Montabaur
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Eitelborn
öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Eitelborn
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Eitelbora findet am Freitag, dem 27. Nov. 1987, 19.00 Uhr, im Gemeindehaus statt.
Tagesordnung: öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlußfassung über den Nachtragshaushaltsplan/die Nachtragshaushaltssatzung 1987
2. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan 1988
3. Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung
1. Bauangelegenheiten
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Verschiedenes
5411 Eitelborn, 10.11.1987 Hümmerich, Ortsbürgermeister
Aus der Arbeit des Rates
Änderung des Bebauungsplanes »BuchenstUcki< beschlossen »Die östlich der Wilhelmshöhe und des Hohlweges vorgesehenen öffentlichen Verkehrsflächen (z.B. Im Vogelsang, Im Buchenstück, Raiffeisenstraße tlw., Verlängerung d. Heideweges und neue Erschließungsstraßen) werden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen,
für den Änderungsbereich wird Doppelhausbebauung zugelassen, für das Flurstück 197 (Minigolfplatz) wird eine private Grünfläche ausgewiesen,
die überbaubaren Flächen werden den Planänderungen angepaßt«,
so lautet auszugsweise der Beschluß des Rates, den er am 9.11.87 zum Bebauungsplan »Buchenstück« gefaßt hat. Nach Abschluß der nunmehr notwendigen formellen Verfahren kann das bereits beschlossene Baulandumlegungsverfahren eingeleitet werden.
Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag Im Limesweg Nach Inkrafttreten des neuen Baugesetzbuches können auch unbebaute Grundstücke zu Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag herangezogen werden. Der Rat machte von dieser Möglichkeit Gebrauch und beschloß, die unbebauten Grundstücke am Limes weg mit 10,- DM/qm als Vorausleistung zu belasten.
Stellungnahme der Verbaudsgemeindeverwaltung zum Rechnungsprüfungsbericht zur Kenntnis genommen Zustimmend zur Kenntnis nahm der Rat die Ausführungen der Verbandsgemeindeverwaltung als Antwortschreiben zu dem Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushalts- und Wirtschaf tsführung der Gemeinde. Bereits in seiner letzten Sitzung hatte sich der Rat hiermit eingehend befaßt.
GemeindewaldgrundstUck mit Dienstbarkeiten für die Trinkwasserversorgung belastet
Für die Bereiche des Tiefenbrunnens Augst II sowie den Hochbehälter »Steinrausch« waren dingliche Sicherungen zugunsten der Verbandsgemeindewerke notwendig. Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von der Eintragung der jeweiligen Dienstbarkeit auf diesen Flächenbereichen.
BUcherei erhält wärme- und schalldämmende Fenster Für den Einbau von Doppelfenstern in der Gemeindebücherei, die vornehmlich energiesparenden Charakter haben, entschied sich der Rat, wobei der Einbau noch vor der Jahreswende geplant ist. Doppelfenster wurden gewählt, d ami t die vorhandenen, in noch gutem Zustand befindlichen zum Gebäude passenden Sprossenfenster, erhalten bleiben.
Hümmerich, Ortsbürgermeister
Neuer Dorf platz ist Auto-Abstellplatz
Der neue Dorfplatz ist noch nicht fertiggestellt, schon wird er von Unbefugten als Abstellplatz bzw. Garage für ihr Fahrzeug benutzt.
Ich darf daher darauf hin weisen, daß nach Fertigstellen der Anlage nur Gäste der Gaststätte »Westerwälder Hof« ihr Fahrzeug im unteren Bereich parken können und für sonstige Fahrzeuge keine Parkerlaubnis erteilt wird.
Ich bitte, dies zur Kenntnis zu nehmen und zu beachten.
Hümmerich, Ortsbürgermeister
Kadenbach
öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbac.
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbach f am Mittwoch, dem 26. November 1987,18.30 Uhr, im jJ 11 meisteramt statt.
jffentliche Sitzung
1. Genehmigung der N iederschrift über die Sitzungd«, t vom 12.10.1987 (öffentlicher Ibil)
2. Beratung und Beschlußfassung über die Fort schreib
des Investitiansprogrammes (Planungszeitraum bi» ' schL 1991) '
3. Beratung und Beschlußfassung über den Nachtra haltsplan/die Nachtragshaushaltssatzung 1987
4. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß & verwaltungsrechtlichen Vertrages zwischen der Verbau« gemeinde Montabaur und den ihr zugehörigen Orts] meinden über den Aufwendungsersatz bei Inanspruc * me des Bauamtes der Verbandsgemeinden technische Sonderleistungen
5. Erneute Beratung und Beschlußfassung über die An]
rang der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Inl spruchnahme von Gemeindestraßen für Wasservas gungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die 1 stattungder Kosten für die Oberflächenentwässerungv Gemeindestraßen und -wegen (1. Änderung) 1
6. Beratung und Beschlußfassung über den Bau einer 1 dachung am Grillplatz (Antrag des WK e. V.)
7. Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf i Dampfstrahlgerätes für den Bauhof
8. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrif t über die Sitzung des I vom 12.10.1987 (nichtöffentlicher Tbil)
2. Grundstücksangelegenheit
3. Personalangelegenheit
4. Verschiedenes
5411 Kadenbach, den 16.11.1987 Karbach, Ortsbür
Termine Fraktionssitzungen:
SPD-Fraktian: Donnerstag, 19.11.1987, 20.00 Uhr WG-Karbach Montag, 23.11.1987, 20.00 Uhr WG-Dombo: Dienstag, 24.11.1987,19.00 Uhr CDU-Fraktion: Tfermin bitte intern abstimmen
öffentliche Bekanntmachung
Uber die Änderung der Rechtslage betreffend alle vor i 1.7.1987 bekanntgemachten Bebauungspläne und sonstig städtebaulichen Satzungen nach dem Bundesbaugesetz i gemäß § 173 des Bundesbaugesetzes Ubergeleiteten Pläne J sonstigen baurechtlichen Vorschriften nach früherem Recht] Ortsgemeinde Kadenbach Gemäß § 244 Abs. 2 des Baugesetzbuches (Bundesgesetzbj 1986 I S. 2253 ff) sind Mängel der Abwägung aller vor c 1.7.1987 bekanntgemachten Bebauungspläne und sonstil städtebaulichen Satzungen nach dem Bundesbaugesetz sor gemäß § 173 des Bundesbaugesetzes übergeleitete Pläne j sonstige baurechtliche Vorschriften nach früherem Rechtu achtlich, wenn die Mängel nicht innerhalb von 7 Jahreni dem 1.7.1987, d. h. bis zum 30.6.1994, schriftlich gegenüberJ Ortsgemeinde geltend gemacht werden.
Der Sachverhalt, der den M angel begründen soll, ist darzulej
Kadenbach, den 13.11.1987
Karbach, Ortsbür germei
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Simmern
Weihnachtsbasar in Simmern am Kindergarten Wann: am 27.11.87 ab 16.00 Uhr Wir bieten: handgefertigte Sträuße und Kränze, Fimo, Batil Seidenmalerei, Fensterbilder, Holzspielzeug, Weihnachtsbai leien etc.
Für die Kinder ca. 17.00 Uhr Theateraufführung »D‘ e ‘ Hexe«