Zeitungen / 1989 [409

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Nr. 11/89

II. Genehmigung der Haushaltssatzung ie Haushaltssatzung der Orts^memde Daubach für da*»Haushaltsjahr 1989 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeord- ßbeinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBL S. 419) kerne Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

des Westerwaldkreises

\i, 029/90MO (S.) Im Aufträge: Meckel

,„haltsplan hegt zur Einsichtnahme vom 20.3.1989 bis 31.3.1989 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Wr Zimnier 11°> öffenthch aus.

10.3.1989

(S.) Poggemann, Ortsbürgermeister

HÄSg Daubach

***• 1 Gem0 > ^

Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht inner- *'„ps Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine sol- ihts Verletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Daubach oder der Verbandsgemeindeverwaltung sur geltend gemacht worden ist.

a! ß der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVBL S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch *hdesgesetz vom 15.3.1983 (GVBl. S. 31).

HOLLER

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1989 einstimmig verabschiedet

letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Holler fand die Verabschiedung des Haushaltsplanes/der Haushaltssatzung 1989 «'Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur hat hierzu in Abstimmung mit der Gemeinde einen Planentwurf erstellt und «ung vorgelegt. Nach Erläuterungen zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan ! £ Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 1989, die die sumarische Zusammenfassungdes Haushaltsplanes darstellt, ent- jgende Festsetzungen:

. je 829.000 DM

npn/A u 9 gaben. je 379.000 DM

[amt betrag der Kredite wurde auf 18.460 DM, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 80.000 DM festge-

neindesteuem werden für das Haushaltsjahr 1989 wie folgt festgelegt:

Steuer A. 220 %

pteuer B. 240 %

Steuer . 280 %

euer, für den ersten Hund. 36,00 DM

(2. Hund.'. 54,00 DM

[. 72,00 DM

irflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen beträgt nach § 4 der Haushaltssatzung 11,50 DM pro qm Verkehrsflä-

en zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1989 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Jacht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben:

Siek auf das abgelaufene Haushaltsjahr 1988

läufiges Ergebnis der Haushaltswirtschaft 1988 kann festgesteüt werden, daß die Ortsgemeinde HoUer über Rücklagenmit- . ttrd. 185.000,- DM verfügen kann. Dies ist eine beträchtlich höhere Summe als zu Beginn des Haushaltsjahres angenommen ideSDie Ansammlung der Rücklage erfolgte durch eine erhöhte Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, auf- jäjrheblicher Mehreinnahmen im Forst und im Steuerbereich sowie aufgrund von Ausgabenverlagerungen von Investitionen Ehste Haushaltsjahr. Außerdem trugen beträchtliche Mehreinnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken zu diesem hervor- den Ergebnis bei. Der Gesamtschuldenstand der Ortsgemeinde beträgt zum 31.12.1988: 802.251,32. Dies entspricht einer ßopf-Verschuldung von 816,96 DM. Sie liegt deutlich über dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 347,-- DM. Jrajtungshaushalt:

gjlumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 833.000,-- DM in 1988 um 4.000,-- DM auf nunmehr 829.000,- DM. gerufen wird dieser Rückgang durch die erstmals nicht mehr 2 m veranschlagenden Abschreibungen und Verzinsungen des kapitals auf der Einnahmenseite. Eine Veranschlagungerfolgt nicht mehr, weil das Gebäude, Hauptstraße 8, abgeschrieben Sie anderen Einnahmen der Ortsgemeinde Holler verändern sich gegenüber dem Vorjahr kaum. Lediglich im Forsthaushalt penMehreinnahmen in einer Gesamtsumme von rd. 5.500,-- DM erwartet. Exakt die Vorjahressumme erwartet man an E inn a h - ■im Bereich der Steuern und aügemeinen Zuweisungen.

*^ben sich jedoch Verschiebungen bei den einzelnen Einnahmenbereichen:

| Grundsteuer A ' Grundsteuer B ■^fbesteuer jBfkommensteuerante M fflndesteuer

s b®oerähnI Iche Einnahmen |Piussel zuwe I sungen

1988

2.500,- 47.500,- 19 . 000 ,- 361 . 000 ,- 1.400,- 10 . 888 ,- 182.000,-

.1989

2.500,— DM

55.000,— DM

7.500,— DM

35.000,— DM

16.000,— DM

389.000,— DM

28.000,— DM

1 .400,— DM

1 0.888,— DM

“

1 30.500,— DM

51.500,— DM

624.288,— DM

624.288,-

[“jjf^besserungen werden somit bei der Grundsteuer B, bei der Gewerbesteuer sowie beim Einkommensteueranteil erwar- Igses Mehr wird in gleicher Höhe kompensiert durch den Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen. Dieser Ruckgangresultiert m A ' ns ^ e g der örtlichen Steuerkraft. ^ g g 1 g 8 9

[/ Steuerkraftzahl : 381.877,— DM 474.942,— DM + 93.065,— DM