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Montabaur

Seite 14

Nr. 1/89 Moi

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Beratung über die Anbringung einer Gedenktafel in der Leichenhalle - Antrag der Freien Wählergemeinschaft Dombo- (vorsorglich)

Zustimmende Kenntnisnahme über die Einteilung von

zwei Stimmbezirken in Kadenbach

Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschriften vom 17.11. und 23.11.1988 (nichtöffentlicherlfeil)

2. Verwaltungsstreitverfahren

3. Verschiedenes Kadenbach, 02.01.1989 Karbach, Ortsbürgermeister

Die Fraktionssitzungen bitte intern absprechen.

Bürgermeisterdienststunden

Zur Information unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger gebe ich nochmals die Zeiten der Bürgermeisterdienststunden be­kannt.

Dien st stunden: Dienstag, 18.30 - 20.00 Uhr und Donnerstag, 18.30 - 20.00 Uhr

Dienstzimmer: Gemeindehaus, Hauptstraße Karbach, Ortsbürgermeister

NEUHÄUSEL öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel findet

am

Donnerstag, dem 12. Januar 1989, um 20.00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeindehauses statt.

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öffentliche Sitzung:

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Tfeil) über die Sitzung des Rates am 17.11.1988 Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Er­schließungsanlagen (Erschließungsbeiträge)

Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes »Montabaurer Straße - Änderung und Erweiterung«; Zustimmungs- und Satzungsbeschluß ge­mäß §§ 10 BauGB, 24 GemO.

Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes »Lampertsloch« der Ortsgemeinde Neuhäusel;

Zustimmungs- und Satzungsbeschluß gemäß §§ 10 BauGB, 24 GemO

Beratung und Beschlußfassung über die Auf Stellung des Bebauungsplanes »Feldchen«; Offenlegungsbeschluß ge­mäß § 3 Abs. 2 BauGB

Organisation der Kommunalwahlen 1989; Einteilung der Ortsgemeinde Neuhäusel in Stimmbezirke Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aus­gabe für das Haushaltsjahr 1988

Beratung und Beschluß? assungüber die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage

Beratung und Beschlußfassung über die Anschaffung von Friedhofsgerät

Tfeilnahme der Gemeinde am Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« für das Jahr 1989 Herausgabe eines Bild- und Tfextbandes über die Gemein­de Neuhäusel Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Tfeil) über die Sitzung des Rates am 17.11.1988

2. Beratung und Beschlußfassung über einen Planentwurf

3. Beratung und Beschlußfassung über eine B au voranfrage

4. Beratung und Beschlußfassung über einen Zuschußan­trag

5. Verschiedenes Neuhäusel, 31.12.1988 Hümmerich, Ortsbürgermeister

Dienststunden: Montag, 18.00 - 19.30 Uhr und Donnerstag, 18.00 - 19.30 Uhr

Dienstzimmer: Gemeindehaus, Hauptstraße.

Hümmerich, Ortsbürgermeister

SIMMERN

Bürgermeisterdienststunden

Zur Information unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger gebe ich nochmals die Zeiten der Bürgermeisterdienststunden be­kannt.

Dienststunden: Dienstag, 18.30 - 19.30 Uhr und Donnerstag, 18.30 - 19.30 Uhr

Dienstzimme: Gemeindehaus, Schulstraße 1.

Schneider, Ortsbürgermeister

Bürgermeisterdienststunden

Zur Information unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger gebe ich nochmals die Zeiten der Bürgermeisterdienststunden be- mnt.

NACHRUF

Am 29.12.1988 verstarb im Alter von 85 Jahren Herr Heinrich SCHNEIDER

Der Verstorbene war viele Jahre Wehrleiter in der Ortsge­meinde S imm era und Mitbegründer der Freiwilligen Feuer­wehr Simmern im Jahre 1957.

Rat und Verwaltung der Gemeinde Simmern danken dem Ver­storbenen für die zum Wohle der Gemeinde geleisteten Dien­ste.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie.

Simmern, 02.01.1989 Schneider, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzungdes Kindergartenverbandes Simmem/Neuhäusel für das Jahr 1989 vom 27.12.1988

I.

Die Verbandsversammlung hat aufgrund der §§ 95 ff. der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419), dem Zweckverbandsgesetz vom 22.12.1982 (GVB1. S. 476) und dem § 8 der Satzung zur Errichtung und Unterhaltung ei­nes Kindergartens für die Ortsgemeinden Simmern und Neu­häusel vom 2.9.1985 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 22.12.1988 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1989 wird im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf. 379.000,-- DM

in der Ausgabe auf. 379.000,- DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf. 15.000,-- DM

in der Ausgabe auf. 15.000,- DM

festgesetzt.

§2

Kredite werden nicht veranschlagt §3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht §5

Der Umlagebedarf für die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Kindergartens beträgt 96.000,- DM. Die Umlage 1989 ist nach der Zahl der Kinder, die aus den einzelnen Gemeinden den Kindergarten am 30.9. des Vorjahres besuchten (§ 10 Abs. 3 der Satzung), zu ermitteln.

Danach haben zu zahlen:

. Umlage 1989

Kinder % DM

Ortsgemeinde

Simmern 42 42,86 41.142,86

Ortsgemeinde

Neuhäusel 56 67,14 64.857,14

98 100,00 96.000,00

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