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Nr. 46/88

shaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.11-1988 während der allgemeinen Dienststun- "Rathaus io Montabaur, Zimmer 112, öffentlich aus. ik 8.11-1988

tJfoatabaur

«Dr.r

Setzung der Bestimmungen über Tusschließungsgründe (§ 22 Aba 1 GemO) und 1 jjjjerufungund die Tagesordnungvon Sitzungen des Ge- -ates (§ 34 GemO)

tchtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die- i t |jfhnn Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich- jer Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün­de gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Monta­der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur gel- jcht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von „jd-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVBL S. 419, BS .|)iuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 15.3.1983 B. SL 31).

Bericht über die Sitzung des Haupt- IFinanzausschusses der Stadt Montabaur vom 08.11.1988

iderung der Nutzungsentschädigung der KEVAG für [Strassen im Revier Gelbachtal beschlossen jt- und Finanzausschuß beschloß einstimmig, die be­tten Verträge mit der KEVAG über die Zahlungeiner jähr- j Nutzungsentschädigung für die Führung einer Stark- reileitung durch Waldgelände:

Eschelbach: Flur 9, Flurstück 2726/1;, Firn- 33, jtücke 2610/1, 2610/2, 2605/3 und 2605/4,

|rlnmg Reckenthal: Flur 7, Flurstücke 20/3,65/19und46/2, ^Flurstück 3,

[den Abschluß neuer Vereinbarungen in die Zahlung einer [Ügen Entschädigungssumme in Höhe von insgesamt {DM umzuwandeln.

r Kapitalisierung der Nutzungsentschädigungen ist le Stadt Montabaur ein Finanzierungsvorteil verbunden, r führt dies zu einer erheblichen Verwaltungsvereinfa­nentsprechenden Grundstücken wird zugunsten der KE- unbestimmte Zeit eine beschränkte persönliche ■keit im Grundbuch eingetragen.

! für neue Beschallungsanlage für die Dorfgemein­de Eigendorf vergeben

;-und Finanzausschuß beschloß einstimmig den Auf- irdieBeschallungsanlage für dieDorfgemelnschaftshalle [dorfzueinem Preis von ca 8.500 DM andiebilligstbieten- ma zu vergeben.

pandene Beschallungsanlage ist in einem sehr schlech- utand. Die Reparatur der defekten Mikrophone, Lautspre- aid Verstärker lohnt sich nicht mehr. Aus diesem Grunde f Einbau einer neuen Beschallungsanlage erforderlich.

zur Befestigung des ehemaligen Grundstückes p« als Parkplatz

Abbruch der Gebäude soll die Flächemm als Parkplatz ge- Nden. Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß, den «für die Befestigung der Oberfläche dieses Grund- s an die billigstbietende Firma zum Angebotspreis von P DM zu vergeben.

atigung erfolgt in Form einer einfachen Schotterdecke.

jatiflir den Lnftsportdub Montabaur 'nupt- und Finanzausschuß beschloß bei zwei Gegenstim- ®deiner Enthaltung, dem Luftsportclub Montabaur für Waffungeines Hochleistungssegelflugzeuges einen Zu- p Höhe von 3.000 DM zu gewähren.

öffentliche Bekanntmachung

lte Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 24. November 1988 tätliche Sitzung um 17.46 Uhr “h Sitzung um 18.00 Uhr “Essaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung:

I. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Grundstücksangelegenheiten

2. Vergabe von Aufträgen (vorsorglich)

3. Bauvoranfragen und Bauanträge (vorsorglich)

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

II. öffentliche Sitzung

1. Wirtschaftsplan und Sonderplan 1989 für den Hospitalwald

2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes »Altstadt II«

3. Bebauungsplan »Christches Weiher«

4. Kündigung des Beratervertrages mit Herrn Architekten Wild - Antrag der SPD-Fraktion-

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis für die Mitglieder der CDU-Fraktion Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung findet am Donnerstag, 24. Nov. 1988, um 16.45 Uhr im Thiu-und Besprechungszimmer, Rathausneubau, Zimmer-Nr. 214, statt.

Hinweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion Die SPD-Stadtratsfraktion lädt ein zu einem Bürgergespräch amMontag, 21. November 1988, um 19.30 Uhr in die Gaststätte »Brunnenstube«, Montabaur-Reckenthal. Im Anschluß daran findet die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssit­zung statt. Es handelt sich um eine parteiöffentliche Fraktions- sitzung.

Hinweis für die Mitglieder der FWG-Fraktion Am Montag, 21. November 1988, findet um 20.00 Uhr in der Gaststätte »Jägerklause« Gelbachtal, eine Bürgersprechstun­de statt. Im Anschluß daran erfolgt die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratsitzung.

öffentliche Bekanntmachung

Änderung des Bebauungsplanes »Alter Galgen« der Stadt Montabaur; Veröffentlichung des Änderungsbeschlusses gern. § 2 Abs. 1 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 11.07.1988 den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Alter Galgen« wie folgt zu ändern:

»Auf den auf der Nordseite der Graf-von-Zeppelin-Straße ausge­wiesenen 2 m breiten Bürgersteig wird verzichtet.«

Der Beschluß des Stadtrates wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 und 4 BauGB öffentlich bekanntgemacht.

Montabaur, 11.11.1988

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

öffentliche Bekanntmachung

Änderung des Bebauungsplanes »Alter Galgen« der Stadt Montabaur

Offenlage der Änderungsunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 des Bau­gesetzbuches (BauGB)

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 11.07.1988, den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Älter Galgen« dergestalt zu ändern, daß auf den auf der Nordseite der Graf-von-Zeppelin-Straße ausgewiesenen 2 m breiten Bürger­steig verzichtet wird.

Gleichzeitig hat der Stadtrat beschlossen, auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung(§ 3 Abs. 1 BauGB) zu verzichten, da sich die Planänderung auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nur unwesentlich auswirkt.

Die Änderungsunterlagen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 21.11.1988 bis 21.12.1988 (einschließlich) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8,5430 Montabaur, wäh­rend der Dienststunden (montags, mittwochs, donnerstags und freitags von 7.30 -12.45 und 13.30 -18.30 Uhr) öffentlich aus.

Bedenken und Anregungen können während dieser Zeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung vorgebracht werden.

Montabaur, 11.11.1988 Dr. Possei - Dölken,

Bürgermeister