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iaur

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Nr. 45/87

Volkshochschule

Volkshochschule Montabaur

*26.11.1987 liest im Rittersaal des Montabaurer Schlos- 0 15.80 Uhr und 20.00 Uhr Rudolf Grabow vom Deut- a Theater in Göttin gen

aus Thomas Manns »Tbnlo Kröger«.

ju 6,- DM sind ab sofort bei der Geschäftsstelle der 5s erhältlich, TbL 02602/126.106

BÜCHEREI -fo/G

Märchenquiz der Büchereien

i22. Okt. begann in 9 Büchereien der Verbands gemeinde utabaur ein Märchenquiz.

chereien veranstalten es mit dem Büchereiring Monta- [jm Rahmen der Jugendbuchwoche *87. könnt euch den grünen (6-8 J.) oder blauen (9-12 J.) Quiz- alin einer der genannten Büchereien abholen, gegen dem was im vorletzten Amtsblatt stand, habt ihr bis i!7, Nov. Zeit, das Quiz zu lösen und abzugeben.

eBücherei verlost unter jeder Altersgruppe eine Eintritts- iean dem Märchenspiel am 10. Dez.: »Pippi Langstrumpf«. [Siegerehrung aller Gewinner findet während der Abschluß- istaltungder Jugendbuchwoche, am 24. Nov. um 15.00 Uhr

nde Bttchereien bieten das Quiz an:

rbücherei Girod, Jugendheim, Mo. 17.00 -18.00 Uhr geöff-

mdebücherei Heiligenroth, Gemeindezentrum, Di 16.00 -

»Uhr,

herei Horressen, Buchenstr. 6, Sa 9.30 11.30 Uhr dtbücherei Montabaur, Gelbachstr. 9, DL und Da 15.00

«Uhr

10.00 -12.00 Uhr

herei Montabaur, Alois-Jäger-PL ML und Fr. 16.30

»Uhr

[rbücherei Nentershausen, Gemeindehaus, So 11.00 -12.00

Rbücherei Oberelbert, Kirchstr. 8, nach dem Gottesdienst Rbücherei Simmem, Sakristei Sa 9.15 -10.00 Uhr Rbücherei Stahlhofen, Kirchplatz 1, ML 16.30 16.00 Uhr, V 10.30 Uhr.

Aus den Gemeinden

MONTABAUR

[rieht über die Sitzung dee Stadtrates vom

29.10.1987

NgRhaushaltssatzung und -plan 1987 «ln«*immig verab-

H seit seiner Amtsübernahme - so die abschließende jung von Bürgermeister Possel-Dölken - wurde vom I 6111 Haushaltsplanentwurf - in diesem Fall der Nach­tet y 011 allen im Rat vertretenen Fraktionen befür-

[ m einstimmig verabschiedet. Der Abstimmung über

den Nachtragshaushaltsplan sowie die Nachtragshaushalts­

satzung 1987 waren im ersten Tagesordnungspunkt der öffentli­chen Stadtratssitzung am 29.10.1987 Stellungnahmen des Bür­germeisters sowie der Ratsfraktion vorausgegangen.

Der Inhalt dieser Stellungnahmen wird auszugsweise nachste­hend zur Kenntnis gegeben:

Haushaltsrede des Bürgermeisters

Zu Beginn seiner Ausführungen rief Bürgermeister Dr. Possel- Dölken die von ihm bei Verabschiedung des Haushaltsplanes 1987 getroffene Aussage, Ziel für das Haushaltsjahr 1987 müs­se es sein, eine Neu Verschuldung zu vermeiden, in Erinnerung. Der nun vorliegende Nachtragsplan zeige, daß dieses Ziel er­reicht wurde, trotz erheblicher Ausfälle bei den Beitragseinnah­men ,die erst für das Haushaltsjahr 1988 vereinnahmt werden könnten. Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (plus 1,1 Mio DM) hätten die Einnahmeausfälle bei den Beiträgen kompen­siert. Die Überarbeitung des Haushalts 1987 - Anpassung der Haushaltsansätze an die tatsächlichen Einnahmen- und Ausga­benentwicklung - schließe für den Verwaltungshaushalt mit ei­nem Überschuß von 1,99 Mio DM ab. Dies ermögliche es, trotz verzögerter Beitragaeinnahmen die Kreditaufnahme auf 0 DM festzusetzen und sogar eine Guthabenbildung (Rücklagenzu­führung) in geringem Umfange vorzunehmen. Für den Ab­schluß des Haushaltsjahres 1987 erhoffe man sich - nachdem er­ste Ansätze einen weiteren positiven Haushaltsverlauf signali­sierten - sogar eine Rücklagenzuführungin nennenswerter Grö­ßenordnung, die zugleich die Haushaltswirtschaft 1988 vorteil­haft beeinflussen könne. Seine Aussagen beendet Bürgermeister Dr. Possel-Dölken mit der Bittet die im Rat ver­tretenen Fraktionen mögen ihre Zustimmung zum vorliegenden Nachtragsplanentwurf 1987 erklären.

