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Montabaur

Seite 14

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Auch die Stromkosten für die Straßenbeleuchtungsanlagen er­fordern eine höhere Mittelbereitstellung (30.000,-* DM gegen­über 25.000,- DM in 1988)

Die Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsausgaben so­wie die Leistungen der Sozialhilfe verändern sich nur geringfü­gig-

Von der Kreditermächtigung der Haushaltssatzung 1988 wird kein Gebrauch gemacht. Auf für 1989 ist keine Darlehensauf­nahme vorgesehen. Dies wirkt sich auf die Zinsbelastung der Gemeinde positiv aus.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 215.600,-DM. Damit wird die Mindestzuführung von 37.600,- DM um 178.000,- DM übertroffen. Berücksichtigt man die (einmaligen) Umlegungskosten, ergibt sich eine freie Finanzspitze von 228.000,- DM.

Haushaltsansatz IW9

Haushaltsansatz 1908

Rechnunoseroe

Wlt 1967

0N

v.M.

OH

v.M.

M

Verbandsgeeielndeualage

SI6.S00

27, SS

487.000

27.34

479.880

76.53

Kretsualage

433.ODQ

23,10

408.000

22.91

Personalausgaben

173.900

9.28

180.S88

10,14

167.880

Sachausgaben

*61.957

13.97

195.579

10.98

166.712

9,22

Erstattungen von Verwaltung**

und Betriebsausgaben

SS.<00

3.13

55.566

3,12

53.753

2.97

Leistungen der Sozialhilfe

32.193

1.72

31.393

1.76

31.231

143.800

7. «7

145.676

S.Jfi

118.S73

6.SS

Zuführung tua Veraagenthaushalt

21S.600

11.SO

239.000

13.42

369.449

20,43

Sonstige Ausgaben

39.OSO

2.08

3B.198

2. IS

40.155

2.22

1.874.600

100,00

1.781.000

100.00

1.808.714

100.00

3. Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes Der Vermögenshaushalt schließt mit einem Volumen von 551.800,- DM. Er liegt damit wesentlich unter den Ansätzen des Vorjahres. Eine Vergleichbarkeit ist aber nur bedingt möglich, da der Vermögenshaushalt durch die Investitionstätigkeit be­stimmt wird und von der Natur der Sache her größeren Schwan­kungen unterliegt.

a) Ausgaben

Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Jahres 1989 konzentrieren sich im wesentlichen auf zwei Maß­nahmen:

- den Bau des Sportplatzes gemeinsam mit der Verbands­gemeinde und der Ortsgemeinde Neuhäusel 176.200,- DM

- die Fortführung der Kabelverlegungsarbeiten 150.000,- DM

Im übrigen wurden Mittel für folgende Maßnahmen bereit­gestellt:

- Begrünung der TViftstraße 12.000,-- DM

- Ausbau von Wanderwegen 3.000,- DM

- Anlage eines Jugendzeltplatzes 15.000,-- DM

- Grunderwerb 20.000,- DM

- Ausbau von Wirtschaftswegen 30.000,-- DM

- Pflanzung von Obstbäumen 2.000,- DM

Für möglicherweise anfallende Ausgleichsleistungen in den lau­fen Umlegungsverfahren wurden vorsorglich 100.000,- DM veranschlagt, ebenso in dieser Höhe auf der Einnahmenseite. Zur Tilgung müssen 36.200,-- DM

bereitgestellt werden. Darüber hinaus wurden für kleinere Maß­nahmen zusammen 7.400,- DM

veranschlagt.

zusammen 551.800,- DM

b) Einnahmen

Die Finanzierung der Ausgaben ist 1989 ohne fremde Mittel möglich. Folgende Einnahmen werden erwartet:

- Restzuweisung des Landes zum Bau des Dorfplatzes

und zum Ausbau der Gartenstraße 65.000,- DM

- Spenden 6.200,- DM

- Erschließungs- und Ausbaubeiträge 44.000,- DM

- Verkaufserlöse 1.000,- DM

- Erlöse aus der Veräußerung von

Grundstücken 121.000,- DM

- Zuführung des Vermögenshaushaltes 215.600,-DM

- Ausgleichszahlungen im

Umlegungsverfahren 100.000,-- DM

zusammen 551.800,--DM

4. Schuldenstand

Die Schulden der Gemeinde belaufen sich nach dem Stand vom 31.12. 1988 auf 2.276.776,- DM. Darin ist allerdings ein Ab­schreibungsdarlehen einer Brauerei für die Mehrz weckhalle von derzeit noch 17.083,-- DM enthalten. Bei einer Einwohnerzahl von 2.374 (Stand 30.06.1988) ergibt dies eine Pro-Kopf- Verschuldung von 969,05 DM. Zum Jahresende 1989 wird sich der Schuldenstand auf 2.239.176,- DM reduzieren. Die Pro- Kopf-Verschuldung liegt dann = gleichbleibende Einwohner­zahl vorausgesetzt - bei 943,21 DM.

