Montabaur

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EISBACHGEMEINDEN

Görgeshausen Vergabe der Kirmes 1988

Zur Ausrichtung der Kirmes 88 bitten wir, Angebote bis späte­stens 07.02.88 bei der Ortsgemeinde Görgeshausen abzugeben. Angebotsunterlagen hierzu können ab 26.01.88 bei der Ortsge­meinde abgeholt werden. Bevorzugt werden ortsansässige Ver­eine

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Görgeshausen vom 13.01.1988

Erlaß einer neuen Erechließungebeitragseatzung beschlossen

Einstimmig entsprach der Ortsgemeinderat dem von der Ver­waltung vorgelegten Entwurf zum Erlaß einer neuen Erschlie­ßungsbeitragssatzung. Die Verabschiedung dieser neuen Sat­zung wurde erforderlich nach dem Inkrafttreten des Baugesetz­buches zum 01.07.1987 (dieses löst das bis dahin geltende Bun­desbaugesetz ab). Die neuen gesetzlichen Regelungen erforder­ten eine Anpassung der bisherigen

Erschließungsbeitragssatzung. Aus Gründen der Übersicht empfahl die Verwaltung, statt einer Änderungssatzung eine ins­gesamt neue überarbeitete Erschließungsbeitragssatzung zu erlassen. Der Wortlaut dieser Satzung wird in einer der nachfol­genden Ausgaben des Wochenblattes nach Vorlage bei der Kreis Verwaltung sowie Ausfertigung durch den Ortsbürgermei­ster veröffentlicht.

Haushaltsrechnung 1986 beschlossen und Entlastung erteilt Im Dezember 1987 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung, um sich vor Ort von der ordnunsgemäßen Ausführung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeugen. Diese Über­prüfung führte zu keinen Beanstandungen. Es folgte daraufhin der Abschluß der Haushaltsrechnung durch die Verwaltung un- dletztlich die Vorlage beim Rat zur Beschlußfassung.

Durch einstimmigen Beschluß erklärte der Rat die Zustim­mung zur Haushaltsrechnung und entschied darüber hinaus, dem Bürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Beauftragten der Ortsgemeinde, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushalts­jahr 1986 die Entlastung zu erteilen.

Änderung des Bebauungsplanes »Im Strichen» beschlossen Der Ortsgemeinderat entschied, zum Bebauungsplan »Im Stri­chen« ein Änderungsverfahren durchzuführen mit dem Ziel, daß eine geänderte Ausweisung für den Verlauf der 20-kV- Freileitung im Bereich der Flurstücke Nr. 27, 30/1 und 35 er­folgt. Zugleich soll die überbaubare Fläche im Bereich der Flur­stücke Nr. 28,27 und 35, Flur 13, bis an den Schutzstreifen der zu verlegenden 20-kV-Freileitung erweitert werden. Das Ände- rungsverf ahren wird in vereinfachter Form durchgeführt, da die Grundzüge der Planungnicht berührt werden. Dieses Verfahren soll dazu dienen, um dem Eientümer des Flurstückes Nr. 27 eine wirtschaftlichere Ausnutzung des Grundstückes im Rahmen ei­ner Bebauung zu ermöglichen. Im Vorfeld wurden hierzu schon Verhandlungen mit allen Beteiligten (so z.B. auch mit den davon berührten Grundstücksnachbam) geführt. Diese befürworte­ten die Planänderung.

Weitere Entscheidungen des Rates Im Verlaufe der öffentlichen Sitzungentschied der Rat u.a. noch, dem Förderkreis »Förderer der Schule für Lernbehinderte Siers­hahn e.V.« beizutreten. Aussagen ergingen auch über die Festle­gung der Modalitäten zur Vergabe der Kirmes 1988. Eine Veröf­fentlichung in gleicher Ausgabe des Wochenblattes gibt hier­über Aufschluß. Kein wirksamer Beschluß kam zustande hin­sichtlich des Erlasses einer Hundesteuersatzung (Abstim­mungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen). Über diesen Sachverhalt wird daher nochmals zu entscheiden sein.

Heilberscheid

öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltarechnung 1986 und des EntlastungsbeschlnJ des Ortsgemeinderates vom 14.12.1987 der Ortsgemeinde Htj berscheid fUr das Haushaltsjahr 1986

I. Haushaltsrechnung Verwaltungs-Vermögens- Gesamt haushalt/DMhaushalt/DM DM

jjlächs

forfgf

sordi

Entlief

Feststellung des

Ergebnisses:

Soll-Einnahmen

489.287,10 249.249,63 738.636,1

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

489.287,10 249.249,63 738.536,1

Soll-Ausgaben

489.287,10 249.249,63 738.536,1

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

489.287,10 249.249,63 738.636,J

Überschuß/Fehlbetrag

Festgestellt:

Montabaur, 11.4.1987 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Reusch, I. Beigeordneter

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II. Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeli deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1986 aufj stellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO Gleichzeitig wird schlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordnei dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands^ meinde für das Haushaltsjahr 1986 Entlastung zu erteilen. Ai die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Soweit Me! ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht gern! migt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 |

Gemo erteilt.

An der Beratung und Beschlußfassung haben wegen Sonder! teresse gern. § 22 Abs. 1 GemO der Ortsbürgermeister sowie I. Ortsbeigeordnete nicht teilgenommen.

Den Vorsitz führte der 2. Ortsbeigeordnete. )Dieüberl

III. Aßegeli

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht M,00 m en zur Einsichtnahme vom 25.1. - 3.2.1988 während der allgemntüeksfläc nen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, ö fentlich aus.

Heilberscheid, 18.1.1988 Ortsgemeindeverwaltung Heilberscheid Reichwein, Ortsbürgermeister

irung gerne 'eröffentl nd 4 des erPrtsg 0,11.198' ittlstüci

sfläet erjÄnde

imäß § 2 ererb Ortst

Fastnachtsveranstaltung der Ortsvereine

Am Samstag, dem 30.1.88 findet um 20.11 Uhr eine von di Ortsvereinen gestaltete Fastnachtsveranstaltung in der »Wall schänke Eisbachtal« statt. Dazu sind alle Bürger recht herzlii eingeladen.

Brennholzversteigerung

Am Samstag, dem 30.1.1988 findet um 10.00 Uhr die dies jähri| Brennholzversteigerungim »Krimberg« statt. Hierzu sind aui auswärtige Bieter zugelassen. Treffpunkt ist am Grenzweg r sehen Wald und Feld.

Unterlagen für Dorfchronik

D a unsere Dorfchronik in diesem Jahr gedruckt werden soll, te ich nochmals alle Bürger, die Dokumente und Bilder besitz: die für die Erstellung der Dorfchronik von Interesse sein köi ten, diese zur Verfügung zu stellen.

Sie können beim Ortsbürgermeister oder bei Anton Bendel al gegeben werden.

Reichwein, Ortsbürgermeister

r(0rtsg stattungs DerjOrtsg am (21.8.1 lanc 20-1 sov tattungs ,127-1) fo! _ ichtsl üe (Kreis' W&mit öf Ulgemi

Der Fr: chtu r dier ei ihr

Müllabfuhr

Ab 01.02.1988 erfolgt die wöchentliche Müllabfuhr nicht meh| am Dienstag sondern am Mittwoch.

Reichwein, Ortsbürgermeister