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Nr. 46/87

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Cbtirgernah mit jedem Anlieger verhandelt habe und die ikgßini Einielfall prüfe, habe er die Diffamierungen nicht . Di e Fraktion Ewald Hübinger ermutige Reusch aus- ücii, die bisherige Verfahrensweise beizubehalten.

3 Fraktion stellte Hubert Hübinger fest, daß die Frak- jcüber Herrn Reusch sich nichts vorzuwerfen oder zu- jphn'on habe. Bemängelt worden sei lediglich nur die „de Zusammenarbeit zwischen Verbandsgemeinde und nbauamt. Dadurch seien die Bürger über Gebühr bela- ,q. A bschließend bedankte er sich für die Anwesenheit Herten Reusch, Krüll und Pies und für deren Ausführungen, di Auffassung von Herrn Reusch sei es zwar legitim, aber we- rhilfreieb. sich ul 3 Anwalt der Bürger zu bezeichnen, wenn «zvar Wirbel macht, aber nichts bewegt. Er stellte fest, daß >r nur die Verbandsgemeinde sich mit 1,6 Mio DM für Nie- ; »bewegt habe«. jUnbilden des Wetters, die starken Regengüsse dieses Som- rjmit den sich daraus ergebenden Verschmutzungen hätten jer die Ingenieure des Verbandsgemeindewerkes noch die ufirmen zu vertreten. Sie haben, so Reusch, ohne Fehl undTa- gt. Und waren zwei Monate vor der Bauzeit fertig, i Abschluß appelliert Ortsbürgermeister Hübinger an alle „Mitglieder, sich nicht in Kleinigkeiten zu verlieren, sondern Rechtskraft des Bebauungsplanes voranzutreiben. Er be­llte sich bei allen, die zu diesem Tagesordnungspunkt anwe­il waren.

Hauungs- und Kulturplan 1988 beschlossen b sachkundigen Erläuterungen durch den zuständigen Re- jeamten Sanner stimmte der Ortsgemeinderat einstimmig Ivorgelegten Forstwirtschaftsplänen für das Jahr 1988 zu. den Berechnungen der Forstverwaltung schließt der j 9 - und Kulturplan 1988 mit Gesamteinnahmen van 1440 und Gesamtausgaben von 162.150 DM ab. Es wird mit­tin Überschuß im Forstwirtschaftsjahr 1988 von ca 14.300 [erwartet.

[Holzeinschlg wurde auf insgesamt 1.826 fm angesetzt und I sich wie folgt auf:

iitm Eiche, 1300 fm Buche, 130 fm Fichte, 200 fm Kiefer.

beidung Uber den Antrag der Anlieger in der Waldstraße jüömerstraße zurückgesteUt

[Anwohner der Waldstraße und Römerstraße legten einen an iGemeinderat gerichteten Antrag vor, aus dem hervorging, [die Anlieger die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Be- i begehren, um für die Zukunft zu verhindern, daß die len zu schnell befahren werden. Ferner sollten • so die An­isbegründung - die Belästigungen durch Lärm und Abgase Nahbereich verringert, das Verhalten der Verkehrsteilneh- ran die besonderen Bedürfnisse der Wohngebiete angepaßt I die Kommunikation zwischen den Anwohnern verbessert en.

us der Fraktion Ewald Hübing er wurde zu dem vorgeleg- [Antragerklärt, man schlage vor,die Entscheidung zunächst ' 'zustellen, da sich derzeit ein äußerst unterschiedliches pungsbild in der Bürgerschaft hinsichtlich der Einrichtung ’irsberuhigter Zonen abzeichne. Seitens der Fraktion Hu- tHübinger wurde darauf verwiesen, daß man es für erfOrder - [erachte, mit den Anwohnern mögliche Maßnahmen zu be- henund auch die Frage hinsichtlich der Kostenübemahme . Ferner wurde die Auffassung vertreten, daß man bei Leitung solcher Maßnahmen auch berücksichtigen müsse, [vielfach die Anwohner selbst zu schnell fahren, b Abschluß der Sachdiskussion wurde vom Rat durch ein­igen Beschluß erklärt, die Entscheidung über den be- m Antrag zurückzustellen und zunächst abschließende pcbeidungen zum Ausbau der Hauptstraße abzuwarten.

