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11 Nr. 9/88

05. Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen . 5.000,- DM

06. Ausbau der K 103 . 405.739,- DM

07. Ausbau der Bürgersteige

in der Rheinstr.. 300.000,- DM

Damit in 1988 die Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höbe van 100.000,- DM ver­anschlagt.

08. StraQenbeleuchtungserweiterung. 6.000,- DM

09. Anschaffung van Geräten. 4.000,- DM

10. Erwerb von Grundstücken. 78.000,- DM

11. Zuführung zum Verwaltungshaushalt. 55.000,-DM

12. Zuführung zur allgem.Rücklage. 326,- DM

13. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt . 12.436,-DM

Dieser Ausgabenumfang liegt somit deutlich unter dem Vorjah­res volumen:

1987 = 1.612.000,- DM, 1988 = 1.027.000,- DM, - 486.000,- DM.

Die -Finanzierung der anstehenden Ausgaben erfolgt durch fol­gende Einnahmen:

01. Zuweisung des Landes zur Dachgestaltung

der Vogelsanghalle. 60.000,- DM

02. Ausgleichszahlungen von Beteiligten des

Grenzregelungsverfahrens Limburger Straße 24.000,- DM

03. Ausbaubeitägs. 300.000,- DM

Rheinstraße 126.000,- DM K 103 175.000,- DM

04. Zuweisungen des Landes. 376.000,- DM

zum Ausbau der

a) K103 232.000,- DM

b) Rheinstr.l44.000,- DM 05. Zuweisung des Landes

zum Bau des Gemeindezentrums. 50.000,- DM

06. Einnahmen aus der Veräußerung

von Grundstücken. 40.000,-DM

07. Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 13.000,- DM

08. Einnahmen aus Krediten

vom Kreditmarkt. 174.000,- DM

Ausblick 1989 • 1991

Zuweisungen an Vereine, Zuschüsse für Dorferneuerungsmaß- nahmen ,der Ausbau der Rheinstraße die Laufbahnherrichtung am Sportplatz, die weitere Beschaffung von Mobiliar für das Bürgermeisteramt, der Ausbau der K 103 • freie Strecke-, der Bau eines Kinderspielplatzes, die Schaffung einer Flutlichtan­lage am Sportplatz sowie der Bau einer Grillhütte sind die Vor­haben der kommenden J ahre. Die mittelfristige Finanzplanung weist aus, daß in 1989 eine weitere Neuverschuldung einkalku­liert werden muß. Insgesamt ist die Finanzierung der Vorhaben als gesichert anzusehen.

Die freie Finanzspitze als Garant dauernder Leistungsfähigkeit entwickelt sich wie folgt:

1988 -Ü.. 36.000,- DM

1989- Ü. 60.000,-DM

1990- Ü. 16.000,-DM

1991- Ü. 20.000,-DM

Ü = Überschuß

Weitere Entscheidungen des Rates In öffentlicher Sitzung wurde vom Rat noch folgendes beschlos­sen:

a) Vertagt winde die Entscheidung über den Einbau einer Kompensationsanlage für die Vogelsanghalle. Diese Anlar ge soll der Energieeinsparung dienen. Vor einer Auftrags­vergabe fordert der Rat jedoch von einem Sachverständi­gen eine genaue Gegenüberstellung von den Kosten und dem zu erwartenden Nutzen.

b) Ein auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Rheinstraße gerichteter Antrag wurde einstimmig abge­lehnt.

c) Gleichfalls einstimmig erging der Beschluß zur Vergabe des Auftrages für den Ausbau des Wirtschaftsweges unter­halb der ehemaligen Kiesgrube. Mit der Auftragsausfüh­rung wurde nach Einholung von Kostenangeboten die als mindestbietende ermittelte Firma beauftragt.

d) Die Verwaltung erhielt den Auftrag, ein Verfahren zur Än­derung der Hauptsatzung einzuleiten, damit auch dritter zusätzlicher Standort für eine Bekanntmachungstafel for­mal erfaßt wird.

Verloren - gefunden

Im Gemeindebereich wurde ein zweireihiges Ferienarmband verloren. Der ehrliche Finder wird gebeten, dieses auf dem Bür­germeisteramt abzugeben. Zerfas, Ortsbür germeister

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hatten, wurde vor Abstimmung wegen der sich aus der Diskus­sion heraus ergebenden kontroversen Auffassungen die Sitzung kurzfristig unterbrochen.

