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Nr. 11/89
Entwicklung bei den einzelnen Steuerarten und
"^stellt sieb wie folgt dar und gibt Aufschluß über ngfn
ndenmge n:
1988
1,900.— DM 37.500,— DM 85.000,— DM
224.000,- DH leuei* 2.000.— OH
irihnUch» Einnaftoen ^.2 8g» _ qh
* (iUn9Bn 410.689.-- DH
1989
1.500, — OH 38.000,— DH 85.000.-- DH
242.000»— DH
2.500, — DM 13.289,— DH 55.000.— DH
437.289,- DH
400,— OH 500,— 0M
18.000,— DH 500,— DH
8.000,— DH
26.600,— 0H
l . t j er Zuwachs beim Gemeindeanteil an der Ein- ier und bei den Schlüsselzuweisungen.
Anstieges der örtlichen Steuerkraft (1988 = 341.710,- iflo - 360 197 - DM), bewirken eine gegenüber dem Vor- Tare Einwohnerzahl (1988 = 642; 1989 = 649) und ein ge- P iem Vorjahr höherer Sockelbetrag (74 v.H. der landes- .sittlichen Steuerkraftmeßzahl) das Mehraufkommen.
Einnahmen im Verwaltungshaushalt beruhen auf ;jge® Schätzungen und Berechnungen.
»niiber dem Vorjahr um 8.000,- DM niedriger liegende 'betrag zum Vermögenshaushalt in Höhe von % DM dokumentiert, daß dem Einnahmenzuwachs ein i größerer Ausgabenanstieg gegenübersteht, ondere Ausgabenschwerpunkte zeichnen sich hierfür (örtlich:
Haushaltsjahr 1989 stehen 20.000,- DM bereit zur Zah- * der Sachkosten des Umlegungsverfahrens «»Auf der Sz«.
lieUnterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten für die steinhalle steigen gegenüber dem Vorjahr um io,- DM an.
Ortsgemeinde muß 1989 mehr Mittel für die Umlagen len Kreis und Verbandsgemeinde bereitstellen:
1988 1989
111.000,-DM 118.600,-DM + 7.600,-DM
psge-
age 133.000,- DM 141.600,- DM + 8.600,- DM
244.000,- DM 260.000,- DM + 16.000,- DM
Seren Umlagebeträge resultieren aus der gegenüber 1988 |nen Umlagegrundlage:
1988 1989
389.392,- DM 415.230,- DM + 25.838,- DM shaushalt:
qO rtsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm r Koordinierung sämtlicher Investitionen für die kom- i Jahre. Dieses Programm (Zeitraum 1988 - 1992) gibt jft über Investitionen und Ausgaben der Ortsgemeinde St Prioritäten. Ausweislich dieses Konzeptes werden in fär die nachfolgenden Investitionen, Investitionsförde- ßnahmen und Ausgaben die entsprechenden Hausrittei bereitgestellt:
Zuweisung an die Kirchengemeinde
r Anschaffung einer Läuteanlage. 2.000,-DM
’ au der Heizungsanlage
Kindergarten. 7.000,- DM
pu eines Umkleidegebäudes. 50.000,-DM
Nsgleichszahlungen an Beteiligte “Umlegungsverfahren
V der Bitz«. 60.000,-DM
jjuschüsse für Dorfemeuerungs-
ßnahmen. 1.000,-DM
lu eines Buswendeplatzes. 32.000,-DM
Schließung ..Feldstraße«. 120.000,-DM
|bau an die Dorfgemeinschaftshalle . . . 20.000,- DM
eines Rasenmähers. 2.000,-DM
kerb von Grundstücken. 5.000,-DM
fuhrung zur allgemeinen Rücklage. 796,- DM
kjfflabrundungsbetrag) wmg von Krediten an private
nehmen. 2.250,-DM
^pgvon Krediten an den
fditmarkt.... 8.954,- DM
2Jn»g sämtlicher Ausgaben erfolgt durch folgende
^ es Kreises zum Bau
. 20.000,-DM
2. Ausgleichszahlungen von Beteiligten
des Umlegungsverfahrens
.. Ai.C TVi _
o T« oU.UUU,— UM
3. Erschheßungsbeiträge. 120.000,-DM
4. Zuweisung des Landes zum B au
der Bürgersteige . 30.000,-DM
5. Zuweisung des Landes zum Bau
des Buswendeplatzes. 24.055,- DM
6. Investitionsschlüsselzuweisungen. 9.80o|- DM
7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt .. . 27.000r DM
8. Entnahme aus der allgemRücklage. 50.145,- DM
Ausblick 1990 -1992
Zuschüsse für Dorfemeuerungsmaßnahmen, der Bau einer Gnllhütte, die Erschließungsmaßnahmen »Auf der Bitz«, Aus- bau einiger Ortsstraßen, der Bau eines Bolzplatzes sowie die Straßenbeleuchtungserweiterungun Ortsgebiet sind Vorhaben kommender Jahre. die Finanzplanung weist für die Jahre 1990 und 1991 Neuverschuldungen aus, um alle Maßnahmen verwirklichen zu können.
ROSSHOLBACH Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Großholbach vom 17.02.1989
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1989 einstimmig verabschiedet
Nach der Genehmigung einer Niederschrift über eine vorange- gangene Ratssitzung stand unter Tagesordnungspunkt 2 die Verabschiedung des Haushaltsplanes/der HausLaltssatzung 1989 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur hatte hierzu in Abstimmung mit der Gemeinde einen Planentwurf erstellt undzur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterungen zum Planinhalt erklärte der Orts gemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 1989, die die sumarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen Ausgaben . je DM 541.000,- DM
Vermögenshaushalt
EinnahmenAusgaben. je DM 424.000,-DM
Eine Kreditaufnahme ist in diesem Jahr nicht vorgesehen.
Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1989 wie folgt festgelegt:
Grundsteuer A. 220 %
Grundsteuer B. 240 %
Gewerbesteuer. 300 %
Hundesteuer
für den 1. Hund. 40,00 DM
für den 2. Hund. 60,00 DM
für jeden weiteren Hund . 80,00 DM
Aussagen zur derzeitigen Haushaltsssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1989 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben:
Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 1988 Der am 18.12.1987 verabschiedete Haushalt des Jahres 1988 mußte korrigiert werden durch die am 18.11.1988 beschlossene N achtragshaushaltssatzung.
Die Auf Stellung des N achtragshaushaltsplanes wurde erforderlich aufgrund der nachfolgenden Kriterien:
1. Trotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten entstand ein erheblicher Fehlbetrag. Der Haushaltsausgleich war nur durch die Änderung der Haushaltssatzung zu erreichen.
2. Bei einzelnen Haushaltsstellen waren Ausgaben zu leisten, die im Verhältnis zu den gesamten Ausgaben einen erheblichen Umfang annahmen.
3. Es waren Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investitionsmaßnahmen zu tätigen.
Angesichts dieses gesetzlichen Erfordernisses wurden sämtliche Einnahmen- und Ausgabenanästze fortgeschrieben bzw. dem voraussichtlichen Bedarf angepaßt. Als Auswirkung dieser Fortschreibung war festzustellen:
1. Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes erhöhten sich von ursprünglich 531.000,- DM um 42.000,- DM auf nunmehr 573.000,- DM.
2. DieEinnahmenund Ausgaben des Vermögenshaushaltes erhöhten sich von ursprünglich 910.00,- DM um 80.000,- DM auf nunmehr 990.000,- DM.