Investitioneprogramm aktualisiert irlich steht im Ortsgemeinderat die Frage an, ob und wenn Weher Form das Investitionsprogramm - hierbei handelt pum einen Maßnahmekatalog, der über einen Zeitraum [5 Jahren die geplanten Investitionsvorhaben ausweist - Schrieben werden soll. Einstimmig entschied der Rat, für lushaltsjahr 1988 folgende Maßnahmen einzuplanen: Ausbau der Ortsdurchfahrt einschließlich der Seitenwege [Richtung einer Omnibushaltestelle (Oberdorf) Mfverschönerungsmaßnahme (Dorfanger und Fußweg) Gestaltung des Rathausvorplatzes einschL der Schaffung I*® Parkplätzen an der Filiale der Volksbank liÄ atur drücke in der Wiesenstraße in Verbindung I ‘Maßnahmen zur Regulierung des Baches

1989

Ausbau der Holleaner Straße und der Südstraße

1990

Ausbau der Wiesenstraße, der Bachstraße und der Nordstraße

1991

Ausbau Äußerer Weg

Oberelbert Volkstrauertag 1987

Die TVauerfeier für die Opfer der beiden Weltkriege findet am Sonntag, 16. November 1987 gegen 10.00 Uhr (nach dem Gottes­dienst) in der Gedächtnisstätte an der Friedhofshalle statt. Hierzu sind alle Bürger unserer Gemeinde sehr herzlich eingela­den.

Wey and, Ortsbürgermeister

Bekanntmachung Halte- und Parkverbot vor dem Bürgermeisteramt

Es besteht Veranlassung (obwohl dort ein Schild steht) noch ein­mal auf das Halte- und Parkverbot vor dem Bürgermeisteramt hinzuweisen. Über einen längeren Zeitraum ging es gut, aber jetzt fangen die Belästigungen wieder an.

Es geht nicht,daß dort bis spät in die Abendstunden Mopeds, Motorräde und Pkws teils mit laufendem Motor und lautem Ra­diolärm abgestellt werden. Unsere Bürger, die zur Sprechstunde wollen, fühlen sich durch diese Tatbestände hindert, manche ge­hen wieder heim und rufen dann an.

Auch ist es nicht gestattet, den 'Deppenzugang zu den Gemein­debüros am läge und in den Abendstunden zu belagern.

Die Eltern werden gebeten, darauf hinzuweisen, daß diese Miß­stände unterbleiben. Es sind genügend öffentliche Plätze vor­handen, wo man sich auf halten und wo die Fahrzeuge ordnungs­gemäß geparkt werden können.

Ich weise darauf hin, daß ab sofort jede Zuwiderhandlung zur Anzeige gebracht wird.

Wey and, Ort sbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 23.10.1987

Hauungs- und Kulturplan 1988 beschlossen Nachdem der für die Gemeinde zuständige Revierbeamte die im Forstwirtschaftsjahr 1988 geplanten Maßnahmen erläutert hatte, erklärte der Ortsgemeinderat durch mehrheitlichen Be­schluß, die Zustimmung zu dem Hauungs- und Kulturplan 1988, der entsprechnd den Berechnungen der Forstverwaltung mit Gesamteinnahmen von 62.607 DM und Gesamtausgaben von 67.080 DM abschließt. Mithin wird gegenwärtig für 1988 ein Fehlbetrag von ca. 4.600 DM erwartet. Der Holzeinschlag wurde auf insgesamt 600 fm angesetzt und teilt sich wie folgt auf:

6 fm Eichet 170 fm Buche, 415 fm Fichte, 10 fm Kiefer. Änderung des Bebauungsplanes »Festerling« beschlossen Einstimmig - unter Ausschluß der befangenen Ratsmitglieder- entschied der Rat, den Bebauungsplan »Festerling« dergestalt zu ändern, daß die Abstandsfläche im Bereich des Fußweges zwischen Jagdhausstraße und »Zum Wiesengrund«, Flurstücke Nr. 38 und 64, zwischen B augrenze und G rundstücksgrenze von 6 m auf 3 m verringert wird.

Die Entscheidung wurde damit begründet, daß die vorgenann­ten Fußwege lediglich eine Direktverbindung ausschließlich für Fußgänger zwischen dem Ober- und Unterdorf des Neubauge­bietes darstellen. Die Verringerung der genannten Abstandsflä­che nehme keinen negativen Einfluß auf die Bebauung. Die Be­bauungsplanänderung diene der besseren Ausnutzbarkeit der angrenzenden Grundstücke. Da das Änderungsverfahren die Grundzüge der Planungnicht berührt, wird dieses in Form eines vereinfachten Änderungsverfahrens durchgeführt.

Entscheidung Uber die Widmung von Verkehrsflächen (Haupt­straße • K 169) abgesetzt

Einstimmig kam der Ortsgemeinderat überein, entgegen dem Beschlußvorschlag der Verwaltung den Widmungsbeschluß für Verkehrsflächen der Hauptstraße (K 169 - Bürgersteig - velau- fend von der Parzelle 1 bzw. 214 bis Parzelle 4 bz w. 225 nicht aus­zusprechen. Hierdurch wird sich die Beitragsabrechnung verzö­gern.