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Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt liegt bei gT^ dieser Größenklasse nach dem Stand von Ende 1937 DM/Einwohner.

Bebauungsplan »Buchenstück«

Änderung«- und Ergönzungswtlnsche der Anlieger undT, öffentlicher Belange zum Bebauungsplan »BuchenstiM den beraten ''

Umfangreich waren die Anregungen und Bedenken rend der Offenlage zur Änderung des BebauungspiLj chenstück« von seiten einiger Anlieger wie auch vergeh! Ttäger öffentlicher Belange (KEVAG, Post, RWE, gebehörde usw.) eingebracht wurden.

Nach eingehender Beratung und Diskussion wurden ufai Eingaben durch jeweils einstimmige Beschlüsse entschie Gleichzeitig stimmte der Rat dem Plan in der vorliete Form zu und beschloß die erneute Offenlage gern BauGB.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben ftir 1988 genehi Rund 35.500,DM waren im Jahre 1988 als über-undauljf mäßige Ausgaben für einzelne Baumaßnahmen auszu» Gründe hierfür: einerseits wurden in 1989 Maßnahmen hl griff genommen, andererseits erfolgte die endgültige Ain nung der Bauvorhaben aus dem Vorjahr erst 1988.

Die Ausgaben wurden durch Mehreinnahmen im Jahrein gedeckt, ihnen lagen vorher Mehrheitsbeschlüsse des I. Grunde, so daß die nachträgliche Zustimmung(beieinerGg| stimme) mehr formeller Natur war.

Im einzelnen waren das Mehrausgaben für folgende Hai ansätze:

Einbau von Verkehrs- und Bauminseln im Struthweg rd. 6 . 7 ( 1 .,.

Restzahlung für den Ausbau des Dorfplatzes rd. 22.600,-1 Planung, Bauleitung und sonstige Verfahrenskosten für den Ausbau des Brunnenplatzes in der Borngassemit rd. 5.300,-'

1989 keine Beteiligung der Gemeinde an der Aktion! »Unser Dorf soll schöner werden« Umfangreiche Erdbewegungsarbeiten infolge von Kal* gungen in verschiedenen Straßen werden auch in diesen unseren Ort teilweise wieder in eine Baustelle verwandt Dies war Grund genug, auf den Empfang der Bewertung) mission der Kreise in diesem Jahr zu verzichten.

Zeltlagerplatz fUr die Jugend entsteht in unmittelbare!! des Sportplatzes Nachdem die Verhandlungen mit einem Privateigentum! Anpachtung eines geeigneten Grundstücks zum Ausbau! Jugendzeltlagerplatzes erfolglos verliegen, wurde in fit{ Stimmung mit der Forstverwaltung eine Fläche in unmittj rer N achbarschaft zum Sportplatz für den Ausbau eines Zf gerplatzes vorgesehen.

Dies war geboten, als der vorhandene Aufwuchs nachAitl der Forstleute von minderer Qualität ist und ohnehin in barer Zeit - soweit noch nicht geschehen - zur Rodung ai Es ist vorgesehen, diese Anlage weitestgehend in Selbstlilj erstellen.

Ortsgemeinde Eitelborn

SIMMERN

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern vom 28J

Weitere Beratung und Beschlußfassung Uber die Erricht^ ner Poststelle In einer Sitzung vorangehender Ortsbesichtigung desij Feuerwehrgerätehauses einschließlich der angrenzend? Anlagen wurde bereits einige Erkenntnisse gewonnen. Die Besichtigung ergab, daß die vorhandene WC-Anlag sich noch in einem guten Zustand befindet, bei einem AM des alten Feuerwehrgerätehauses erhalten bleiben soll. Der Standort des Gebäudes zur Unterbringung der Pw' Simmern soll, wenn eine Zustimmung des Nachbarn zurfl seite erfolgt, bis zur Grenze erfolgen. J

Der anwesende Architekt erörtert die Planungdes Geb« die Unterbringung einer Poststelle und teilte mit, daß s» Abbruchkosten für das Feuerwehrgerätehaus auf n® 10.000, DM belaufen würden.

Die Kosten für das Unterfangen des nach Osten: Nachbargebäudes einschließlich Stützmauer 23.000,-- DM ermittelt.