbach vom öffentlichen Personennah­verkehr nahezu abgeschnitten werden. Da die Ortsgemeinde Niedererbach ohnehin durch ihre Randlage innerhalb der

Verbandsgemeinde Montabaur und zur hes

ze Nachteile in Kauf nehmen muß,

Bevölkerung Niedererbachs nicht;

Ausweisung einer Wegeparzelle im Bereich der pi i stück 2957/1 (Waldweg von der Waldstraße ausgeh ^ dem Gemarkungsbereich »Auf der Kaiserwiesen) ^*1 Der Ort sgemeinerat beschloß, im Bereich der Flur 34 1

2957/1 zur Erschließung der Flurstücke 6 in 543 9/9 Ti

Wohnstraße auszuweisen. ’ Un< *2/i

Entlang der oben genannten Grundstücke ist bereit • stigter Waldweg vorhanden, welcher die Grunri schließt. Dieser ist allerdings nicht als Parzelle aus sondern ein Tfeil einer großen Waldparzella 0 Voraussetzungfür die Bebauung von Grundstücken^ ren ordnungsgemäße Erschließung. Da in diesem Be» zeit Bauabsichten bestehen, ist es erforderlich, dieZuwe den Grundstücken rechtlich zu sichern. Auch im Hiabf die Verkehrssicherungspflicht war der Rat der Mein® richtig sei, hier eine Wegeparzelle auszuweisen.

Änderung der Erschließungsbeitragssatzung Der Ortsgemeinderat beschloß die Änderungssatzi 15.11.1988 wieder aufzuheben. Danach wurde in § 6 m Satz 2 der Halbsatz »das gleiche gilt für überwiegend« * lieh, industriell oder in ähnlicher Weise genutzte Grund; in sonstighen Baugebieten« angefügt. Dieser Passu wieder entfallen.

N achdem das Verwaltungsgericht Koblenz in dem Verwalt« rechtsstreit gegen eine Ortsgemeinde unserer Verbandsgen de den Beitragsbescheid wegen eines vermeintlichen Satzi mangels aufgehoben hatte, wurde dem Ortsgemeinderaf

Satzungsänderungempfohlen, weil ansonstendasGerichti

jegliche weitere Prüfung alle Beitragsbescheide aufgehq hätte. Die beklagte Ortsgemeinde hatte gegen den Beschluß Verwaltungsgerichtes Beschwerde eingelegt. Nunmehr hai sentlich früher als erwartet das Oberverwaltungsgericl Entscheidung des Verwaltungsgerichtes aufgehoben u Rechtsauffassung der Verbandsgemeindeverwaltung voll stätigt. Obwohl die vorgenommene Satzungsänderung^ lieh zulässig ist, soll sie aus Gründen der Praktikabilität wid aufgehoben werden, weil ansonsten die Festlegung von Gei bezuschlägen in Wohngebieten äußerst schwierig iat Indusrie- und Gewerbegebieten müssen aber natürlich die Werbezuschläge beibehalten werden.

öffentliche Bekanntmachung

Jagdverpachtung gemeinschaftlicher Jagdbezirk der Ort münde Niederer bach In der Sitzung des Jagdvorstandes der Niedererbach am 10.10.1988 und in der Ortsgemeindera zung vom 20.1.1989 wurde beschlossen, den gemeinschaf® Jagdbezirk Niedererbach zum 1.4.1989 im Wege der frei gen Vergabe zu verpachten.

Die Jagdpachtbedingungen für den gemeinschaftlichen l bezirk Niedererbach liegen in der Zeit vom 31,3.1989 7.4.1989 bei der Gemeindeverwaltung bzw. bei der Verband meindeverwaltung in Montabaur zu jedermanns Einsicl fentlich aus.

Zey, Jagdvorstand

NOMBORN

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Nomborn fi am

Donnerstag, dem 6 . April 1989 im Gemeindehaus statt.

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe von beiten am Gemeindehaus

2 . Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1 . Beitragsangelegenheit

2. Verschiedenes Nomborn, 28.03.1989 Brach, Ortsbürgermeister