Haushaltsrede des Sprechers der CDU-Fraktion, Hans Josef Manns

Auch der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Hans- Josef Manns wies zu Beginn seiner Rede auf die Verwirklichung des Ziels im Haushaltsjahr 1987 den Kreditbedarf auf 0 zu redu­zieren, hin. Auf die ursprünglich eingeplante Neu verschuldung könne verzichtet werden, obwohl die Stadt Montabaur ihre Inve­stitionstätigkeit nicht reduziert, sondern sogar um 400.000,- DM ausgeweitet habe. Als besonders erfreulich wurde der Ein­nahmezuwachs bei der Gewerbesteuer bezeichnet. Der auf 4,5 Mio DM korrigierte Ansatz reiche in die Nähe des im Haushalts­jahr 1984 erzielten Rekordergebnisses.

Für die Zukunft - so die Auffassung von Ratsmitglied Manns sollten dennoch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer vorsich­tig geschätzt werden. Als »Schönheitsfehler« würde die Tatsa­che bezeichnet, daß die Erhöhung der Gewerbesteuereinnah­men für das Haushaltsjahr 1988 eine Umlagenmehrbelastung von ca. 600.000 DM nach sich zieha Die an den Westerwaldkreis zu zahlende Umlage erhöhe sich aufgrund der verbesserten Um­lagengrundlagen umca. 300.000DM. Die durch weg bei allen Ge­mein den zu vermutende positive Entwicklung im Gewerbeeteu- ersektor bedeute aller Voraussicht nach einen Umlagenzuwachs in nicht einkalkulierter G roßen Ordnung auf Kreise bene Nach Auffassung van Ratsmitglied Manns sollten die Beschlußgre­mien des Westerwaldkreises unter diesen Gegebenheiten überle­gen, ob dennoch eine prozentuale Erhöhung der Kreisumlage unabänderlich ist. Vorausschauend auf die kommenden Haus­haltsjahre erging der Hinweis, daß die vom Bund beschlossene Steuerreform für die Gemeinden zwar Ertragseinbußen bedin­ge, dies sei allerdings bei weitem nicht so gravierend wie es viel­fach dargestellt werde

Bei dem Anteil an der Einkommensteuer habe man in den ver­gangenen beiden Haushaltsjahren einen Zuwachs von jeweils ca, 200.000 DM verzeichnet. Mit diesen Einnahmesteigerungen sei weiterhin nicht zu rechnen. Allerdings erwarte man auch kei­ne Einnahmeausfälle im Vergleich zu den bisherigen Aufkom­men. Mit Blick auf die in nächster Zeit anstehenden Fachaus­schußberatungen zum Haushaltsplan 1988 verzichtete der Sprecher der CDU-Fraktion auf Aussagen zum Investitions­plan und verwies lediglich darauf, daß es das Ziel der CDU- Fraktion sei, auch im Haushaltsjahr 1988 eine Neuverschul­dung zu vermeiden.

In seinen abschließenden Ausführungen nahm Ratsmitglied Manns nochmals bezug auf die Stellungnahmen der SPD- Fraktion und FWG-Fraktion bei Verabschiedung des Haus­haltsplanes 1987, wonach von dar SPD-Fraktion die Investi­tionstätigkeit und damit im Zusammenhang stehend die Neu­verschuldung als zu gering und von der FWG-Fraktion die Neu­verschuldung (Haushaltsansatz 189.000 DM) als zu hoch