Nach Wiedereröffnung erfolgte die A bstimmung, die zu dem Er- führte, daß der Rat mit 10 Ja-Stimmen und 5 Gegen-

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Die verabschiedete Haushaltssatzung - diese stellte u.a. die su- marische Zusammenfassung der Ansätze des Haushaltsplanes dar - enthält folgende Festsetzungen:

I Verwaltungshaushalt

EinnahmenAusgaben . je 1.799.000,- DM

Vermögenshaushalt

| EinnahmenAusgaben . je 1.027.000,- DM

t Der Gesamtbetrag der Kredite wurde auf 174.000,- DM festge­setzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung be- I läuft sich auf 100.000,-- DM.

|Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt fest-

[gelegt:

|Grundsteuer A. 220 %

[Grundsteuer B. 240 %

[Gewerbesteuer . 320 %

|Hundes teuer

[für den 1. Hund. 60,- DM

[für den 2. Hund.. 76,- DM

[für jeden weiteren Hund. 100,- DM

Dem zum Haushaltsplan erstellten Vorbericht konnten Aussa- i über die Haushaltssituation sowie Prognosen zum Verlauf i Haushaltsjahres 1988 entnommen werden. Einige dieser Aussagen sind nachstehend zu ersehen:

Rückblick auf das Haushaltsjahr 1987 [Günstiger als zunächst bei Auf Stellung des Planes 1987 progno­stiziert verlief das Haushaltsjahr 1987. Zum Beleg hierfür wird parauf verwiesen, daß die ursprünglich angesetzte Neuver- ichuldung von 282.000,- DM reduziert werden konnte auf 170.000,- DM. Ausgabeverlagerungen im Straßenbau zeichne- jen hierfür verantwortlich. Zum Jahresabschluß 1987 ergab (ich für die Ortsgemeinde Heiligenroth eine Gesamtverschul- [ung von 1.063.414,14 DM. Dies entspricht einer Pro-Kopf- [erschuldung von 794,19 DM.

aushalt 1988 rw altungshaus halt

as Volumen des Verwaltungshaushaltes liegt um 217.000,- |DM höher als das des Vorjahres. Hervorgerufen wird dies durch hebliche Steigerungen bei den Ausgaben. Insgesamt ergibt Sch die Notwendigkeit, den Verwaltungshaushalt durch eine ifübrung vom Vermögenshaushalt auszugleichen. Diese un- öhnliche Situation wird besonders durch folgende Kriterien orgerufen:

für das Umlegungsverfahren »Erweiterung Industriege­biet« sind Ausgaben von 60.000,- DM zu leisten, zur Vermessung im Rahmen eines Grenzregelungsver­fahrens werden 40.000,- DM benötigt.

c) aufgrund einer verbesserten Umlagegrundlage hat die Gemeinde gegenüber dem Vorjahr 300.337,- DM mehr an Umlageleistungen zu erbringen.

d) für den Druck der Chronik sind 60.000,- DM bereitzu-

teundta stellen; diese Ausgaben werden jedoch zur Hälfte finan­

ziert durch den erwarteten Verkaufserlös im Jahre 1988.

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- Neben des drastischen Anstieges auf der Ausgabenseite

i KalasUl gibt es allerdings auch Steigerungen auf der Einnahmen­seite. Hier ist u.a. auf Mehreinnahmen bei der Grund­steuer B (+ 16.000,- DM) bei der Gewerbesteuer (+

30.000,- DM) und beim Gemeindeanteil an der Einkom­mensteuer (+ 48.500,- DM) zu verweisen. Die freie Fi­nanzspitze - diese dient der Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit einer Gemeinde - errechnet sich un­ter Beachtung der als einmalig anzusehenden Kosten für ümlegungs- und Grenzregelungsverfahren und der or­dentlichen Tilgungsleistungen mit einem Überschuß von 36.000,- DM.

ibgenshaushalt

wm Ortsgemeinderat beschlossene Investitiuonspro- r u zur Weichenstellung kommender Vorhaben. Aus- ch dieses Programmes sollen in 1988 für folgende Maßnah- i.u Ausgaben Haushaltsmittel bereitgestellt werden:

0 tB »^Einbau einer Elektroheizung

oE 6Uen y ehrgerätehau3 . 1.500,-DM

ow«“ i an agen S esta ^ tun & des Kindergart. ... 7.000,-DM

»nirfvc: oA™ 81 “ 1 *“ 1 m sporttreibende Vereine. 6.000,-DM

w -»«Paratur des Daches

0er

ie. 160.000,- DM